Streik in kommunalen Kitas am 27. Mai

Zugangsverfahren bei länger andauernden Arbeitskampfmaßnahmen

Der Eigenbetrieb Kindertageseinrichtungen informiert alle Eltern kommunaler Kitas in einem Schreiben, dass am 27. Mai 2015 kommunale Kindertageseinrichtungen (einschließlich Horten) bestreikt werden können. Die Gewerkschaften ver.di und GEW haben am 22. Mai mitgeteilt, dass sie die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in kommunalen Kindertageseinrichtungen zum ganztägigen Streik aufgerufen haben. Der Eigenbetrieb Kindertageseinrichtungen informiert alle Eltern kommunaler Kitas in einem Schreiben, dass am 27. Mai 2015 kommunale Kindertageseinrichtungen (einschließlich Horten) bestreikt werden können. Die Gewerkschaften ver.di und GEW haben am 22. Mai mitgeteilt, dass sie die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in kommunalen Kindertageseinrichtungen zum ganztägigen Streik aufgerufen haben. 

Im Elternbrief des Eigenbetriebes Kindertageseinrichtungen werden die Eltern von kommunalen Kindertageseinrichtungen gebeten, sich vorsorglich eine Bescheinigung zu ihrer Berufstätigkeit oder Ausbildung zu organisieren. Der Eigenbetrieb sieht sich veranlasst bei drohenden, länger anhaltenden Arbeitskampfmaßnahmen ein Zugangsverfahren zur kommunalen Kindertagesbetreuung zu etablieren, welches vorrangig berufstätige Eltern und Eltern in Ausbildung berücksichtigt. Dabei ist aber auch der entsprechende Nachweis kein Garant dafür, dass tatsächlich ein Betreuungsplatz zur Verfügung gestellt werden kann.
Für den Streiktag am 27. Mai findet das Zugangsverfahren noch keine Anwendung.

Der Eigenbetrieb Kindertageseinrichtungen Dresden ermittelt gegenwärtig den Status der voraussichtlichen Öffnung kommunaler Kindertageseinrichtungen und wird die entsprechende Übersicht spätestens ab 26. Mai im Internet unter www.dresden.de/kitas-streik veröffentlichen. Es ist dabei zu beachten, dass die tatsächliche Öffnung immer erst am konkreten Streiktag verbindlich ermittelt und kommuniziert werden kann.

Zusätzlich hat der Eigenbetrieb Kindertageseinrichtungen für den Streiktag am 27. Mai  wieder seine telefonische Hotline eingerichtet. Unter den Telefonnummern (03 51) 4 88 51 01, (03 51) 4 88 51 17 und (03 51) 4 88 50 41  können ab 6 Uhr Fragen zu bestreikten Einrichtungen beantwortet werden. Berufstätige Eltern bzw. Eltern in Ausbildung mit dringendem Betreuungsbedarf haben die Möglichkeit an den Streiktagen ebenfalls ab 6 Uhr über die Hotline telefonisch zu erfragen, ob statt in ihrer bestreikten Einrichtung ein Gastplatz in einer nicht bestreikten Kindertageseinrichtung in Anspruch genommen werden kann.

Die Betriebsleiterin des Eigenbetriebes Kindertageseinrichtungen, Sabine Bibas äußert sich besorgt: „Als Träger der kommunalen Kindertageseinrichtungen sitzen wir nicht mit am Verhandlungstisch, müssen aber die Folgen der ausbleibenden Verhandlungsergebnisse kompensieren. Wir sehen uns dabei in der Pflicht, Eltern durch frühzeitige Information Planungssicherheit zu geben und aktiv Notlösungen zu vermitteln. Wenn die Verhandlungen in der nächsten Woche keinen Fortschritt erzielen, ist zu befürchten, dass die Streiks länger andauernd fortgeführt werden. Wir werden dann den Zugang zu Betreuungsplätzen so steuern müssen, dass berufstätige Eltern und Eltern in Ausbildung zuerst berücksichtigt werden“ sagt Sabine Bibas weiter.Im Elternbrief des Eigenbetriebes Kindertageseinrichtungen werden die Eltern von kommunalen Kindertageseinrichtungen gebeten, sich vorsorglich eine Bescheinigung zu ihrer Berufstätigkeit oder Ausbildung zu organisieren. Der Eigenbetrieb sieht sich veranlasst bei drohenden, länger anhaltenden Arbeitskampfmaßnahmen ein Zugangsverfahren zur kommunalen Kindertagesbetreuung zu etablieren, welches vorrangig berufstätige Eltern und Eltern in Ausbildung berücksichtigt. Dabei ist aber auch der entsprechende Nachweis kein Garant dafür, dass tatsächlich ein Betreuungsplatz zur Verfügung gestellt werden kann.
Für den Streiktag am 27. Mai findet das Zugangsverfahren noch keine Anwendung.

Der Eigenbetrieb Kindertageseinrichtungen Dresden ermittelt gegenwärtig den Status der voraussichtlichen Öffnung kommunaler Kindertageseinrichtungen und wird die entsprechende Übersicht spätestens ab 26. Mai im Internet unter www.dresden.de/kitas-streik veröffentlichen. Es ist dabei zu beachten, dass die tatsächliche Öffnung immer erst am konkreten Streiktag verbindlich ermittelt und kommuniziert werden kann.

Zusätzlich hat der Eigenbetrieb Kindertageseinrichtungen für den Streiktag am 27. Mai  wieder seine telefonische Hotline eingerichtet. Unter den Telefonnummern (03 51) 4 88 51 01, (03 51) 4 88 51 17 und (03 51) 4 88 50 41  können ab 6 Uhr Fragen zu bestreikten Einrichtungen beantwortet werden. Berufstätige Eltern bzw. Eltern in Ausbildung mit dringendem Betreuungsbedarf haben die Möglichkeit an den Streiktagen ebenfalls ab 6 Uhr über die Hotline telefonisch zu erfragen, ob statt in ihrer bestreikten Einrichtung ein Gastplatz in einer nicht bestreikten Kindertageseinrichtung in Anspruch genommen werden kann.

Die Betriebsleiterin des Eigenbetriebes Kindertageseinrichtungen, Sabine Bibas äußert sich besorgt: „Als Träger der kommunalen Kindertageseinrichtungen sitzen wir nicht mit am Verhandlungstisch, müssen aber die Folgen der ausbleibenden Verhandlungsergebnisse kompensieren. Wir sehen uns dabei in der Pflicht, Eltern durch frühzeitige Information Planungssicherheit zu geben und aktiv Notlösungen zu vermitteln. Wenn die Verhandlungen in der nächsten Woche keinen Fortschritt erzielen, ist zu befürchten, dass die Streiks länger andauernd fortgeführt werden. Wir werden dann den Zugang zu Betreuungsplätzen so steuern müssen, dass berufstätige Eltern und Eltern in Ausbildung zuerst berücksichtigt werden“ sagt Sabine Bibas weiter.