Versammlung mit 300 Teilnehmern für den 15. Februar bei der Stadt angemeldet

Gesten Abend, 13. Februar, ging bei der Versammlungsbehörde der Landeshauptstadt Dresden eine Anmeldung für eine Versammlung (Aufzug) für den 15. Februar 2015 ein. Das Thema der Demonstration lautet: „WIR gedenken!". Der Anmelder rechnet mit 300 Teilnehmern. Bei dem Anmelder handelt es sich um eine Person aus dem rechten Spektrum, welche bereits in den Vorjahren Demonstrationen im Umfeld des 13. Februars angezeigt hat. Gründe für ein Verbot der Versammlung liegen nicht vor.

Der Anmelder erhält zeitnah einen Auflagenbescheid. Bei diesen Auflagen handelt es sich wie in den Jahren zuvor um die üblichen Regularien (Streckenführung, Kundgebungsmittel, Ordner, Alkoholverbot und weitere Einschränkungen zum Mitführen von Gegenständen).

Der Aufzug findet in den Nachmittag- bzw. Abendstunden statt. Wegen mehrfach angekündigter Blockadeabsichten wird die Versammlungsbehörde keine konkreten Angaben zum Versammlungsort bzw. der Streckenführung machen.

Es wird zu temporären Verkehrseinschränkungen im Stadtzentrum  kommen.