Oberbürgermeisterwahl in leicht verständlicher Sprache

Der Oberbürgermeister arbeitet im Rathaus. Er wird alle 7 Jahre neu gewählt. 

Er ist verantwortlich für die Stadt und vertritt sie bei wichtigen Treffen.

Der Oberbürgermeister leitet

• den Stadtrat und
• die Stadtverwaltung.

Der Stadtrat

 

Der Stadtrat ist eine Gruppe von 70 Menschen, die in Dresden Politik machen.

Die Mitglieder des Stadtrates heißen Stadträtinnen und Stadträte.

Sie werden von den Bürgerinnen und Bürgern Dresdens gewählt.

 

Der Stadtrat trifft sich regelmäßig im Rathaus.

Die Stadträtinnen und Stadträte sprechen über Probleme

in der Stadt und beschließen Dinge.

 Solche Beschlüsse sind zum Beispiel:

• wo Fahrradwege gebaut werden oder
• wie viel Eltern für den Hort dazu bezahlen.

 Die Beschlüsse werden dann von der Stadtverwaltung umgesetzt.

 

Die Stadtverwaltung

Die Stadtverwaltung besteht aus 7 Bereichen.

Das sind zum Beispiel die Bereiche für

• Bildung und Jugend,
• Kultur und Tourismus oder
• Ordnung und Sicherheit.

 Für jeden Bereich gibt es eine leitende Person.

Das sind die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister.

Sie unterstützen den Oberbürgermeister.

Zu jedem der 7 Bereiche gehören verschiedene Ämter.

Das sind zum Beispiel das

• Sozialamt,
• Jugendamt oder
• Amt für Stadtplanung und Mobilität.

In den Ämtern arbeiten Beschäftigte der Stadt Dresden.

Sie kümmern sich um verschiedene Themen, die das Leben der Dresdner betreffen.

Sie dürfen wählen, wenn Sie:

• am Wahltag 18 Jahre alt sind,
• die deutsche Staatsangehörigkeit haben
  (also einen deutschen Personalausweis oder Reisepass haben),
• oder aus einem Mitgliedsstaat der Europäischen Union wie Polen oder Frankreich sind,
• am Wahltag seit mindestens 3 Monaten in Dresden ihre Hauptwohnung haben (also mindestens seit dem 12. März 2022) und
• nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen sind.

Wenn Sie wählen dürfen, stehen Sie im Wählerverzeichnis.

Auf dieser Liste stehen alle Personen, die wählen dürfen.

Es dürfen Personen als Oberbürgermeisterin oder Oberbürgermeister gewählt werden, die:

• am Wahltag zwischen 18 und 65 Jahren alt sind,
• Deutsche oder Staatsangehörige anderer Mitgliedsstaaten der Europäischen Union sind und
• für den Staat arbeiten dürfen.

Die Wahl muss folgende Punkte erfüllen:

 

• Die Wahl ist frei: Sie dürfen wählen, wen Sie möchten.
• Die Wahl ist gleich: Jede Stimme zählt gleich viel.
• Die Wahl ist geheim: Niemand darf zuschauen, wen Sie wählen.
• Die Wahl ist allgemein: Jeder, der wahlberechtigt ist, darf wählen.
• Die Wahl ist unmittelbar: Sie wählen die Kandidatin oder den Kandidaten direkt

Sie bekommen vor der Wahl einen Brief,

 das ist die Wahlbenachrichtigung.

 Darin steht:

 

• wann die Wahl ist,
• wo Sie wählen können (das ist das Wahllokal) und

• ob das Wahllokal barrierefrei

Wahltag ist Sonntag, der 12. Juni 2022.

Von 8 Uhr bis 18 Uhr können Sie in Ihrem Wahllokal wählen.

Oft ist das Wahllokal in einer Schule oder im Rathaus.

In den Wahllokalen sitzen Wahlhelferinnen und Wahlhelfer.

 

Denen zeigen Sie bitte Ihre Wahlbenachrichtigung und Ihren Personalausweis oder Reisepass.

Wenn Sie Ihre Wahlbenachrichtigung nicht mithaben, reicht auch Ihr Personalausweis oder Ihr Reisepass.

Die Wahlhelfer geben Ihnen einen Stimmzettel.

Mit dem Stimmzettel gehen Sie in die Wahlkabine.

Das ist ein Tisch mit Wänden.

Darin kann niemand sehen, wen Sie wählen.

 

Auf dem Stimmzettel stehen alle Personen, die Oberbürgermeister werden wollen.

Setzten Sie neben der Person, die Sie wählen möchten, 1 Kreuz.

               

Bitte machen Sie nur 1 Kreuz, sonst ist Ihr Stimmzettel ungültig.

Danach falten Sie den Stimmzettel zusammen.

So kann niemand mehr sehen, wo Sie das Kreuz gemacht haben.

 

Gehen Sie mit Ihrem Stimmzettel zur Wahlurne.

Das ist ein Behälter mit einem Schlitz.

Stecken Sie Ihren Stimmzettel dort hinein.

Damit haben Sie gewählt.

 

Hinweis:

Sie können sich beim Wählen von einer vertrauten Person helfen lassen.

Sie können auch die Wahlhelfer um Hilfe bitten.

Trotzdem dürfen nur Sie selbst entscheiden, wen Sie wählen!

 

 

Wenn Sie nicht zum Wahllokal kommen können, ist eine Briefwahl möglich.

Zum Beispiel, wenn:

• Sie am 12. Juni 2022 im Urlaub sind oder
• Sie nicht in den Wahlraum kommen können.

 

Die Briefwahl müssen Sie beantragen. Dafür gibt es zwei Möglichkeiten.

1. Sie stellen den Antrag schriftlich:

• über das Online-Formular. Das Formular finden Sie

auf der Internetseite der Stadt Dresden:

www.dresden.de/briefwahl,

• mit einer E-Mail an wahlamt@dresden.de oder
• mit dem Antrag auf der Rückseite der

Wahlbenachrichtigung.

2. Sie stellen den Antrag persönlich.

Dafür gehen Sie ins Briefwahlbüro:

• Ordnungsrathaus
  Theaterstraße 11-13
• 1. Etage, Bürgersaal 100
• 01067 Dresden.

 

Das Briefwahlbüro hat vom 16. Mai bis 10. Juni 2022 Montag bis Freitag von 9 bis 18 Uhr geöffnet. Bitte bringen Sie die Wahlbenachrichtigung und Ihren Personalausweis oder Reisepass mit.

 

Füllen Sie den Antrag aus und unterschreiben Sie ihn.

Nur dann ist der Antrag gültig.

Sie können sich beim Ausfüllen helfen lassen.

Schicken Sie den Antrag in einem Briefumschlag mit Briefmarke an das Wahlamt.

Die Adresse steht auf der Wahlbenachrichtigung.

Ihr Antrag muss spätestens am 10

. Juni 2022 um 16 Uhr im Wahlamt sein.

 

Sie erhalten die Wahlunterlagen mit der Post.

Zu den Wahlunterlagen gehören:

 

• ein Stimmzettel,
• ein weißer Stimmzettelumschlag,
• ein Wahlschein und
• ein gelber Wahlbriefumschlag.

 

Zum Ablauf der Briefwahl:

Kreuzen Sie auf dem Stimmzettel an, wen Sie wählen möchten.

Dann stecken Sie den Stimmzettel in den weißen Stimmzettelumschlag.

Kleben Sie ihn zu und schreiben Sie bitte nichts darauf!

 

Auf dem Wahlschein müssen Sie die Rückseite unterschreiben.

Hier steht als Überschrift „Versicherung an Eides statt“.

Mit Ihrer Unterschrift bestätigen Sie, dass Sie den Stimmzettel selbst angekreuzt haben.

Wenn Ihnen jemand beim Ausfüllen geholfen hat, muss diese Person unterschreiben.

Hinweise:

Nur Sie allein dürfen entscheiden, wen Sie wählen.
Das gilt auch, wenn Ihnen jemand beim Ausfüllen hilft.

 

Stecken Sie den weißen Stimmzettelumschlag und den Wahlschein in den geben
Wahlbriefumschlag.

Dann kleben Sie den Wahlbrief zu.

Auf dem Wahlbrief steht eine Adresse.

Dahin senden Sie den Brief.

Sie brauchen keine Briefmarke auf den Wahlbrief kleben.

Der Brief muss schnell zur Post gebracht werden, damit er pünktlich ankommt. 

Sie können den Brief auch in den Briefkasten am Rathaus-Eingang einwerfen. Der Wahlbrief muss spätestens am 12. Juni 2022 bis 18 Uhr im Neuen Rathaus Dr.-Külz-Ring 19 ankommen.

Jeder soll wählen können, auch wenn er Hilfe benötigt.

Menschen mit Sehbeeinträchtigungen können zum Beispiel eine Wahlschablone nutzen.

Die Schablone wird vom Landesverein für Blinde ausgegeben.

Außerdem können Menschen mit Sehbehinderung eine Hilfsperson mit in die Wahlkabine nehmen. 

 

Leider sind noch nicht alle Wahllokale barrierefrei.

Auf der Wahlbenachrichtigung steht,

ob Ihr Wahllokal barrierefrei ist.

Sie können in ein barrierefreies Wahllokal gehen,

wenn das nicht der Fall ist.

Dazu brauchen Sie einen Wahlschein.

 

Im Abschnitt Briefwahl wird erklärt, wie Sie einen Wahlschein bekommen.

Die Stadt Dresden hilft Ihnen, ein geeignetes Wahllokal in Ihrer Nähe zu finden.

Rufen Sie dazu ab dem 09. Mai 2022 unter 0351-488 1120 an.

Die Wahllokale schließen am Wahltag um 18 Uhr.

Die Stimmzettel werden aus der Wahlurne geholt und die Stimmen gezählt.

Das wird in allen Wahllokalen gemacht.

Auch die Stimmen aus den Wahlbriefen werden gezählt.

Ein Kandidat hat gewonnen, wenn er die absolute Mehrheit hat.

Dafür muss er mehr als die Hälfte der gültigen Stimmen erhalten.

Dann ist die Wahl durch diese Person gewonnen.

 

Hat niemand die absolute Mehrheit erreicht, gibt es einen 2. Wahlgang.

Das heißt, es wird noch einmal gewählt.

Dann sollten Sie am 10. Juli 2022 wieder in Ihr Wahllokal gehen.

Wenn Sie Briefwahl beantragt haben, sendet Ihnen das Wahlamt wieder die Unterlagen zu.

Der Wahlbrief muss bis zum 10. Juli 2022 um 18 Uhr im Neuen Rathaus ankommen.

 

Im 2. Wahlgang kann man die Kandidaten wählen, die noch einmal antreten möchten.

Die Wahl gewinnt nun, wer die meisten gültigen Stimmen bekommt.

Das nennt man einfache Mehrheit.

 

Alle Stimmen aus den Wahllokalen und der Briefwahl müssen gezählt werden.

Dann steht fest, wer neue Oberbürgermeisterin oder neuer Oberbürgermeister ist. Das Ergebnis wird meist 1 Tag nach der Wahl veröffentlicht.

 

Man erfährt es:

•  im Radio,
• in der Zeitung oder
• schon am Wahlabend im Internet unter dresden.de/wahlen

Die neue Oberbürgermeisterin oder der neue Oberbürgermeister treten ihr Amt an.

Das bedeutet, der Oberbürgermeister erhält von einem Mitglied des Stadtrates die Amtskette.

Diese Amtskette trägt der Oberbürgermeister bei besonderen Anlässen.

Er ist jetzt 7 Jahre lang Oberbürgermeister.

Bis dahin arbeitet er im Rathaus in Dresden und hat viele Aufgaben zu erledigen. Danach wird wieder neu gewählt.

Vor der nächsten Oberbürgermeisterwahl 2029 finden weitere Wahlen in Dresden statt. 

Das sind zum Beispiel:

 

• die Europawahl im Frühjahr 2024,
• die Stadtratswahl im Frühjahr 2024,
• die Landtagswahl im Herbst 2024 und
• die Bundestagswahl im Herbst 2025.