Kleines Lexikon der Stadtplanung und Mobilität

Die Aufgabenstellung ist, kurz gesagt, der Arbeitsauftrag an die Planungsteams zur Erstellung ihrer städtebaulichen Entwürfe. Neben Hinweisen zu Art und Ablauf und den Bedingungen des Verfahrens sowie Aussagen zur Historie, zum Status Quo und zu den Rahmenvorgaben des Standortes werden in der Aufgabenstellung im Kern vor allem die städtebaulichen und freiraumplanerischen Ziele der Gebietsentwicklung formuliert. Die Aufgabenstellung definiert damit die Vorgaben, aber auch die kreativen Spielräume für die anstehende Entwurfsarbeit.

Im Gegensatz zum Master- und zum Rahmenplan sowie zum städtebaulichen Entwurf stellt ein Bebauungsplan (B-Plan) ein rechtlich bindendes Instrument der verbindlichen Bauleitplanung dar. Er wird durch die jeweilige Stadt oder Gemeinde aufgestellt und kann sich auf ein spezielles Grundstück, eine Gruppe mehrerer Grundstücke oder ganze Stadt- oder Ortsteile beziehen. In der Regel besteht ein B-Plan aus einer Planzeichnung, einem textlichen Teil und einer Begründung. Aufgabe und Grundsätze eines B-Plans sind über das Baugesetzbuch (BauGB) definiert, ebenso, wie ein abgeschlossener Katalog möglicher Festsetzungen (§9 BauGB).

Im Grundsatz stellt der Bebauungsplan sicher, dass die künftige Entwicklung einer geordneten städtebaulichen Entwicklung folgt, dass die Erschließung gesichert ist und die Belange des Natur- und Umweltschutzes berücksichtigt werden. Mit zeichnerischen und textlichen Festsetzungen gemäß des o.g. Kataloges aus dem BauGB wird üblicherweise mindestens geregelt, in welcher Art (Nutzungen) und in welchem Maß (überbaubare Grundstücksflächen, Anordnung, Ausdehnung und Höhen von Gebäuden) ein Grundstück bebaut werden darf und wo sich Verkehrs- und Grünflächen befinden.

B-Pläne werden erstellt, weil eine städtebauliche Neuordnung erforderlich ist. Gemäß § 1 Abs. 5 BauGB soll ein Bebauungsplan folgende Ziele verfolgen:

• nachhaltige städtebauliche Entwicklung mit besonderem Blick auf soziale, wirtschaftliche und umweltschützende Aspekte
• sozialgerechte Bodennutzung unter Berücksichtigung der Wohnbedürfnisse der Bevölkerung
• Sicherung einer menschenwürdigen Umwelt
• Entwicklung und Schutz natürlicher Lebensgrundlagen
• Förderung des Klimaschutzes und der Klimaanpassung
• Erhalt der städtebaulichen Gestalt sowie des baukulturellen Orts- und Landschaftsbildes

In Bezug auf die Nutzung können im B-Plan auch Aussagen zu Flächen für den Gemeinbedarf (Bildung, Betreuung, Kultur, Sport, etc.), Freiflächen, Verkehrsflächen, Versorgungsflächen und vielem anderen mehr getroffen werden.

Zu welchen Inhalten Festsetzungen getroffen werden, hängt jedoch von den Planungszielen der jeweiligen Stadt oder Gemeinde für das Plangebiet ab.

Darüber hinaus berücksichtigt ein B-Plan auch Inhalte, die Bestimmungen anderer Fachplanungen oder anderer Rechtsvorschriften unterliegen. Hierzu gehören beispielsweise Landschaftspläne oder Bezugnahmen zu Anforderungen des Wasser-, Abfall- und Immissionsschutzrechtes.

Auch das Verfahren zu Erarbeitung und Beschluss eines B-Plans ist durch das BauGB geregelt. Durch eine Abfolge mehrerer Phasen der Beteiligung und Abwägung soll sichergestellt werden, dass die Belange öffentlicher Träger sowie der Zivilgesellschaft berücksichtigt werden.

Jede dieser Phasen sowie am Ende die rechtskräftige Fassung des B-Plans erfordern einen Beschluss durch die politischen Gremien vor Ort. In diesem Fall ist das der Stadtrat der Landeshauptstadt Dresden.

Für eine Änderung in einem B-Plan muss das gesamte Verfahren einschließlich Stadtratsbeschluss neu durchlaufen werden.

Mit einer Detailuntersuchung (hier am Beispiel Soziale Erhaltungssatzung erklärt) werden ausgewählte Verdachtsgebiete tiefer untersucht. Bestandteil ist hier immer eine Haushaltsbefragung. Die Detailuntersuchung ist die rechtliche Grundlage einer Sozialen Erhaltungssatzung.

Was beinhaltet ein städtebaulich-freiraumplanerischer Entwurf?

Der städtebauliche-freiraumplanerische Entwurf orientiert sich an den Nutzungs- und Entwicklungszielen des Masterplans bzw. Rahmenplans, geht aber auf der baulich-räumlichen Ebene einen Schritt weiter. Während der Masterplan ein Entwicklungsgebiet in eher großangelegte Flächen gliedert und ihnen Nutzungsarten zuschreibt, werden im Entwurf konkrete städtebauliche und freiraumplanerische Aussagen getroffen. Damit wird ein detailliertes Konzept entwickelt, das vor allem die Fragen beantworten soll: Wo, in welcher Dichte und in welcher Form soll die Bebauung errichtet werden? Wie werden die Nutzungen auf dem Gelände und in den Gebäuden verteilt? Wo entsteht welche Art von Freiräumen und Grünflächen? Wie wird die Mobilität (motorisiert, fließend und ruhend, öffentlich, per Fuß oder Rad etc.) organisiert? Welche Wegebeziehungen entstehen innerhalb eines Gebietes und mit den umliegenden Räumen und Nachbarschaften? Der Entwurf bleibt dabei zunächst ein Vorschlag. Eine rechtliche Bindung entfaltet er nicht.

Das Grobscreening (hier am Beispiel Soziale Erhaltungssatzung erklärt) ist eine gesamtstädtische Auswertung statistischer Daten von Sozialbezirken. Mittels kleinräumiger Untersuchungen können Veränderungen und Veränderungspotenziale im Hinblick auf Bevölkerungszusammensetzung und gegebenenfalls deren Verdrängung sichtbar gemacht werden.

Was ist eine Jury und wer bildet sie?

Die Jury ist ein mehrköpfiges Gremium, das die Planungswerkstatt begleitet, Zwischenergebnisse kommentiert und bewertet, die finalen Entwürfe beurteilt und in beiden Arbeitsphasen Empfehlungen für die weitere Bearbeitung gibt. Die Jury setzt sich aus Fach- und Sachjurorinnen und -juroren sowie aus Sachverständigen mit beratender Stimme zusammen.

Mit dem Begriff „Masterplan“ wird ein nicht rechtsverbindliches, gesetzlich nicht geregeltes aber gängiges und bewährtes, sogenanntes „informelles“ Instrument der Stadtplanung verstanden. Es dient häufig der Darstellung von Leitideen für größere zusammenhängende Stadtteile oder Gebiete aus dem Blickwinkel verschiedener fachlicher Disziplinen (in der Stadtplanung besteht immer die Notwendigkeit, verschiedene Fachdisziplinen wie Gebäudeplanung, Freiraum, Verkehr, soziale Versorgung etc. zusammenzuführen). Das Instrument des Masterplans wird bspw. genutzt, um Aussagen zum Nutzungsgefüge zu treffen sowie wichtige Verbindungen und Bezüge zur Umgebung festzuhalten, die in den nachfolgenden vertiefenden Planungsschritten eine Rolle spielen sollen.

Im Zuge der Erstellung des Masterplans werden auf kommunalpolitischer Ebene, unter Fachleuten und nicht zuletzt mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern Leitgedanken für die Entwicklung des Gebietes diskutiert. Diese fließen in die nachfolgenden Pläne ein. Die Plandarstellungen im Masterplan sind dabei keinen formalen Vorgaben unterworfen. Sie können frei gewählt werden, um die inhaltlichen Aussagen der Planung möglichst verständlich zu vermitteln.

Mit dem Begriff „Parklet“ (engl. für „kleiner Park“) sind Aufbauten im öffentlichen Straßenraum gemeint. Sie machen eine vorher zum Parken verwendete Fläche für den Aufenthalt nutzbar. Diese begrenzten Gestaltungen passen sich in die Umgebung ein und bestehen meist aus Podesten, Sitzplätzen, Grünpflanzen, Brüstungen und Verschattungen.
Parklets erweitern die häufig zu schmalen Flächen von Gehwegen, beispielsweise

• zum Verweilen und für nachbarschaftliche Treffen,
• für die Begrünung der Straßenräume,
• zur Nutzung für die Freischankgastronomie.

Parklets können für gastronomische oder nichtkommerzielle Zwecke beim Straßen- und Tiefbauamt als zeitlich befristete Sondernutzung beantragt werden.

Die Planungsbüros müssen zwingend die beiden fachlichen Disziplinen Stadtplanung/Architektur und Freiraumplanung abdecken. Am Verfahren teilnehmen können also nur Büros, die Stadtplaner oder Architekten sowie Landschaftsarchitekten beschäftigen oder aber Planungsteams, die sich aus Büros der beiden Fachrichtungen zusammensetzen.

Welche Büros oder Teams an der Werkstatt teilnehmen, wird über ein öffentliches Bewerbungsverfahren, dem Teilnahmewettbewerb, ermittelt. In diesem transparenten Verfahren können sich interessierte Fachplaner um eine Mitwirkung an der Werkstatt bewerben.

Eine Planungswerkstatt ist ein Verfahren, in dem Planungsbüros oder Teams aus mehreren Planungsbüros unterschiedlicher Fachdisziplinen gemeinsam in einer kooperativen Arbeitsweise Entwurfslösungen für ein bestimmtes Plangebiet entwickeln. Das Verfahren unterliegt keinen formalen Regelungen. Es kann vom Auftraggeber entsprechend der spezifischen Anforderungen der Planungsaufgabe frei bestimmt werden, ohne jedoch die allgemeinen Grundsätze des Wettbewerbsrechts wie Transparenz und Gleichbehandlung der Teilnehmer außer acht zu lassen. Die Planungswerkstatt wird von einer Jury begleitet, die den Entwurfsprozess kommentiert, bewertet und Empfehlungen für die weitere Bearbeitung der Planung ausspricht.

Was ist ein städtebaulicher Rahmenplan?

Der städtebauliche Rahmenplan ist ein nicht rechtsverbindliches, informelles Planungsinstrument. Es dient der Darstellung von städtebaulichen Zusammenhängen und Zielvorstellungen auf der Stadtteil- oder Quartiersebene. Der städtebauliche Rahmenplan bildet häufig die Grundlage für nachfolgende rechtsverbindliche Bebauungspläne. Bei der Erstellung des Rahmenplanes werden konkrete Planungsvorgaben und verschiedene Entwicklungsmöglichkeiten eines Gebietes diskutiert, formuliert und zeichnerisch dargestellt. Dabei muss die Darstellungsweise nicht den strengen Vorgaben der amtlichen Planzeichenverordnung entsprechen, wie dies bei Bebauungsplänen der Fall ist.

Der Rahmenplan kann als Zwischenstufe vor der Bauleitplanung dazu dienen, den Entwurf aus der Planungswerkstatt weiter zu konkretisieren und zu einer konsensfähigen Zielplanung fortzuentwickeln. Rahmenpläne können, wie auch Masterpläne, durch einen Stadtratsbeschluss kommunalpolitisch legitimiert werden, um eine ausreichende Verbindlichkeit zu erlangen.

Stadterneuerung bezeichnet alle Maßnahmen, die auf die Verbesserung und Erneuerung bestehender städtischer Strukturen abzielen. Dazu gehören sowohl bauliche Maßnahmen wie die Sanierung von Gebäuden oder die Neugestaltung von öffentlichen Räumen als auch soziale und wirtschaftliche Initiativen zur Stärkung der Lebensqualität in den jeweiligen Stadtteilen. Stadterneuerung ist ein dynamischer Prozess, der auf die sich ständig verändernden Bedürfnisse der Städte und ihrer Bewohnerinnen und Bewohner reagiert.

Stadtplanung ist die disziplinübergreifende Gestaltung und Entwicklung von Städten. Sie beschäftigt sich mit der langfristigen Planung und Steuerung der räumlichen, sozialen, wirtschaftlichen und ökologischen Entwicklung städtischer Räume. Ziel ist es, lebenswerte und nachhaltige Städte zu schaffen, die den Bedürfnissen der Bewohnerinnen und Bewohner sowie den Anforderungen der Zukunft gerecht werden.

Ein Teilnahmewettbewerb ist ein geregeltes Verfahren aus dem Vergaberecht, das bei der Vergabe öffentlicher Aufträge Anwendung findet, aber auch zur Auswahl von Teilnehmenden an Wettbewerbs- oder ähnlichen Verfahren herangezogen wird. Im Teilnahmewettbewerb werden Bewerber, die vom Auftraggeber vorab definierte Eignungs- und Zulassungskriterien erfüllen, anhand von ebenfalls festzulegenden Auswahlkriterien, für die Teilnahme an einem Verhandlungsverfahren, für eine Auftragsvergabe oder für eine Teilnahme an der Planungswerkstatt ausgewählt.

Unter dem Begriff Umweltverbund wird die Kooperation umweltfreundlicher Verkehrsmittel verstanden. Hierzu zählen die öffentlichen Verkehrsmittel (Bahn, Bus und Taxis), nicht motorisierte Verkehrsträger (Fußgänger und private oder öffentliche Fahrräder), sowie Carsharing und Mitfahrzentralen. Die Idee des Umweltverbunds richtete sich gegen die in den 1960er und 1970er Jahren vorherrschende Ausrichtung der Stadt- und Stadtverkehrsplanung auf das private Automobil. 

Verkehrsversuche sind zeitlich begrenzte Experimente im Straßenraum. Sie dienen dazu, neue Verkehrsführungen zu testen und ihre Auswirkungen in der Realität zu überprüfen. So können Planungen verfeinert und unerwartete Folgen frühzeitig erkannt werden.

Durch die direkte Beteiligung von Verkehrsteilnehmenden gewinnen wir wertvolle Erkenntnisse für eine nachhaltige Verkehrsorganisation.

Die gesetzliche Grundlage für Verkehrsversuche ist der § 45, Absatz 1, Nr. 6 der Straßenverkehrsordnung.

Verkehrsversuche dienen dazu:

• Konflikte und Defizite schneller zu beseitigen
• Veränderungen konkret und zeitnah ohne größere bauliche Maßnahmen umzusetzen
• Erkenntnisse über die Wirkung von Maßnahmen zu gewinnen
• im Dialog mit der Bürgerschaft, Anwohnenden und Gewerbetreibenden zu erfahren, wie Veränderungen ankommen
• zukunftsweisende Neugestaltungen zu ermöglichen und Ideen auszuprobieren
• in der Praxis erprobte gute Beispiele für zukünftige Verkehrsplanungen und Konzepte zu erhalten
• Daten als Grundlage für Studien zum Verkehrsverhalten zu gewinnen

Mit Verkehrsversuchen soll erprobt werden, ob

• sich die Verkehrssicherheit verbessert
• sich Konflikte zwischen Verkehrsteilnehmenden auflösen lassen
• der Öffentliche Personennahverkehr (ÖPNV) beschleunigt werden kann
• der Straßenraum aufgewertet wird

Die Landeshauptstadt Dresden definiert vorab Ziele für das geplante Verkehrskonzept und begleitet den Verkehrsversuch mit regelmäßigen Verkehrserhebungen.

Es werden bei Verkehrsversuchen unter anderem gemessen:

• Verkehrsmengen für Kfz- und Radverkehr, auch auf Nebenstraßen im Umfeld des Verkehrsversuchs
• die Länge von Rückstaus und Reisezeiten des motorisierten Verkehrs und des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV)
• Auffälligkeiten wie beispielsweise Konflikte zwischen Radfahrenden und dem motorisierten Verkehr
• das Sicherheitsgefühl und Wünsche zur Aufenthaltsqualität durch Befragungen

Nach dem Versuch werden diese Daten mit Bestandsdaten verglichen, um die Auswirkungen der mit dem Verkehrsversuch veränderten Verkehrsführung zu ermitteln. Dazu werden bereits im Vorfeld umfangreiche Verkehrszählungen und -beobachtungen durchgeführt. Auf dieser Grundlage wird dann entschieden, ob die erprobten Maßnahmen dauerhaft umgesetzt werden können oder alternative Lösungen gesucht werden müssen.