Flurbereinigung

Die Durchführung eines Flurbereinigungsverfahrens ist kraft Gesetzes (Ausführungsgesetz zum Flurbereinigungsgesetz - AGFlurbG) Aufgabe der oberen Flurbereinigungsbehörde und der jeweiligen Teilnehmergemeinschaft eines Flurbereinigungsverfahrens. In Sachsen sind die Aufgaben mit gestalterischer Wirkung von der Flurbereinigungsbehörde auf die Teilnehmergemeinschaft übertragen. Die übrigen Aufgaben sind der oberen Flurbereinigungsbehörde zugewiesen.

Obere Flurbereinigungsbehörde

Die Aufgaben der oberen Flurbereinigungsbehörde nimmt die Landeshauptstadt Dresden wahr. Im Amt für Geodaten und Kataster, Abteilung Bodenordnung ist dazu ein Sachgebiet Flurbereinigung angesiedelt. Hier werden die Flurbereinigungsverfahren behördlich begleitet. Dazu prüft und genehmigt die obere Flurbereinigungsbehörde die Arbeitsergebnisse der Teilnehmergemeinschaft und nimmt dabei die Fachaufsicht über die Teilnehmergemeinschaften wahr.

Teilnehmergemeinschaft

Die Teilnehmergemeinschaft ist der Gestalter in einem Flurbereinigungsverfahren. Sie ist eine (eigenständige) Körperschaft des öffentlichen Rechts und entsteht kraft Gesetzes mit der Anordnung eines Flurbereinigungsverfahrens. Sie besteht aus den Eigentümern und Erbbauberechtigten des Flurbereinigungsgebietes (vgl. § 10 Nr. 1 FlurbG). Die Teilnehmergemeinschaft ist für die entscheidenden Aufgaben im Flurbereinigungsverfahren zuständig. Ihr obliegen die Aufgaben:

• der Planung und Umsetzung gestalterischer Maßnahmen
• die Wertermittlung
• die Neuordnung der Eigentumsverhältnisse

Vorstand der Teilnehmergemeinschaft

Die Eigentümer und Erbbauberechtigten im Verfahrensgebiet wählen einen Vorstand. Dieser führt die Geschäfte der Teilnehmergemeinschaft. Der Vorsitz des Vorstandes wird durch einen Mitarbeiter aus der Stadtverwaltung übernommen, der die fachliche Betreuung des Flurbereinigungsverfahrens übernimmt. Er ist das Bindeglied zwischen der Teilnehmergemeinschaft und der Verwaltung. So können das Wissen und die Ressourcen der Verwaltung und der Akteure vor Ort optimal genutzt werden.

Mit einem Flurbereinigungsverfahren werden alle neuen Grundstücke vermessen und durch Wege zugänglich gemacht. Zersplitterter Grundbesitz wird großzügig zusammengelegt. Dies erleichtert die Bewirtschaftung der landwirtschaftlichen Flächen und senkt die Betriebskosten. Die landwirtschaftliche Nutzung wird durch zielgerichtete und nutzerorientierte Maßnahmen, zum Beispiel ins landwirtschaftliche Wegenetz, verbessert. Maßnahmen des Naturschutzes und des Hochwasserschutzes erhöhen die Lebens- und Erholungsqualität im Verfahrensgebiet. Durch die multifunktionale Nutzung der landwirtschaftlichen Wege und die Maßnahmen im Bereich der Landespflege wird die Erholungsqualität des Verfahrensgebietes für die Menschen verbessert.

Die Durchführung von Flurbereinigungsverfahren kostet Geld. Hier werden zwei Kostenarten unterschieden: 

• Verfahrenskosten sind die sächlichen und persönlichen Kosten der Behördenorganisation, diese werden vom Freistaat Sachsen getragen
• die Kosten, die durch die Ausführung der Flurbereinigung entstehen (wie zum Beispiel Wegebau) trägt die Teilnehmergemeinschaft
  • dafür können Fördermittel bereitgestellt werden

Flurbereinigungsverfahren werden in Abfolge einer Vielzahl einzelner Schritte durchgeführt. In Anlehnung an ein Regelflurbereinigungsverfahren können die einzelnen Schritte dem nachfolgenden Ablaufdiagramm entnommen werden. Je nach Verfahrensart können einzelne Verfahrensschritte entfallen. Die Zielstellung des Verfahrens, die Größe des Verfahrensgebietes, der Umfang gestalterischer Maßnahmen, die Verfügbarkeit von Fördermitteln und viele weitere Einflüsse wirken sich auf die Dauer eines Flurbereinigungsverfahrens aus. Ein umfassendes Flurbereinigungsverfahren kann mehr als 15 Jahre dauern. Es wird immer eine zügige und reibungslose Bearbeitung angestrebt, jedoch steht die nachhaltige Neugestaltung und umfassende rechtliche Regelung im Vordergrund.

Die ordnungsgemäße Nutzung der Flächen ist während eines Flurbereinigungsverfahrens weiter möglich. Außerdem werden die Investitionen in Wegenetz und Landschaft schon während des Verfahrens vorgenommen. Damit werden viele Vorteile schon weit vor dem Verfahrensende wirksam.

Es gibt bei der Stadt Dresden verschiedene Informationsquellen: 

Amtsblatt
Bevor Flurbereinigungen behördlich angeordnet werden, werden die Grundstückseigentümer meist in öffentlichen Veranstaltungen informiert. Dazu wird im wöchentlich erscheinenden Amtsblatt der Stadt Dresden eingeladen. Die Bekanntgabe wichtiger Verfahrensschritte erfolgt meist ebenso über das Amtsblatt der Stadt Dresden. 

Bekanntmachungen
Außerdem werden die Bekanntmachungen zu Verwaltungsakten im Internet veröffentlicht.

Themenstadtplan
Eine verlässliche und ständige Informationsquelle für laufende Verfahren ist der Themenstadtplan Dresden. Wenn Sie nachstehendem Link folgen, öffnet sich eine Karte mit der Darstellung bestehender Flurbereinigungsverfahren. 

In der Flurbereinigung werden Flächen getauscht. Die Grundlage dafür ist die für jedes Verfahren eigenständige Wertermittlung. Es werden immer Tauschwerte ermittelt. Die Tauschwerte haben je nach Art der Nutzung der einzelnen Fläche unterschiedliche Grundlagen. So werden landwirtschaftliche Flächen üblicherweise nach den Schätzungsrahmen der amtlichen Bodenschätzung, also auf Grundlage der Bodenzahlen für Acker und der Grünlandgrundzahlen für Grünland ermittelt.

Für die verfahrenseigene Wertermittlung werden Sachverständige zur Bodenschätzung hinzugezogen. Bei bebauten Flächen werden die sogenannten Bodenrichtwerte berücksichtigt.

Die Dauer von Flurbereinigungsverfahren ist sehr unterschiedlich und hängt maßgeblich von der Verfahrensart sowie der jeweiligen Zielstellung ab. Freiwillige Landtausche dauern meist nur einige Monate. Umfassende Flurbereinigungsverfahren zur Unterstützung großer Infrastrukturmaßnahmen dauern häufig viele Jahre, da über viele Einzelschritte komplexe Lösungen erarbeitet werden.

Allgemein kann man sagen, je größer ein Verfahrensgebiet ist, desto länger dauert die Bearbeitung. Viele Vorteile der Flurbereinigung werden aber schon während der Bearbeitung wirksam.

Erbengemeinschaften handeln grundsätzlich gemeinsam. Das heißt, alle Erben müssen eine gemeinsame Entscheidung treffen. Häufig können aber unter Mitwirkung der Erben einzelne Bevollmächtigte benannt werden. Das reduziert den Arbeitsaufwand und vereinfacht die Kommunikation. Jedes Mitglied der Erbengemeinschaft muss selbst aktiv werden. Ist sich die Erbengemeinschaft einig, kann auch ein einzelnes Mitglied für alle entscheiden. Die Verwaltung unterstützt die Erbengemeinschaften in diesem Prozess. Für nicht auffindbare Erben oder bei ungeklärten Eigentumsverhältnissen können Vertreter bestellt werden.

Der schnellste Weg zu genauen Informationen zur Flurbereinigung ist ein Telefonat mit oder eine E-Mail an die Ansprechpartner. Allgemeine Informationen finden Sie auf der Internetseite und den aufgelisteten Links zu weiteren Internetseiten.

Während der Dauer der Flurbereinigung sind die Auswirkungen auf Pachtverträge gering. Mit der Neuordnung des Eigentums wandern die Pachtverträge mit, da die neuen Grundstücke wertgleich zu den alten sind. Allerdings kann die Neuordnung des Eigentums auch Änderungen in den Pachtverhältnissen erfordern. Deswegen wird bei der Zuteilung der neuen Grundstücke auch die Pachtflächenbewirtschaftung berücksichtigt.

Idealerweise stimmen Sie sich mit Ihrem Pächter im Vorfeld wichtiger Entscheidungen ab.

Änderungen am Grundstück, die der ordnungsgemäßen Bewirtschaftung unterliegen, können durchgeführt werden. Für manche Änderungen, vor allem bei Änderungen mit Werteinfluss oder mit Grenzbezug, sind vorher bei der Flurbereinigungsverwaltung Zustimmungen einzuholen. Diese können formlos unter Schilderung der geplanten Änderung beantragt werden. Wenden Sie sich dazu bitte an den Bearbeiter des Flurbereinigungsverfahrens. Sie werden von uns individuell informiert und begleitet.

Teilnehmer an einem Flurbereinigungsverfahren ist, wer Eigentum an Grund und Boden innerhalb des festgelegten Verfahrensgebiets hat oder Erbbauberechtigter im Verfahrensgebiet ist. Die Abgrenzung des Verfahrensgebietes wird für jedes Flurbereinigungsverfahren vorgenommen. Entscheidend für die Gebietsabgrenzung sind die Ziele der Flurbereinigung. Liegt Ihr Grundstück innerhalb des Verfahrensgebietes, sind Sie auch Teilnehmer. Ein Wahlrecht zur Teilnahme im Flurbereinigungsverfahren besteht nicht. Gegen die Teilnahme an einer Flurbereinigung können Sie innerhalb der Rechtsbehelfsfrist zum Flurbereinigungsbeschluss Widerspruch einlegen. Ihre Begründung des Widerspruchs ist dann Grundlage zur Überprüfung der Zweckmäßigkeit der Gebietsabgrenzung. Bei der Abgrenzung des Verfahrensgebietes gehen wir sehr sorgfältig vor. In der Regel hat daher ein Widerspruch nur geringe Erfolgsaussichten.

Der Vorstand wird für die Dauer des Flurbereinigungsverfahrens gewählt. Es können Nachwahlen bei Ausscheiden einzelner Mitglieder durchgeführt werden. (Grundsätzlich ist die Anwendung von Wahlperioden möglich. Dazu müsste sich die Teilnehmergemeinschaft eine entsprechende Satzung geben.)

Die Wertermittlung landwirtschaftlicher Nutzflächen erfolgt meist auf Basis der Daten der amtlichen Bodenschätzung. Diese wird durch Probenahme aus den verschiedenen Böden im Verfahrensgebiet mit landwirtschaftlichen Sachverständigen überprüft. Für bebaute Flächen erfolgt dies auf Basis der Bodenrichtwerte des Gutachterausschusses. Die Teilnehmergemeinschaft stellt einen Wertermittlungsrahmen auf. Nach diesem Rahmen werden alle Flächen im Verfahrensgebiet bewertet.

Teilnehmer am Verfahren wird, wer Eigentum an Grund und Boden oder Erbbaurechte innerhalb des festgelegten Verfahrensgebiets hat. Die Festlegung des Verfahrensgebiets erfolgt durch den Flurbereinigungsbeschluss. Der Flurbereinigungsbeschluss ist ein Verwaltungsakt.

Flurbereinigungen auf Dresdner Stadtgebiet werden durch die Landeshauptstadt Dresden, Amt für Geodaten und Kataster, Abteilung Bodenordnung, Sachgebiet Flurbereinigung angeordnet.

Bereits in der Vorbereitung einer möglichen Flurbereinigung ist die Mitwirkung der Bürgerinnen und Bürger sowie landwirtschaftlicher Unternehmen erwünscht. Bitte nehmen Sie Kontakt mit uns auf und Sie werden aktiv mit einbezogen.

In laufenden Flurbereinigungsverfahren können Sie sich an den Vorstandsvorsitzenden oder den Vorstand der Teilnehmergemeinschaft wenden. Darüber hinaus können Sie sich immer in den Teilnehmerversammlungen einbringen.