Tagesordnung des Stadtrates am 22. Januar

Die nächste Sitzung des Stadtrates findet am Donnerstag, 22. Januar 2015, 16 Uhr, im Kulturrathaus, Clara-Schumann-Saal, 1. Etage, Königstraße 15, statt.

Tagesordnung in öffentlicher Sitzung:

1 Bekanntgabe nicht öffentlicher Beschlüsse

2 Bericht der Oberbürgermeisterin

3 Fragestunde der Stadträtinnen und Stadträte

4 Tagesordnungspunkte ohne Debatte

5 Umbesetzungen im Ortsbeirat Leuben

6 Nachbesetzung des Umlegungsausschusses

7 Besetzung Beirat des Jobcenters Dresden

8 Wahl des Gemeindewahlausschusses für die Oberbürgermeisterwahl am 7. Juni 2015 und eines eventuell notwendig werdenden zweiten Wahlganges am 5. Juli 2015 sowie für die ggf. zeitgleich mit der Oberbürgermeisterwahl stattfindenden Ortschaftsratswahlen

9 Vertagungen Stadtratssitzung 11./12. Dezember 2014

9.1 Wahl der Mitglieder des Verwaltungsrates der Ostsächsischen Sparkasse Dresden

9.2 Wahl der Vertreter/-innen der Landeshauptstadt Dresden und ihrer Stellvertreter/-innen in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes für die Verbundsparkasse Ostsächsische Sparkasse Dresden

9.3 Besetzung des Aufsichtsrates der Flughafen Dresden GmbH

9.4 Neue Wohnungspolitik in einer wachsenden Stadt

9.5 Neustädter Markt als lebendigen städtischen Platz zurückgewinnen - Große Meißner Straße umbauen

9.6 Neustädter Markt aufwerten und Erscheinungsbild verbessern - städtebauliche Konzepte umsetzen

9.9 Fußgängerquerung Neustädter Markt

9.8 Postplatz neu gestalten und begrünen

10 Vertagungen Stadtratssitzung 11./12. Dezember 2014 - Neufassung Beschlüsse Stadtrat 10. Juli 2014 - Herstellung der Rechtssicherheit

10.1 Erhöhung des Förderetats zur Förderung der Träger der freien Jugendhilfe im Bereich der fachlich befürworteten Personalstellen zu 100 Prozent

10.2 Ereignisanalyse zu den Hochwasserereignissen im Mai und Juni 2013 und zusätzliche Maßnahmen zur Verbesserung der Hochwasservorsorge

10.3 Bebauungsplan Nr. 357 B, Dresden-Neustadt Nr. 39, Leipziger Straße/Neustädter Hafen, hier: 1. Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan, 2. Grenzen des räumlichen Geltungsbereichs des Bebauungsplanes

11 Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Landeshauptstadt Dresden vom 4. September 2014

12 Aufnahme der Kindertageseinrichtung Hausdorfer Straße 4 in 01277 Dresden in den Bedarfsplan der Landeshauptstadt Dresden unter der Trägerschaft des Evangelischen Schulvereins Dresden ­e. V.

13 Vorhaben- und Erschließungsplan Nr. 541, Dresden-Laubegast, Wohnungsbau Laibacher Straße/Gustav-Hartmann-Straße, hier: 1. Abwägungsbeschluss, 2. Satzungsbeschluss sowie Billigung der Begründung zur Aufhebung des Vorhaben- und Erschließungsplanes

14 Vorhaben- und Erschließungsplan Nr. 570, Dresden-Mickten Nr. 1, Wohnsiedlung Tichatschek­straße, hier: Kenntnisnahme der Stellungnahmen (Abwägung), Satzung zur Aufhebung des Vorhaben- und Erschließungsplans Nr. 570

15 Neubenennung eines Platzes

16 Bebauungsplan Nr. 357C, Dresden-Neustadt Nr. 41, Leipziger Straße/Alexander-Puschkin Platz („Puschkin-Park"), hier: 1. Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan, 2. Grenzen des räumlichen Geltungsbereiches des Bebauungsplans, 3. Satzungsbeschluss zur Veränderungssperre im Bebauungsgebiet

Nachtrag:

18 Ausscheiden eines Stadtratsmitgliedes aus dem Stadtrat und Nachrücken einer Ersatzperson in den Stadtrat der Landeshauptstadt Dresden, Kommunalwahlkreis I - Mandat Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)

19 Verpflichtung eines Stadtrates gemäß § 35 Absatz 1 SächsGemO durch die Oberbürgermeisterin

20 Aktuelle Stunde: Zeitzeugen 13. Februar 1945 - Die Landeshauptstadt Dresden und der 70. Jahrestag ihrer Zerstörung

21 Einigungsverfahren Gremienbesetzung

21.1 Ausschuss für Allgemeine Verwaltung, Ordnung und Sicherheit (Eigenbetrieb IT-Dienstleistungen)

21.2 Ausschuss für Umwelt und Kommunalwirtschaft (Eigenbetrieb Friedhofswesen)

21.3 Ausschuss für Kultur

21.4 Ausschuss für Soziales und Wohnen

21.5 Ausschuss für Stadtentwicklung und Bau

21.6 Ausschuss für Petitionen und Bürgeranliegen

21.7 Ausschuss für Finanzen und Liegenschaften (Eigenbetrieb Stadtentwässerung)

21.8 Ausschuss für Gesundheit (Eigenbetriebe der Krankenhäuser)

21.9 Ausschuss für Bildung (Eigenbetrieb Kindertageseinrichtungen)

22 Besetzung des Wohnbeirates gemäß § 25 Abs. 9 Hauptsatzung der Landeshauptstadt Dresden - Nachbesetzung

23 Umbesetzung im Jugendhilfeausschuss

 

Hinweis:

Den Livestream der kommenden Sitzung sehen Sie unter: