Stadtrat tagt am 19. März im Kulturrathaus

Der Stadtrat tagt am Donnerstag, 19. März 2015, 16 Uhr, im Kulturrathaus, Clara-Schumann-Saal, 1. Etage, Königstraße 15.

Tagesordnung in öffentlicher Sitzung:

1 Bericht der Oberbürgermeisterin

2 Aktuelle Stunde zur Sportförderung

3 Überarbeitung der Sportförderrichtlinie

4 Einigungsverfahren Gremienbesetzung

4.1 Ausschuss für Allgemeine Verwaltung, Ordnung und Sicherheit (Eigenbetrieb IT-Dienstleistungen)

4.2 Ausschuss für Stadtentwicklung und Bau

5 Tagesordnungspunkte ohne Debatte

6 Umbesetzung im Ortsbeirat Blasewitz

7 Wahl der Bewerberinnen und Bewerber für das Amt der ehrenamtlichen Richterin bzw. des ehrenamtlichen Richters für die Kammern der Sozialhilfe und des Asylbewerberleistungsgesetzes für die sächsische Sozialgerichtsbarkeit

8 Wahl einer Friedensrichterin für die Schiedsstelle Blasewitz-Süd der Landeshauptstadt Dresden

9 Wahl einer Stadträtin/eines Stadtrates in den Vorstand des Volkshochschule Dresden e. V. (VHS)

10 Änderung des Gesellschaftsvertrages der NanoelektronikZentrumDresden GmbH

11 Besetzung des Aufsichtsrates der NanoelektronikZentrumDresden GmbH

12 Vertagungen Stadtratssitzung 26. Februar 2015

12.1 Wahl der Mitglieder des Verwaltungsrates der Ostsächsischen Sparkasse Dresden

12.2 Wahl der Vertreter/innen der Landeshauptstadt Dresden und ihrer Stellvertreter/innen in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes für die Verbundsparkasse Ostsächsische Sparkasse Dresden

13 Vertagung Stadtratssitzung 26. Februar 2015 - Neufassung Beschlüsse Stadtrat 10. Juli 2014 - Herstellung der Rechtssicherheit

13.1 Bebauungsplan Nr. 357 B, Dresden-Neustadt Nr. 39, Leipziger Straße/Neustädter Hafen, hier:

1. Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan

2. Grenzen des räumlichen Geltungsbereichs des Bebauungsplanes

14 Neubenennung von Straßen

15 Neubenennung eines Platzes

16 Beschluss des ersten Aktionsplanes der Landeshauptstadt Dresden zur Umsetzung der „Europäischen Charta für die Gleichstellung von Frauen und Männern auf lokaler Ebene"

17 Veränderung des Sondervermögens des Eigenbetriebes Sportstätten Dresden für die Wirtschaftsjahre 2013 und 2014 - Grundstückslisten

18 NEUES RATHAUS DRESDEN, Varianten zur Fortsetzung der Sanierung

19 Annahme und Verwendung von eingegangenen Spenden für die Organisationseinheiten in der Landeshauptstadt Dresden im IV. Quartal 2014

20 Schenkung der Firma Bau Dresden Gruna GmbH - Beseitigung der Aufwerfung im Erdgeschoss, Gang Flügel 7

21 1. Änderung der Satzung der LHD für die Friedhöfe des EB Städtisches Friedhofs- & Bestattungswesen Dresden (Friedhofssatzung) vom 13. Dezember 2012; Änderung der Satzung der LHD über die Form der öffentlichen Bekanntmachung und der ortsüblichen Bekanntgabe

22 Einrichtung eines Gestaltungsbeirats

 

Den Livestream der kommenden Sitzung sehen Sie unter: