Maßnahmen an der Schiefen Ecke

Am 21. Oktober 2020 fand eine Einwohnerversammlung im Kulturzentrum Scheune zur Problematik statt. Ziel der Veranstaltung war es, über die Situation an der „Schiefen Ecke" zu sprechen. Dazu zogen die Beteiligten eine erste Bilanz über bereits angelaufenen Maßnahmen in den vergangenen Monaten und gaben einen Ausblick, welche weiteren Schritte aus Sicht der Landeshauptstadt Dresden und der Polizei geplant sind. Im Mittelpunkt der Veranstaltung stand die Suche nach gemeinsamen weiteren Lösungen, die die Anwohnerinnen und Anwohner sowie Gewerbetreibende einbeziehen und deren Interessen berücksichtigen.

Im März 2021 stellte die Verwaltung die Strategie zur Schiefen Ecke im Stadtbezirksbeirat vor.

Bericht Maßnahmen Schiefe Ecke 2020/2021

• seit 2017 Vereinbarung mit Spätshops zur Rücknahme pfandfreier Flaschen
• seit 2019 Kampagne „Geistreich für die Neustadt“: erhöht Aufmerksamkeit für bestehende Probleme und appelliert an einen respektvollen Umgang
• 2020 Einwohnerversammlung, Gesprächsgruppen mit Beteiligten aus Gastronomie, Handel, Anwohnerschaft der Neustadt
• 2020 Forschungsprojekt SiQua (Sicherheitsanalysen und –vernetzung für Stadtquartiere im Wandel)
• multiprofessionelle Arbeitsgruppen (Sauberkeit und Sicherheit) mit Ämtern der Verwaltung, Akteuren aus dem Stadtteil, Vereinen und Bewohnerinnen und Bewohner
• seit 2020 erhöhter Polizeiansatz & Einsatz des Gemeindlichen Vollzugsdienstes Zielsetzung: Fahrbahnbereiche der Kreuzung freihalten / nächtliche Ruhestörungen konsequent ahnden
• seit 2021 Einsatz eines Kommunikationsteams durch Fördermittel des Landespräventionsrates für das Pilotprojekt
• 2021 und 2022 aus Bewohnerinitiative entstandenen Banner mit Piktogrammen an der Kreuzung
• 2021 neue Kennzeichnung öffentliches WC Louisenstraße
• 2021 und 2022 Schaffung eines Alternativangebots „Klubkultursommer“ in Zusammenarbeit mit dem Klubnetz Dresden e.V.
• 2021 und 2022 Politische Debatte über Alkohol- und/oder Glasflaschenverbot

Als Antwort auf die sich stetig verschärfende Lage haben sich die Einsätze der Polizei und des Gemeindlichen Vollzugsdienstes erhöht und ihren Fokus auf die Hauptbeschwerdeorte gelegt. Der gewählte Ansatz konzentrierte sich zunächst auf die kommunikative und deeskalierende Ebene mit dem Ziel, als neutraler Garant für ein friedliches Miteinander zu agieren und die Verhältnismäßigkeit jedweden Eingriffs zu wahren.

Ein vertrauensbildender Kontakt zu Anwohnenden und Besuchenden der Dresdner Neustadt sollte durch den Ansatz signalisiert werden. Störungen der öffentlichen Sicherheit und Ordnung sollten durch konsequentes Ansprechen der „Störer“ verhindert werden und durch ein transparentes wie entschiedenes Vorgehen nachhaltig unterbunden werden.

Bei Straftaten mit einer niedrigen Einschreitschwelle wurde Eigenverantwortlich und offensiv vorgegangen. Innerhalb der 17 Wochen wurden 1.300 Identitätsfeststellungen (IDF), 190 Strafanzeigen und 171 Tatverdächtige festgestellt.

Dennoch waren die Einsätze der Polizei mit Kehrseiten verbunden darunter Angriffe gegen Polizeibeamte (Widerstand, tätlicher Angriff, Beleidigung), Gegenproteste sowie eine erhöhte Personalbelastung.

Zusätzlich wurde der kriminalpräventive Rat einbezogen die Lage an der „Schiefen Ecke“ zu analysieren. Dieser erarbeiteten Lösungsansätze durch systematische Begleitung und strategisches Vorgehen nach dem vierstufigen PDCA-Verfahren (Pilotprojekt von SiQua). Die genauen Schritte sehen aus wie folgt:

• Plan: Lageanalyse und Strategieentwicklung
• Do: Umsetzung und Dokumentation
• Check: Evaluierung und Bewertung
• Act: Anpassung und Neuausrichtung

Weiterhin betreute der kriminalpräventive Rat die Schnittstellenkommunikation zwischen lokalen Akteuren, Stadtverwaltung und Polizei.

Stadtbezirksbeirat Neustadt und Freistaat Sachsen fördern Kommunikationsteam

Sowohl von Seiten des Stadtbezirksbeirates als auch von Seiten des Stadtbezirksamtes wurde der Einsatz eines Kommunikationsteams für den Kreuzungsbereich Louisenstraße/Rothenburger Straße/Görlitzer Straße angeregt. Seit 2021 wird die die Einrichtung eines Kommunalen Konfliktmanagements jährlich durch Fördermittel durch den Freistaat Sachsen und durch den Stadtbezirksbeirat Neustadt finanziert.

Tätigkeitsbeschreibung:

• allparteiliches Konfliktmanagement 
• dialogischer Ansatz
• Problembewusstsein durch Sensibilisierung erwecken
• Bürgerbeteiligung und Verantwortung steigern
• Bedürfnisse aller Akteurinnen und Akteure erhören und auf gemeinsamen Konsens bringen

Seit dem Juli 2021 waren die Konfliktmanager*innen in den Sommermonaten im Einsatz in der Dresdner Neustadt. An den Wochentagen hielt sich ein Team aus zwei Konfliktmanager*innen in der Äußeren Neustadt auf, wo sie Verbindungen zu den Akteur*innen der Nachbarschaft, also Gewerbetreibende, Anwohner*innen, sowie Besucher*innen aufbauten. An den Wochenendtagen, die Haupteinsatztage der „Nacht(sch)Lichter“, waren jeweils zwei Teams von zwei Konfliktmanager*innen aktiv vor Ort. Die Einsatzorte orientierten sich an der aktuellen Beschwerdelage. In dieser Saison blieb der Fokus jedoch auf der "Schiefen Ecke". Der allparteiliche dialogische Ansatz, den das Kommunikationsteam verfolgt, hat sich als geeignetes Mittel zur Ergänzung der bisherigen Maßnahmen zur Bewältigung der aufgenommenen Konflikte in der Äußeren Neustadt herausgestellt. Der kommunikative Ansatz zielt darauf ab, die Hauptbeschwerden wie z. B. Lärm, Müll, Glasscherben oder Wildpinkeln durch Sensibilisierungsgespräche zu lindern oder gänzlich zu verhindern. Diesbezüglich kann man bereits ein vorsichtig positives Fazit ziehen. Eine Vielzahl der Sensibilisierungsansprachen, sowie Vermittlungsversuche sind mit direkten oder indirekten Erfolgen verlaufen. Einige Folgen der Gespräche waren die Achtsamkeit bei der Produktion von Müll, das Entsorgen von Glas- und Pfandflaschen sowie die Verhinderung von Wildpinklern an einigen Stellen. Außerdem konnte durch den Dialog die Perspektive von den unterschiedlichen Akteur*innen vermittelt werden. Dies könnte langfristig zu einem bewussteren Handeln und folglich zu mehr Umsicht und gegenseitigen Respekt führen. Da es sich jedoch bei den Personengruppen, die sich im Kreuzungsbereich und allgemein im Stadtteil aufhalten um wechselndes Publikum handelt, müssen die Ansprachen und Vermittlungen als kontinuierlicher Prozess verstanden werden. Der Einsatz von Konfliktmanager*innen mit Ortskenntnis und persönlichem Bezug zum Stadtteil erwies sich als sehr förderlich.

Ein deutlicher Erfolg kann darin gesehen werden, dass die Straßenbahnlinie 13 der Dresdner Verkehrsbetriebe seit langem wieder ohne Sperrungen oder Umleitungen über die Kreuzung Louisenstraße/Rothenburger Straße/Görlitzer Straße fahren konnte. Das ist ein großer Erfolg, der aus dem Maßnahmenpaket hervorgeht, wovon das Kommunikationsteam eine Komponente ist. 

Der Einsatz der Konfliktmanager*innen wurde 2022  und 2023 in den Sommermonaten weiter fortgesetzt und die Planungen für 2024 sind weit fortgeschritten.

Präsentation Nacht(sch)Lichter im Stadtbezirksbeirat Dezember 2022.

Rahmen des Pilotprojekts

Beginn: 01. Juli 2021 

Ende: fortlaufend

Einsatztage:

• Donnerstag: 20 bis 0 Uhr
• Freitag/Samstag: 20 bis 3 Uhr
• Sonntag: 20 bis 0 Uhr

Ziele: 

• direkte Ansprache 
• umsichtiges, respektvolles Miteinander fördern
• Bürgerbeteiligung und Eigenverantwortung steigern
• Perspektivwechsel herbeiführen
• Problemfelder verringern

Herangehensweise: 

aktive Ansprache ⇒ Problembewusstsein ⇒ Sensibilisierung