Stadtrat tagt am 15. Mai in der Messe Dresden

Die nächste Sitzung des Stadtrates findet am Donnerstag, 15. Mai 2014, 16 Uhr, in der Messe Dresden, Saal Hamburg, Messering 6, statt.

Tagesordnung in öffentlicher Sitzung:

1 Bericht der Oberbürgermeisterin

2 Fragestunde der Stadträtinnen und Stadträte

3 Tagesordnungspunkte ohne Debatte

4 Planung und Sanierung Gerokstraße

5 Vorkaufsrecht in Überschwemmungsgebieten wahrnehmen

6 Runder Tisch „Künstlerinnen, Künstler und Kulturwirtschaft brauchen Raum"

7 KREATIVES DRESDEN - Räume für die Kreativwirtschaft

8 Via Neolithica Dresdensis (Der Weg der Neolithen in Dresden)

9 Etablierung einer Kinderschutzambulanz im Rahmen des Netzwerkes Kinderschutz und Frühe Hilfen in Dresden

10 Medizinische Versorgung für Asylbewerberinnen und Asylbewerber verbessern - Krankenversichertenkarten einführen

11 Einrichtung einer Ombudsstelle für ALG-II-Beziehende

12 Sicherung der Mobilität im ÖPNV für Einwohnerinnen und Einwohner mit geringem Einkommen durch Abfederung der jährlichen Tarifsteigerungen für den ÖPNV durch stetige Anpassung der Rabattstufen im Sozialtarif

13 Satzung der Landeshauptstadt Dresden über die Erhebung von Elternbeiträgen

(Elternbeitragssatzung)

14 Kostensatz für das Übergangswohnheim Florian-Geyer-Straße 48 mit 17 Betten als Ausweichstandort für wohnungslose Personen

15 Kostensatzveränderung in Folge der Neuausrichtung und baulichen Instandsetzung des Übergangswohnheimes Hamburger Straße 63 zum Übergangswohnheim mit 55 Betten für Wohnungslose

16 Gleiche Chancen für alle - Einführung anonymisierter Bewerbungsverfahren in der Stadtverwaltung

17 Entfristung der nicht zweckgebundenen Bundesmittel im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepaketes

18 Pavillon auf dem Postplatz - Konzept für neue Nutzung der „Käseglocke"

19 Vorplanung Stadtbahn 2020, Straßenbahn-Neubaustrecke Löbtau-Südvorstadt-Strehlen, Teilstrecke 1.2: Nossener Brücke-Nürnberger Straße

20 Richtlinie der Landeshauptstadt Dresden zur Förderung von Baumaßnahmen an Sakralbauten (Förderrichtlinie Sakralbauten)

21 Umsetzung des Stadtratsbeschlusses zur Vorlage V2197/13 Gründung des Gymnasiums Dresden Prohlis zum 1. August 2014

22 Veränderung des Sondervermögens des Eigenbetriebes Sportstätten- und Bäderbetrieb Dresden für die Wirtschaftsjahre 2011 und 2012 - Grundstückslisten

23 Förderung des Baus von selbst genutztem Wohnraum durch Bauherrengemeinschaften

24 Annahme und Verwendung von Spenden, Schenkungen oder ähnlichen Zuwendungen

25 91. Bachfest 2016 in Dresden

26 „Erinnerung vielfältig gestalten" - Erinnerungskulturelle Grundlagen der Landeshauptstadt Dresden

27 Denkmalgerechte Instandsetzung und Hochwasserschadensbeseitigung an der Augustusbrücke

28 Öffentlichkeit von Sitzungen des Seniorenbeirates der Landeshauptstadt Dresden

29 Evaluierung der privatisierten Dresdner Kultureinrichtungen

30 Erhalt des Denkmals „Neue Mensa" Bergstraße

31 Nutzergerechte Bushaltestellen an den Dresdner Fernbahnhöfen

32 Standort Bayrische Straße zum Fernbusbahnhof ausbauen

33 Erhöhung des Förderetats zur Förderung der Träger der freien Jugendhilfe im Bereich der fachlich befürworteten Personalstellen zu 100 Prozent

 

Hinweis: Den Livestream der kommenden Sitzung des Stadtrates sehen Sie unter www.dresden.de/livestream

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