Stadtrat tagt am 7. Mai im Kulturrathaus

Der Stadtrat tagt am Donnerstag, 7. Mai, 16 Uhr, im Kulturrathaus, Clara-Schumann-Saal, 1. Etage, Königstraße 15.

Tagesordnung in öffentlicher Sitzung:

1 Bekanntgabe nicht öffentlicher Beschlüsse

2 Bericht der Oberbürgermeisterin

3 Aktuelle Stunde zur Sanierung des Rathauses

4 Tagesordnungspunkte ohne Debatte

5 Umbesetzung Ortsbeirat Cotta

6 Umbesetzung Ortsbeirat Leuben

7 Wahl eines Vorstandsmitgliedes und von Beiratsmitgliedern im Heinrich-Schütz-Konservatorium Dresden e. V.

8 Wahl der Mitglieder des Stiftungsrates der „Stadtstiftung Dresdner Kreuzchor"

9 Umbesetzung im Gemeindewahlausschuss für die Oberbürgermeisterwahl am 7. Juni 2015 und eines eventuell notwendig werdenden zweiten Wahlganges am 5. Juli 2015

10 Stadtratssitzung 16. April 2015 – Widerspruch Beschlussfassung Antrag A0028/15

10.1 Lustgarten 2015 auf dem ehemaligen „Russensportplatz"

11 Vertagungen Stadtratssitzung 16. April 2015

11.1 Wahl der Mitglieder des Verwaltungsrates der Ostsächsischen Sparkasse Dresden

11.2 Wahl der Vertreter/innen der Landeshauptstadt Dresden und ihrer Stellvertreter/innen in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes für die Verbundsparkasse Ostsächsische Sparkasse Dresden

11.3 Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Landeshauptstadt Dresden vom
4. September 2014; hier: VII. Beigeordnete § 29 Rechtsstellung und Aufgaben; Ausschreibung von Beigeordneten-Stellen

11.4 Satzung über die Erhebung einer Beherbergungssteuer in der Landeshauptstadt Dresden

11.5 Satzung über die Erhebung einer Übernachtungssteuer in der Landeshauptstadt Dresden

11.6 Dresdner Leitlinien für Pferdefuhrwerksbetriebe

11.7 Zweite Fortschreibung Spielplatzentwicklungskonzeption

11.8 Bauvorhaben „Berthold-Haupt-Straße vom Am Alten Elbarm bis August-Röcke-Straße einschließlich Brücke über den Lockwitzbach – Hochwasserschadensbeseitigung 2013"

11.9 Moderner Stadtrat im 21. Jahrhundert: Einführung einer umweltgerechten und effizienten Verwaltungsarbeit ohne Papier

12 Veränderung des Sondervermögens des Eigenbetriebes Sportstätten Dresden im Wirtschaftsjahr 2015 durch Verkauf einer Teilfläche des Flurstücks 405/5 der Gemarkung Dresden Friedrichstadt (Pieschener Allee 1a/Ecke Magdeburger Straße)

13 Bespielungskonzept für den Konzertsaal des Kulturpalastes

14 Dresden – Stadt der bewegungsfreudigen und gesunden Kinder: Rahmenkonzept für fortschrittliche Bewegungs- und Gesundheitsförderung im Kindesalter

15 Festsetzung der Elternbeiträge ab dem 1. September 2015 nach Vollzug des Abstimmungsverfahrens nach § 15 Abs. 1 SächsKitaG i. V. m. § 2 Abs. 2 der Satzung der Landeshauptstadt Dresden über die Erhebung von Elternbeiträgen (Elternbeitragssatzung).

16 Jugendhilfeplanung – Teilplan „Hilfe zur Erziehung, Eingliederungshilfe und angrenzende Aufgaben“ – Fortschreibung 2015 bis 2016

17 Veränderungssperre für das Plangebiet des Bebauungsplans Nr. 357 C, Dresden-Neustadt Nr. 41, Leipziger Straße/Alexander-Puschkin-Platz, hier: Satzungsbeschluss zur Veränderungssperre im Bebauungsplangebiet

18 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 699, Dresden-Neustadt, Wohnen Obere Neustadt Hans-Oster-Straße, hier:
1. Abwägungsbeschluss
2. Satzungsbeschluss sowie Billigung der Begründung

19 Aufhebung der Sanierungssatzung für das Sanierungsgebiet Dresden S-05.1, Dresden-Plauen

20 Kommunale Daseinsvorsorge und ökologische und soziale Standards nicht durch Freihandelsabkommen einschränken – Internationale Freihandelsabkommen TTIP, CETA und internationales Dienstleistungsabkommen TISA transparent verhandeln

Nachtrag:

23 Verkauf eines Grundstückes an der Ringstraße

 

Hinweis:

Den Livestream der kommenden Sitzung sehen Sie unter