Stadtrat tagt am 10. und 11. Juli in der Messe Dresden

Die nächste Sitzung des Stadtrates findet statt am 10. und 11. Juli, jeweils ab 16 Uhr, in der Messe Dresden, Saal Hamburg, Messering 6.
Tagesordnung in öffentlicher Sitzung:
1 Bekanntgabe nicht öffentlicher Beschlüsse
2 Bericht der Oberbürgermeisterin
3 Aktuelle Stunde zum Thema „Mietpreisbremse für Dresden einrichten. Wohnen muss bezahlbar bleiben."
4 Stadtratsbeschluss umsetzen, Mietsteigerungen bremsen!
5 Schaffung von barrierefreiem Wohnraum
6 Tagesordnungspunkte ohne Debatte
7 Erhöhung des Förderetats zur Förderung der Träger der freien Jugendhilfe im Bereich der fachlich befürworteten Personalstellen zu 100 Prozent
8 Konzept zur Verwendung der Gagfah-Mittel für soziale Projekte
9 Wiederbelebung des Dresdner Fernsehturms
10 Dresdner Fernsehturm als Kulturdenkmal erhalten, als Wahrzeichen beleben und für die Öffentlichkeit wieder erschließen
11 Historische Gaslaternengebiete: Sofortprogramm zur Instandhaltung des technischen Kulturdenkmals - Ausleuchtung und Zustand der Fußwege verbessern
12 Zeitlich befristete Zusammenlegung der gemeinsamen Schulbezirke Ortsamt Pieschen 1 und Ortsamt Pieschen 2 der Landeshauptstadt Dresden
13 Festlegung Abrisszeitpunkt der alten Sporthalle der 117. Grundschule „Ludwig Reichenbach", Reichenbachstraße 12 in 01069 Dresden
14 Prüfung der Ausübung des Optionsrechts zur Mietvertragsverlängerung um weitere fünf Jahre bis März 2021 im WTC im Vergleich zur alternativen Unterbringung der Beschäftigten im Mietobjekt Lingnerallee 3 durch Abschluss eines Mietvertrages über zehn Jahre
15 Bibliotheksentwicklungsplan 2014-2017
16 Eintrittspreise der Dresdner Musikfestspiele 2015
17 Fortschreibung Fachplan Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege für das Schuljahr 2014/2015
18 Konzept zur Förderung des bürgerschaftlichen Engagements in der Landeshauptstadt Dresden
19 Errichtung eines Wohnheimes für besondere Bedarfsgruppen als öffentliche Einrichtung gemäß § 7 Absatz 4 Buchstabe I der Hauptsatzung i. V. m. § 10 Abs. 2 SächsGemO (Sächsische Gemeindeordnung) im Objekt „Leipziger Straße 169" in 01139 Dresden, Gemarkung Trachau, Flurstück Nr. 99
20 Gewährung eines mobilen Begleitservice im Rahmen des Dresden-Passes
21 Ereignisanalyse zu den Hochwasserereignissen im Mai und Juni 2013 und zusätzliche Maßnahmen zur Verbesserung der Hochwasservorsorge
22 Satzung zur Änderung der Jahr- und Spezialmarktsatzung der Landeshauptstadt Dresden vom 10. Dezember 1992, zuletzt geändert am 11. Juli 2013
23 Fortschreibung des Integrierten Handlungskonzeptes für das Gebiet Dresden-Prohlis/Wohngebiet Am Koitschgraben „Soziale Stadt - Investitionen im Quartier" für den Zeitraum 2014 bis 2020
24 Bauvorhaben „Hochwasserschadensbeseitigung Prießnitzbrücke/Bautzner Straße"
25 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 6021, Dresden-Altstadt I, An der Herzogin Garten
hier: 1. Abwägungsbeschluss, 2. Satzungsbeschluss sowie Billigung der Begründung
26 Bebauungsplan Nr. 342, Dresden-Weißig Nr. 18, Wohnen am Querweg
hier: 1. Abwägungsbeschluss, 2. Satzungsbeschluss sowie Billigung der Begründung und der zusammenfassenden Erklärung nach § 10 Abs. 4 BauGB zum Bebauungsplan
27 Bebauungsplan Nr. 357 B, Dresden-Neustadt Nr. 39, Leipziger Straße/Neustädter Hafen
hier: 1. Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan, 2. Grenzen des räumlichen Geltungsbereichs des Bebauungsplanes
28 Bebauungsplan Nr. 357C, Dresden-Neustadt Nr. 41, Leipziger Straße/Alexander-Puschkin-Platz
hier: 1. Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan, 2. Grenzen des räumlichen Geltungsbereichs des Bebauungsplanes
29 Vorhaben- und Erschließungsplan Nr. 524, Dresden-Laubegast, Wohnkomplex Salzburger-/Donathstraße
hier: 1. Abwägungsbeschluss, 2. Satzungsbeschluss sowie Billigung der Begründung zur Aufhebung des Vorhaben- und Erschließungsplanes