Sondersitzung des Dresdner Stadtrates zur Schöffenwahl am 30. Juli

Der Dresdner Stadtrat kommt am Dienstag, 30. Juli, 18 Uhr, im Kulturrathaus, Königstraße 15, zu einer Sondersitzung für die Wahl des Schöffenwahlausschusses der Landeshauptstadt Dresden zusammen. Das hat der Ältestenrat des Stadtrates heute so bestätigt.

In den vergangenen Wochen war die Wahl wiederholt gescheitert, da ein Kandidat die erforderliche Zwei-Drittel-Mehrheit nicht erhalten hat. Oberbürgermeisterin Helma Orosz bat daraufhin die Landesdirektion als zuständige Rechtsaufsichtsbehörde um Klärung. Dietrich Gökelmann, der Präsident der Landesdirektion, schrieb in der vergangenen Woche in einem Brief an die Oberbürgermeisterin, dass die Stadt weiter in der Pflicht bleibt, die Wahl für den Schöffenwahlausschuss im Stadtrat durchzuführen und damit die erforderlichen Vertrauenspersonen zu wählen.

Oberbürgermeisterin Helma Orosz zur Sondersitzung: „Ich erwarte jetzt, dass alle Stadträtinnen und Stadträte Einsicht zeigen und persönliche Vorbehalte gegen Personen gegenüber der Bedeutung der Wahl zurückstellen, damit wir einen arbeitsfähigen Schöffenwahlausschuss haben".

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