|
Landeshauptstadt Dresden - www.dresden.de https://www.dresden.de/de/rathaus/aktuelles/pressemitteilungen/2015/04/pm_037.php 28.05.2015 22:57:44 Uhr 18.09.2024 10:14:42 Uhr |
|
Stadtrat tagt am 16. April im Kulturrathaus
Die nächste Sitzung des Stadtrates findet am Donnerstag, 16. April 2015, 16 Uhr, im Kulturrathaus, Clara-Schumann-Saal, 1. Etage, Königstraße 15, statt.
Tagesordnung in öffentlicher Sitzung:
1 Bekanntgabe nicht öffentlicher Beschlüsse
2 Bericht der Oberbürgermeisterin
3 Ausscheiden eines Stadtratsmitgliedes aus dem Stadtrat und Nachrücken einer Ersatzperson in den Stadtrat der Landeshauptstadt Dresden; Wahlkreis 6 - Mandat Bündnis 90/Die Grünen (GRÜNE)
4 Verpflichtung eines Stadtrates gemäß § 35 Absatz 1 SächsGemO durch die Oberbürgermeisterin
5 Aktuelle Stunde: Familienfreundliches Dresden - Einrichtung eines Beirates für Familie und Kinder
6 Einigungsverfahren Gremienbesetzung
6.1 Ausschuss für Finanzen und Liegenschaften (Eigenbetrieb Stadtentwässerung)
6.2 Ausschuss für Kultur
6.3 Ausschuss für Bildung (Eigenbetrieb Kindertageseinrichtungen)
6.4 Ausschuss für Sport (Eigenbetrieb Sportstätten)
6.5 Ausschuss für Soziales und Wohnen
6.6 Ausschuss für Gesundheit (Eigenbetriebe der Krankenhäuser)
6.7 Ausschuss für Umwelt und Kommunalwirtschaft (Eigenbetrieb Friedhofswesen)
6.8 Ausschuss für Wirtschaftsförderung
6.9 Ausschuss für Petitionen und Bürgeranliegen
7 Tagesordnungspunkte ohne Debatte
8 Besetzung Beirat des Jobcenters Dresden
9 Umbesetzungen in den Ortsbeiräten
9.1 Umbesetzung im Ortsbeirat Altstadt
9.2 Umbesetzung im Ortsbeirat Leuben
9.3 Umbesetzung im Ortsbeirat Plauen
9.4 Umbesetzung im Ortsbeirat Plauen
9.5 Umbesetzung im Ortsbeirat Neustadt
9.6 Umbesetzung im Ortsbeirat Pieschen
9.7 Umbesetzung im Ortsbeirat Pieschen
10 Besetzung der zweiten Vertreterinnen oder Vertreter der stimmberechtigten Mitglieder des Jugendhilfeausschusses, hier: Nachbesetzung
11 Vertagungen Stadtratssitzung 19. März 2015
11.1 Wahl der Mitglieder des Verwaltungsrates der Ostsächsischen Sparkasse Dresden
11.2 Wahl der Vertreter/innen der Landeshauptstadt Dresden und ihrer Stellvertreter/innen in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes für die Verbundsparkasse Ostsächsische Sparkasse Dresden
12 Vertagung Stadtratssitzung 19. März 2015 - Neufassung Beschluss Stadtrat
10. Juli 2014 - Herstellung der Rechtssicherheit
12.1 Bebauungsplan Nr. 357 B, Dresden-Neustadt Nr. 39, Leipziger Straße/Neustädter Hafen, hier:
1. Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan
2. Grenzen des räumlichen Geltungsbereichs des Bebauungsplanes
13 Bebauungsplan Nr. 357 C, Dresden-Neustadt Nr. 41, Leipziger Straße/Alexander-Puschkin-Platz, hier:
1. Aufhebungsbeschluss
2. Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan
3. Grenzen des räumlichen Geltungsbereichs des Bebauungsplanes
14 Entscheidung über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens mit dem Titel „Bürgerbegehren für vier stadtweite, verkaufsoffene Sonntage im Jahr"; Entscheidung über den Abstimmungstag und Wahl des Gemeindewahlausschusses für einen eventuellen Bürgerentscheid
15 Entscheidung über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens zu stadtweiten verkaufsoffenen Sonntagen
16 Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Landeshauptstadt Dresden vom 4. September 2014; hier: VII. Beigeordnete § 29 Rechtsstellung und Aufgaben; Ausschreibung von Beigeordneten-Stellen
17 Wegfall des Aufsichtsrates und Änderung des Gesellschaftsvertrages der DGI Gesellschaft für Immobilienwirtschaft mbH Dresden
18 Satzung über die Erhebung einer Beherbergungssteuer in der Landeshauptstadt Dresden
19 Satzung über die Erhebung einer Übernachtungssteuer in der Landeshauptstadt Dresden
20 Benutzungsordnung der Städtischen Bibliotheken Dresden
21 Dresdner Leitlinien für Pferdefuhrwerksbetriebe
22 Zweite Fortschreibung Spielplatzentwicklungskonzeption
23 Aufhebung des Stadtratsbeschlusses V1607/12
24 Bauvorhaben „Berthold-Haupt-Straße vom Am Alten Elbarm bis August-Röcke-Straße einschließlich Brücke über den Lockwitzbach - Hochwasserschadensbeseitigung 2013"
25 Moderner Stadtrat im 21. Jahrhundert: Einführung einer umweltgerechten und effizienten Verwaltungsarbeit ohne Papier
26 Städtische Musikschule: Verantwortung für kulturelle Bildung wahrnehmen
27 Lustgarten 2015 auf dem ehemaligen „Russensportplatz"
Hinweis:
Den Livestream der kommenden Sitzung sehen Sie unter:
Tagesordnung in öffentlicher Sitzung:
1 Bekanntgabe nicht öffentlicher Beschlüsse
2 Bericht der Oberbürgermeisterin
3 Ausscheiden eines Stadtratsmitgliedes aus dem Stadtrat und Nachrücken einer Ersatzperson in den Stadtrat der Landeshauptstadt Dresden; Wahlkreis 6 - Mandat Bündnis 90/Die Grünen (GRÜNE)
4 Verpflichtung eines Stadtrates gemäß § 35 Absatz 1 SächsGemO durch die Oberbürgermeisterin
5 Aktuelle Stunde: Familienfreundliches Dresden - Einrichtung eines Beirates für Familie und Kinder
6 Einigungsverfahren Gremienbesetzung
6.1 Ausschuss für Finanzen und Liegenschaften (Eigenbetrieb Stadtentwässerung)
6.2 Ausschuss für Kultur
6.3 Ausschuss für Bildung (Eigenbetrieb Kindertageseinrichtungen)
6.4 Ausschuss für Sport (Eigenbetrieb Sportstätten)
6.5 Ausschuss für Soziales und Wohnen
6.6 Ausschuss für Gesundheit (Eigenbetriebe der Krankenhäuser)
6.7 Ausschuss für Umwelt und Kommunalwirtschaft (Eigenbetrieb Friedhofswesen)
6.8 Ausschuss für Wirtschaftsförderung
6.9 Ausschuss für Petitionen und Bürgeranliegen
7 Tagesordnungspunkte ohne Debatte
8 Besetzung Beirat des Jobcenters Dresden
9 Umbesetzungen in den Ortsbeiräten
9.1 Umbesetzung im Ortsbeirat Altstadt
9.2 Umbesetzung im Ortsbeirat Leuben
9.3 Umbesetzung im Ortsbeirat Plauen
9.4 Umbesetzung im Ortsbeirat Plauen
9.5 Umbesetzung im Ortsbeirat Neustadt
9.6 Umbesetzung im Ortsbeirat Pieschen
9.7 Umbesetzung im Ortsbeirat Pieschen
10 Besetzung der zweiten Vertreterinnen oder Vertreter der stimmberechtigten Mitglieder des Jugendhilfeausschusses, hier: Nachbesetzung
11 Vertagungen Stadtratssitzung 19. März 2015
11.1 Wahl der Mitglieder des Verwaltungsrates der Ostsächsischen Sparkasse Dresden
11.2 Wahl der Vertreter/innen der Landeshauptstadt Dresden und ihrer Stellvertreter/innen in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes für die Verbundsparkasse Ostsächsische Sparkasse Dresden
12 Vertagung Stadtratssitzung 19. März 2015 - Neufassung Beschluss Stadtrat
10. Juli 2014 - Herstellung der Rechtssicherheit
12.1 Bebauungsplan Nr. 357 B, Dresden-Neustadt Nr. 39, Leipziger Straße/Neustädter Hafen, hier:
1. Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan
2. Grenzen des räumlichen Geltungsbereichs des Bebauungsplanes
13 Bebauungsplan Nr. 357 C, Dresden-Neustadt Nr. 41, Leipziger Straße/Alexander-Puschkin-Platz, hier:
1. Aufhebungsbeschluss
2. Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan
3. Grenzen des räumlichen Geltungsbereichs des Bebauungsplanes
14 Entscheidung über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens mit dem Titel „Bürgerbegehren für vier stadtweite, verkaufsoffene Sonntage im Jahr"; Entscheidung über den Abstimmungstag und Wahl des Gemeindewahlausschusses für einen eventuellen Bürgerentscheid
15 Entscheidung über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens zu stadtweiten verkaufsoffenen Sonntagen
16 Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Landeshauptstadt Dresden vom 4. September 2014; hier: VII. Beigeordnete § 29 Rechtsstellung und Aufgaben; Ausschreibung von Beigeordneten-Stellen
17 Wegfall des Aufsichtsrates und Änderung des Gesellschaftsvertrages der DGI Gesellschaft für Immobilienwirtschaft mbH Dresden
18 Satzung über die Erhebung einer Beherbergungssteuer in der Landeshauptstadt Dresden
19 Satzung über die Erhebung einer Übernachtungssteuer in der Landeshauptstadt Dresden
20 Benutzungsordnung der Städtischen Bibliotheken Dresden
21 Dresdner Leitlinien für Pferdefuhrwerksbetriebe
22 Zweite Fortschreibung Spielplatzentwicklungskonzeption
23 Aufhebung des Stadtratsbeschlusses V1607/12
24 Bauvorhaben „Berthold-Haupt-Straße vom Am Alten Elbarm bis August-Röcke-Straße einschließlich Brücke über den Lockwitzbach - Hochwasserschadensbeseitigung 2013"
25 Moderner Stadtrat im 21. Jahrhundert: Einführung einer umweltgerechten und effizienten Verwaltungsarbeit ohne Papier
26 Städtische Musikschule: Verantwortung für kulturelle Bildung wahrnehmen
27 Lustgarten 2015 auf dem ehemaligen „Russensportplatz"
Hinweis:
Den Livestream der kommenden Sitzung sehen Sie unter:
