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Straßenreinigungsgebühr

Straßenreinigungsgebühr entrichten

Die Zahlungspflicht zur Straßenreinigungsgebühr trifft für ein ganzes Jahr denjenigen, der auch die Grundsteuer für das betreffende Grundstück zu entrichten hat - in der Regel also denjenigen, der zu Beginn des Jahres Grundstückseigentümer war.

Die Höhe der jährlichen Gebühr richtet sich nach der Länge, mit der das Grundstück an der Straße anliegt, und der Reinigungsklasse, in die die jeweilige Straße eingeordnet ist. Der Straßenreinigungs- gebührensatzung können Sie die Reinigungsklasse für die Straße(n) entnehmen, an der/denen Ihr Grundstück anliegt.

Ist die betreffende Straße in dieser Satzung nicht aufgeführt, fällt auch keine Gebühr für Sie an, Sie sind dann jedoch selbst für die Sauberhaltung Ihrer Anliegerstraße gemäß Straßenreinigungssatzung verantwortlich.

Anliegerstraßen eines Grundstückes sind zunächst alle diejenigen Straßen, mit denen das Grundstück eine gemeinsame Flurstücksgrenze hat. In diesen Fällen ist die Länge der gemeinsamen Flurstücks- grenze gleichzeitig die „Anliegerlänge“.

Ein Grundstück liegt nach der Straßenreinigungsgebührensatzung der Landeshauptstadt Dresden aber auch dann an einer Straße an, wenn es nur durch Zwischenflächen im Eigentum der Stadt, insbesondere durch Flächen für Stützmauern, Böschungen, Straßen- und Baumgräben, Rasen- und Anlagenstreifen, Bahnkörper für Straßenbahnen sowie durch künftigen Straßengrund und sonstige nicht bebaubare Restflächen von der öffentlichen Straße getrennt ist. Eine ähnliche Regelung gilt für Grundstücke, deren Zuwegung über ein privates oder nicht öffentliches Grundstück führt (sogenannte „Hinterliegergrundstücke“). Darüber hinaus gibt es auch Teilhinterliegergrundstücke, die an eine öffentliche Straße nur mit einer Art Zuwegung angrenzen (Hammergrundstücke).

In den vorgenannten Fällen wird die „Anliegerlänge“ durch die rechtwinklige Projektion aller der Straße zugekehrten Grundstücksgrenzen auf die Straßenbegrenzung ermittelt.

Die Straßenreinigungsgebühr beinhaltet nicht den Winterdienst. Dafür ist die Winterdienst-Anliegersatzung zu beachten.

Gebührenermäßigung bei Reinigungsunterbrechung

Wenn eine Straße oder ein Straßenteilstück länger als einen Monat lang nicht gereinigt werden kann, wird die Gebühr in Monatsbeiträgen ermäßigt. Hierzu ist ein Antrag des Gebührenschuldners erforderlich.

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