Stadtrat tagt am 19. Juni in der Messe Dresden

Die nächste Sitzung des Stadtrates findet statt am Donnerstag, 19. Juni 2014, 16 Uhr, in der Messe Dresden, Saal Hamburg, Messering 6.

Tagesordnung in öffentlicher Sitzung:

1 Bericht der Oberbürgermeisterin

2 5. Einwohnerinnen- und Einwohnerfragestunde

3 Tagesordnungspunkte ohne Debatte

4 „Erinnerung vielfältig gestalten" - Erinnerungskulturelle Grundlagen der Landeshauptstadt Dresden

5 Planung und Sanierung Gerokstraße

6 Einrichtung einer Ombudsstelle für ALG-II-Beziehende

7 Sicherung der Mobilität im ÖPNV für Einwohnerinnen und Einwohner mit geringem Einkommen durch Abfederung der jährlichen Tarifsteigerungen für den ÖPNV durch stetige Anpassung der Rabattstufen im Sozialtarif

8 Gleiche Chancen für alle - Einführung anonymisierter Bewerbungsverfahren in der Stadtverwaltung

9 Entfristung der nicht zweckgebundenen Bundesmittel im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepaketes

10 Pavillon auf dem Postplatz - Konzept für neue Nutzung der „Käseglocke"

11 Förderung des Baus von selbst genutztem Wohnraum durch Bauherrengemeinschaften

12 Veränderung des Sondervermögens des Eigenbetriebes Städtisches Krankenhaus Dresden-Neustadt

13 91. Bachfest 2016 in Dresden

14 Öffentlichkeit von Sitzungen des Seniorenbeirates der Landeshauptstadt Dresden

15 Evaluierung der privatisierten Dresdner Kultureinrichtungen

16 Erhalt des Denkmals ‚Neue Mensa‘ Bergstraße

17 Nutzergerechte Bushaltestellen an den Dresdner Fernbahnhöfen

18 Standort Bayrische Straße zum Fernbusbahnhof ausbauen

19 Erhöhung des Förderetats zur Förderung der Träger der freien Jugendhilfe im Bereich der fachlich befürworteten Personalstellen zu 100 Prozent

20 Annahme und Verwendung von eingegangenen Spenden für die Organisationseinheiten in der Landeshauptstadt Dresden im I. Quartal 2014

21 Brandschutzbedarfsplan der Landeshauptstadt Dresden 2014

22 Verkehrsbaumaßnahme „Haltestelle Liststraße/Großenhainer Straße mit Gleisdreieck Harkortstraße"

23 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 6015, Dresden-Neustadt, Hofquartier Bautzner Straße
hier: 1. Abwägungsbeschluss, 2. Satzungsbeschluss sowie Billigung der Begründung

24 Konzept zur Verwendung der Gagfah-Mittel für soziale Projekte

25 Wiederbelebung des Dresdner Fernsehturms

26 Dresdner Fernsehturm als Kulturdenkmal erhalten, als Wahrzeichen beleben und für die Öffentlichkeit wieder erschließen

27 Schaffung von barrierefreiem Wohnraum

28 Stadtratsbeschluss umsetzen, Mietsteigerungen bremsen!

29 Historische Gaslaternengebiete: Sofortprogramm zur Instandhaltung des technischen Kulturdenkmals - Ausleuchtung und Zustand der Fußwege verbessern

30 „Karlsbrücke" für Dresden - Verkehrsberuhigung Augustusbrücke und Sophienstraße

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