Stadtrat tagt am Mittwoch, 16. April

Der Stadtrat tagt am Mittwoch, 16. April 2014, 16 Uhr, im Kulturrathaus, Clara-Schumann-Saal, 1. Etage, Königstraße 15.

Tagesordnung in öffentlicher Sitzung

1. Bericht der Oberbürgermeisterin
2. Fragestunde der Stadträtinnen und Stadträte
3. Tagesordnungspunkte ohne Debatte
4. Ergebnisse der Einwohnerversammlung vom 17. Januar 2014 zum Ausbau der Königsbrücker Straße zwischen Albertplatz und Stauffenbergallee
5. Verkehrsbauvorhaben Königsbrücker Straße zwischen Albertplatz und Stauffenbergallee
6. Vorkaufsrecht in Überschwemmungsgebieten wahrnehmen
7. Runder Tisch "Künstlerinnen, Künstler und Kulturwirtschaft brauchen Raum"
8. KREATIVES DRESDEN - Räume für die Kreativwirtschaft
9. Via Neolithica Dresdensis (Der Weg der Neolithen in Dresden)
10. Etablierung einer Kinderschutzambulanz im Rahmen des Netzwerkes Kinderschutz und Frühe Hilfen in Dresden
11. Medizinische Versorgung für Asylbewerberinnen und Asylbewerber verbessern - Krankenversichertenkarten einführen
12. Einrichtung einer Ombudsstelle für ALG-II-Beziehende
13. Sicherung der Mobilität im ÖPNV für Einwohnerinnen und Einwohner mit geringem Einkommen durch Abfederung der jährlichen Tarifsteigerungen für den ÖPNV durch stetige Anpassung der Rabattstufen im Sozialtarif
14. Einstellung der Unterstützung durch die Landeshauptstadt Dresden zur Sanierung der Betriebsgesellschaft (BG) ESCD Dresden mbH
15. Unterstützung der SG Dynamo Dresden beim Lizenzierungsverfahren für den Spielbetrieb der Saison 2014/2015
16. Stadtratsbeschlüsse umsetzen - Dynamo-Stadionverträge endlich überarbeiten, Sicherheit und Klarheit für alle Vertragspartner schaffen!
17. Neubau einer Zweifeldschulsporthalle an der 117. Grundschule „Ludwig Reichenbach", Reichenbachstraße 12 in 01069 Dresden
18. Änderungsbeschluss zum Beschluss „Bauliche Erweiterung des Gymnasium Dresden-Bühlau, Quohrener Straße 12 in 01324 Dresden"
19. Annahme und Verwendung einer Zuwendung in Höhe von 12.000 EUR für das Stadtmuseum
20. Veränderung des Sondervermögens des Eigenbetriebes Städtisches Krankenhaus Dresden-Neustadt
21. Satzung der Landeshauptstadt Dresden über die Erhebung von Elternbeiträgen (Elternbeitragssatzung)
22. Aufhebung der Satzung über die Beteiligung und Entschädigung für sozial erfahrene Personen im Widerspruchsverfahren vom 25. November 1999
23. Kostensatz für das Übergangswohnheim Florian-Geyer-Straße 48 mit 17 Betten als Ausweichstandort für wohnungslose Personen
24. Kostensatzveränderung in Folge der Neuausrichtung und baulichen Instandsetzung des Übergangswohnheimes Hamburger Straße 63 zum Übergangswohnheim mit 55 Betten für Wohnungslose
25. Ergebnisse der Dresdner Debatte zum Entwurf des Verkehrsentwicklungsplans 2025plus (VEP 2025plus) der Landeshauptstadt Dresden
26. Satzung zur Änderung der Satzung der Landeshauptstadt Dresden über die Regelung der Wochenmärkte (Wochenmarktsatzung) vom 23. Oktober 2008, zuletzt geändert am 23. Dezember 2012
27. Verlängerung der Konzessionsverträge für die Thematischen Weihnachtsmärkte Prager Straße, Neumarkt, Hauptstraße, Postplatz und Taschenberg bis zum Jahr 2016
28. Gleiche Chancen für alle - Einführung anonymisierter Bewerbungsverfahren in der Stadtverwaltung
29. Entfristung der nicht zweckgebundenen Bundesmittel im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepaketes

 

Hinweis: Den Livestream der kommenden Sitzung des Stadtrates sehen Sie unter

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