Landeshauptstadt Dresden - www.dresden.de https://www.dresden.de/de/rathaus/aktuelles/pressemitteilungen/2023/08/pm_082.php 31.08.2023 15:12:54 Uhr 27.08.2024 22:24:27 Uhr |
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Stadtrat tagt am 7. September im Plenarsaal des Neuen Rathauses
Livestream unter: www.dresden.de/livestream
Die nächste Sitzung des Stadtrates findet am Donnerstag, 7. September 2023, 16 Uhr, im Neuen Rathaus, Plenarsaal, Rathausplatz 1, statt.
Tagesordnung in öffentlicher Sitzung:
- Ausscheiden einer Stadträtin und Nachrücken einer Ersatzperson in den Stadtrat der Landeshauptstadt Dresden, Mandat der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD)
- Bericht des Oberbürgermeisters
- Bekanntgabe nicht öffentlicher Beschlüsse
- Aktuelle Stunde zu den Entwicklungen um das Pumpspeicherwerk Niederwartha und zur Zukunft des Stauseebades Cossebaude
- Fragerunde (1 Runde)
- 6 Umbesetzung im Ausschuss für Gesundheit (Eigenbetrieb Städtisches Klinikum)
- Umbesetzung im Ausschuss für Finanzen
- Umbesetzung im Ausschuss für Sport (Eigenbetrieb Sportstätten)
- Umbesetzung im Ausschuss für Soziales und Wohnen
- Nachbesetzung eines Mitgliedes des Verwaltungsrates der Ostsächsischen Sparkasse Dresden
- Nachbesetzung eines/r Vertreters/-in der Landeshauptstadt Dresden in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes für die Verbundsparkasse Ostsächsische Sparkasse Dresden
- Tagesordnungspunkte ohne Debatte
- Jahresabschluss 2022 des Eigenbetriebes Sportstätten Dresden
- Jahresabschluss 2022 des Eigenbetriebes Kindertageseinrichtungen Dresden
- Jahresabschluss 2022 des Eigenbetriebes Städtisches Klinikum Dresden
- Erbbaurechtsvertrag zum Johanneum Dresden
- Bildung von Wahlkreisen für die Stadtratswahl 2024
- Mehrbedarf für Leistungen nach Asylbewerberleistungsgesetz sowie für die Unterbringung und Verpflegung geflüchteter Menschen im Jahr 2023
- Abstimmungsvereinbarung mit der Reclay Systems GmbH 0150 Duales System Redual zur Erfassung gebrauchter Verkaufsverpackungen und Nebenentgeltvereinbarung mit allen Dualen Systemen
- Vertagungen aus der Sitzung vom 06.07.2023
20.1 E-Petition „Beförderung von Anwohnerinteressen bei der Einrichtung und dem Betrieb der Containersiedlung in Sporbitz“
20.2 Qualifizierte Bürgerbeteiligung bei der Auswahl von Standorten zur Unterbringung von Asylbewerbern und Ausländern nach dem Sächsischen Flüchtlingsaufnahmegesetz
20.3 Zugänglichkeit und Ausweitung des Dresden-Passes
20.4 Einrichtung einer Speakers Corner am Lingnermarkt vor dem Hygienemuseum
20.5 Photovoltaik bei städtischen Gebäuden rasch ausbauen
20.6 Luftbad Dölzschen
20.7 Konzept zur historischen Kontextualisierung und Sanierung des Ehrenhains auf dem Nordfriedhof und des Ehrenmals am Olbrichtplatz erstellen und umsetzen
20.8 Spielbetrieb auf den Dresdner Sportplätzen gewährleisten – Instandsetzungen langfristig planen
20.9 Transparenzsatzung für Dresden – Transparenz öffentlicher Daten und Anspruch auf Informationsfreiheit gewährleisten
20.10 Einrichtung von Mieter:innenbeiräten in den Immobilien der WID
20.11 Tag der Krisenvorsorge – Notfall üben
20.12 Nachhaltig Kosten senken – preiswertes Schulessen ermöglichen!
20.13 Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Landeshauptstadt Dresden
20.14 Zusätzliche Baumreihen westlicher Promenadenring
20.15 Einrichtung saisonale Fährverbindung zwischen Dresden-Pieschen und dem Ostragehege - Weiterer Umgang mit einer Elbquerung im Bereich Pieschen/Ostragehege
- Vermarktungspotentiale der dresden.de-Domain besser nutzen: Webmail-Portal für Dresden
- Effektives Verwaltungsmanagement im Kontext Asyl und Migration
- Kommunalen Einfluss bei Quartiersentwicklung „Alter Leipziger Bahnhof“ sicherstellen
- Digitale Stadtpolitik für alle zugänglich machen – Die ganze Stadt im Blick
- EILANTRAG: Versprechen stabiler Elternbeiträge in Kita und Hort halten – Änderung der Elternbeitragssatzung
- Vorschusszahlungen beim Wohngeld – Betroffene unbürokratisch entlasten
- Einschränkung der Haushaltssperre gemäß § 30 SächsKommHVO