Parken erlaubt? Fragen rund ums Knöllchen

Auf dem sogenannten "Knöllchen", dem Hinweiszettel unter dem Scheibenwischer, finden Sie einen QR-Code und Zugangsdaten zum Online-Portal "knoellchen.dresden.de". Sie haben nun die Möglichkeit, den QR-Code mit dem Handy einzuscannen oder die Webseite "knoellchen.dresden.de" zu öffnen und Ihre Zugangsdaten sowie das Kennzeichen einzugeben. Sie können sich den erhobenen Tatvorwurf direkt ansehen und müssen nicht auf das schriftliche Verwarngeldangebot warten. Außerdem können Sie schnell und unkompliziert das Verwarnungsgeld bezahlen. Geht die Zahlung nicht innerhalb von sieben Tagen bei der Bußgeldbehörde ein, bekommen Sie ein schriftliches Verwarngeldangebot. Weitere Informationen zum Online-Knöllchen.

Hinweis: Die an den Kraftfahrzeugen angebrachten Hinweiszettel sind rechtlich nicht vorgeschrieben.

Es gibt kein Recht auf Gleichbehandlung im Unrecht, so dass aus der Tatsache, dass Andere nicht verwarnt wurden, nichts herzuleiten ist.

Möglicherweise wurden die anderen Fahrzeuge erst später abgestellt oder das "Knöllchen" entfernt.

Nein, diese Kosten kann Ihnen die Bußgeldbehörde nicht erstatten.

Notwendige Auslagen des Betroffenen müssen von der Bußgeldbehörde nur dann getragen werden, wenn nach Einspruch der Bußgeldbescheid zurückgenommen und das Verfahren auf Grundlage § 46 Abs. 1 OWiG eingestellt wird. Nicht aber, wenn von der Behörde nur eine Schriftliche Verwarnung mit Verwarnungsgeld/ Anhörung verfügt, jedoch bisher weder ein Bußgeld- noch ein Kostenbescheid erlassen wurde. Somit liegt noch keine endgültige Entscheidung über das Bußgeldverfahren vor.

Um Portokosten zu sparen, können Sie bei Verwarnungen das Online-Portal „Online-Anhörung“ nutzen und Ihre Angaben einfach online machen. Die notwendigen Zugangsdaten finden Sie auf dem postalischen Schreiben der Bußgeldbehörde. Zur Online-Anhörung

Nein.

Es ist dem Betroffenen zuzumuten, dass er die Straßenseite bis zur nächsten zurückliegenden Straßeneinmündung abschreitet, um sich zu vergewissern, ob und ggf. welche Regelungen für den betreffenden Straßenabschnitt getroffen wurden.

An den Kraftfahrer werden hinsichtlich der Wahrnehmung der den ruhenden Verkehr betreffenden Verkehrszeichen erhöhte Anforderungen gestellt. Er muss sich mit aller Sorgfalt darüber informieren, ob in dem betreffenden Bereich ein Halt- und Parkverbot eingerichtet ist. Vor allem in städtischen Bereichen muss der Kraftfahrer mit Halt- oder Parkverboten rechnen.

Für den Führer eines Fahrzeuges besteht eine sogenannte Rückversicherungspflicht, wenn er sein Kraftfahrzeug geparkt hat.

Nur wer im Besitz eines besonderen Parkausweises ist, welcher von der Straßenverkehrsbehörde auf Antrag des Betroffenen ausgestellt wird, ist dazu berechtigt. Der besondere Parkausweis muss gut sichtbar und lesbar im Fahrzeug ausliegen.

Angesichts der besonderen Hilfsbedürftigkeit und Schutzwürdigkeit müssen Schwerbehinderte mit außergewöhnlicher Gehbehinderung und Blinde darauf vertrauen können, dass ihnen die für sie eingerichteten Parkplätze jederzeit zur Verfügung stehen. Daher werden in der Stadt Dresden derartige Stellflächen besonders häufig in die Kontrollen einbezogen.

Die Ansicht, dass Gewohnheitsrecht ausgeübt wurde, findet im geltenden Recht keine Stütze. Unrecht kann und darf nie zur Gewohnheit werden.

Auch wenn Sie bisher nicht wegen verbotswidrigen Parkens verwarnt worden sind, dürfen Sie sich nicht das Recht daraus ableiten, dass Ihr Handeln auch künftig folgenlos bleiben wird.