Bürgerbegehren Elbtunnel: Mehr als 35 300 gültige Unterschriften liegen vor

Erforderlich gewesen wären nur 21 021 Unterschriften

 

 

Zum Bürgerbegehren „Welterbe erhalten durch Elbtunnel am Waldschlößchen" liegen genau 35 305 gültige Unterschriften vor. Dies ist das Ergebnis der Zählung und Prüfung, die vom 12. bis zum 29. März dauerte. Damit wurde das erforderliche Unterschriftsquorum von 5 Prozent der wahlberechtigten Dresdnerinnen und Dresdner deutlich überschritten. Erforderlich gewesen wären nur 21 021 Unterschriften.

Die Vertreter des Bürgerbergehrens hatten dem amtierenden Oberbürgermeister Dr. Lutz Vogel am 11. März 8 000 Unterschriftslisten übergeben. Insgesamt waren 42 299 Unterschriften zu prüfen. Von diesen Unterschriften waren 6 994 nicht gültig, unter anderem weil die Unterzeichner nicht in Dresden wohnen, noch nicht 18 Jahre alt sind oder mehrfach unterschrieben haben. Der zuständige Ordnungsbürgermeister Detlef Sittel schätzt ein: „Die Prüfung wurde in einem bemerkenswerten Tempo abgeschlossen. Dies ist dem großen Engagement der beteiligten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zu verdanken."

Die Vertretungsberechtigten des Bürgerbegehrens haben angekündigt, weitere Unterschriften einreichen zu wollen. Dies ist noch bis zum Tag vor der Stadtratsentscheidung, also bis zum 29. April, möglich. Aufgrund des bereits erreichten Unterschriftsquorums wird die Landeshauptstadt Dresden auf eine Prüfung dieser Unterschriften jedoch wegen des Arbeitsaufwandes verzichten.

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