Tagesordnung des Stadtrates am 26. Februar

Der Stadtrat tagt am Donnerstag, 26. Februar 2015, 16 Uhr, im Kulturrathaus, Clara-Schumann-Saal, 1. Etage, Königstraße 15.

Tagesordnung in öffentlicher Sitzung:

1 Bekanntgabe nicht öffentlicher Beschlüsse

2 Bericht der Oberbürgermeisterin

3 Ausscheiden eines Stadtratsmitgliedes aus dem Stadtrat und Nachrücken einer Ersatzperson in den Stadtrat der Landeshauptstadt Dresden; Wahlkreis 10 - Mandat Sozialdemokratische Partei Deutschlandes (SPD)

4 Ausscheiden eines Stadtratsmitgliedes aus dem Stadtrat und Nachrücken einer Ersatzperson in den Stadtrat der Landeshauptstadt Dresden; Wahlkreis 7 - Mandat Alternative für Deutschland (AfD)

5 Verpflichtung zweier Stadträte gemäß § 35 Absatz 1 SächsGemO durch die Oberbürgermeisterin

6 Aktuelle Stunde: Satzung über die Bereitstellung, Benutzung und Betreibung von Unterbringungseinrichtungen für Asylbewerber sowie Flüchtlinge nach § 3 SächsFlüAG

7 Einigungsverfahren Gremienbesetzung

7.1 Ausschuss für Finanzen und Liegenschaften (Eigenbetrieb Stadtentwässerung)

7.2 Ausschuss für Wirtschaftsförderung

7.3 Ausschuss für Umwelt und Kommunalwirtschaft (Eigenbetrieb Friedhofswesen)

7.4 Ausschuss für Kultur

7.5 Ausschuss für Soziales und Wohnen

7.6 Ausschuss für Bildung (Eigenbetrieb Kindertageseinrichtung)

7.7 Ausschuss für Sport (Eigenbetrieb Sportstätten)

7.8 Ausschuss für Gesundheit (Eigenbetriebe der Krankenhäuser)

7.9 Ausschuss für Petitionen und Bürgeranliegen

7.10 Ausländerbeirat

8 Umbesetzung eines 1. Stellvertreters für die AfD-Fraktion im Jugendhilfeausschuss

9 Umbesetzung in der Kommunalgemeinschaft Euroregion Oberes Elbtal/Osterzgebirge e. V.

10 Besetzung der zweiten Vertreterinnen oder Vertreter der stimmberechtigten Mitglieder des Jugendhilfeausschusses

11 Tagesordnungspunkte ohne Debatte

12 Abberufung eines Mitgliedes des Ausländerbeirates und Wahl eines neuen Mitgliedes im Ausländerbeirat

13 Vertagungen Stadtratssitzung 22. Januar .2015

13.1 Wahl der Mitglieder des Verwaltungsrates der Ostsächsischen Sparkasse Dresden

13.2 Wahl der Vertreter/-innen der Landeshauptstadt Dresden und ihrer Stellvertreter/-innen in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes für die Verbundsparkasse Ostsächsische Sparkasse Dresden

13.3 Vorhaben- und Erschließungsplan Nr. 541, Dresden-Laubegast, Wohnungsbau

Laibacher Straße/Gustav-Hartmann-Straße, hier:

1. Abwägungsbeschluss

2. Satzungsbeschluss sowie Billigung der Begründung zur Aufhebung des Vorhaben- und Erschließungsplanes

13.4 Vorhaben- und Erschließungsplan Nr. 570, Dresden-Mickten Nr. 1, Wohnsiedlung Tichatschekstraße, hier:

Kenntnisnahme der Stellungnahmen (Abwägung)

Satzung zur Aufhebung des Vorhaben- und Erschließungsplans Nr. 570

13.5 Neue Wohnungspolitik in einer wachsenden Stadt

13.6 Postplatz neu gestalten und begrünen

14 Vertagungen Stadtratssitzung 22. Januar 2015 - Neufassung Beschlüsse Stadtrat 10. Juli 2014 - Herstellung der Rechtssicherheit

14.1 Bebauungsplan Nr. 357 B, Dresden-Neustadt Nr. 39, Leipziger Straße/Neustädter

Hafen, hier:

1. Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan

2. Grenzen des räumlichen Geltungsbereichs des Bebauungsplanes

15 Bestellung eines Wirtschaftsprüfers zur Prüfung der Jahresabschlüsse 2014 und 2015 des Eigenbetriebes Stadtentwässerung der Landeshauptstadt Dresden

16 Neuerrichtung der Werkstätten für die Staatsoperette Dresden und das tjg.theater

junge generation - Veränderung Standort

17 Mustervereinbarung zwischen der Landeshauptstadt Dresden und den Kindertagespflegepersonen

18 Veränderung des Sondervermögens des Eigenbetriebes Kindertageseinrichtungen Dresden für das Wirtschaftsjahr 2013

19 Verkehrsbaumaßnahme Marienberger Straße - Salbachstraße zwischen Knappestraße und Wehlener Straße

20 Bebauungsplan Nr. 35.3, Dresden-Nickern Nr. 2, ehemaliges Kasernengelände, hier:

1. Abwägungsbeschluss

2. Satzungsbeschluss sowie Billigung der Begründung

21 Bebauungsplan Nr. 54.3, Dresden-Altstadt I Nr. 6, Postplatz/Wallstraße, hier:

1. Abwägungsbeschluss

2. Satzungsbeschluss sowie Billigung der Begründung

22 Vorplanung Hochwasserschadensbeseitigung, Verkehrsbauvorhaben Wehlener Straße-Alttolkewitz-Österreicher Straße zwischen Schlömilchstraße und Leubener Straße

 

Nachtrag

- In öffentlicher Sitzung:

23 Aufhebung des Beschlusses zur Vorlage V0142/14, Beschluss zur Vergabenummer 2014-1042-00049 „Verwaltung dezentraler Unterbringungsobjekte für Leistungsberechtigte nach dem Asylbewerberleistungsgesetz"

- In nicht öffentlicher Sitzung

24 Behandlung von Vergabe-Fragen, die einzelne konkrete Angebote/Bieter des Tagesordnungspunktes 23 betreffen

Hinweis: Den Livestream der kommenden Sitzung sehen Sie unter