Landeshauptstadt Dresden legt den vorläufigen Jahresabschluss 2013 vor

Die Landeshauptstadt Dresden hat im vergangenen Jahr wiederum solide gewirtschaftet und kann einen Überschuss im vorgelegten vorläufigen Jahresabschluss ausweisen, wie heute, 28. Mai, der Bürgermeister für Finanzen und Liegenschaften, Hartmut Vorjohann, in einer Informationsvorlage für den Stadtrat mitteilt.

Im Ergebnishaushalt, also dort wo die laufenden Einnahmen und Ausgaben abgebildet werden, konnte ein um 13,2 Millionen Euro besseres Ergebnis als geplant erzielt werden. Diese Verbesserung liegt vor allem daran, dass Mehreinnahmen bei der Gewerbesteuer und bei den Zuweisungen des Freistaates im Rahmen des kommunalen Finanzausgleiches erzielt werden konnten. Hinzu kamen weniger Ausgaben beim Eigenbetrieb Kindertagesstätten in Folge geringerer Anmeldezahlen als in der Planung zunächst unterstellt.

Auch der Investitionshaushalt schließt mit einem um 7,9 Millionen Euro besseren als geplanten Gesamtergebnis ab, was einerseits mit besseren Fördermitteleinnahmen als ursprünglich angenommen, andererseits aber auch mit besseren Ausschreibungsergebnissen bei den Investitionsvorhaben zusammenhängt.

Im Ergebnis des Jahresabschlusses 2013 wird ein Gesamtüberschuss von rund 21,1 Millionen Euro erwirtschaftet. Damit kann das für 2014 erwartete Defizit von derzeit etwa 28 Millionen Euro in großen Teilen kompensiert werden.

Dieser Überschuss wird zunächst der städtischen Rücklage zugeführt und benötigt, um die zu erwartenden Haushaltsprobleme des laufenden Haushaltsjahres 2014 auszugleichen. Im Jahr 2014 wird es zu niedrigeren Gewerbesteuereinnahmen und gleichzeitig zu Mehrausgaben kommen, die insbesondere bei der Jugendhilfe, aber auch bei den Gesamtpersonalkosten der Stadt eintreten werden. Gegenwärtig wird das Defizit für 2014 auf etwa 29,2 Millionen Euro geschätzt.

Zusammen mit dem besseren Ergebnis aus 2013 kann das erwartete Defizit in 2014 kompensiert werden, so dass im Moment auf restrektive Maßnahmen im Haushalt verzichtet werden kann. Damit ist davon auszugehen, dass trotz der Probleme in 2014 keine Haushaltssperre verhängt werden muss. Der vorläufige Jahresabschluss wird nun zur Prüfung an das städtische Rechnungsprüfungsamt übergeben. Erst nach Abschluss der Prüfung können die Jahresabschlusszahlen für verbindlich erklärt werden und im Stadtrat zur Bestätigung vorgelegt werden.

Landeshauptstadt Dresden

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