Stadtrat tagt am 27. März im Kulturrathaus

Der Stadtrat tagt am Donnerstag, 27. März 2014, 16 Uhr, im Kulturrathaus, Clara-Schumann-Saal, 1. Etage, Königstraße 15.

Tagesordnung in öffentlicher Sitzung 

• 1 Bericht der Oberbürgermeisterin
• 2 Aktuelle Stunde zum Thema „Soziale Sicherheit gewährleisten: Wohnen muss bezahlbar bleiben."
• 3 Wohnungssituation in Dresden analysieren – langfristig kommunales Wohnungsvermögen durch Stesad GmbH aufbauen!
• 4 Wohnkonzept für Dresden
• 5 Tagesordnungspunkte ohne Debatte
• 6 Neufassung der Satzung der Landeshauptstadt Dresden über die Erstattung der notwendigen Schülerbeförderungskosten (Satzung Schülerbeförderungskosten-Erstattung)
• 7 Neubau einer Dreifeldsporthalle am Bertolt-Brecht-Gymnasium, Lortzingstr. 1, 01307 Dresden
• 8 Neubau Einfeldsporthalle mit Erweiterungsbau und Teilsanierung im Bestandsgebäude, 62. Oberschule „Friedrich Schiller“, Fidelio-F.-Finke-Straße 15 in 01326 Dresden
• 9 Satzung zur Änderung der Betriebssatzung für den „Eigenbetrieb IT- und Organisationsdienstleistungen Dresden“ der Landeshauptstadt Dresden
• 10 Fortführung der Kooperationsvereinbarung zwischen dem Freistaat Sachsen, dem Land Hessen, der Stadt Frankfurt am Main sowie der Landeshauptstadt Dresden und der Forsythe Company gGmbH bis zum 31. Dezember 2018
• 11 Vorhaben- und Erschließungsplan Nr. 593, Dresden-Cossebaude Nr. 1, Tennis- und Freizeitcenter, hier: 1. Beschluss über Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung, 2. Satzungsbeschluss und Billigung der Begründung zur Aufhebung des Vorhaben- und Erschließungsplanes
• 12 Vorhaben- und Erschließungsplan Nr. 528, Dresden-Klotzsche, Wohn- und Büropark Göhrener Weg , hier: 1. Aufhebung des Änderungssatzungsbeschlusses und der Änderung des Geltungsbereiches, 2. Kündigung des Durchführungsvertrages zum geänderten Vorhaben- und Erschließungsplan, 3. Aufhebung des Satzungsbeschlusses
• 13 Umsetzung des Lokalen Aktionsplanes und des Lokalen Handlungsprogrammes für Demokratie und Toleranz und gegen Extremismus
• 14 Schulinvestitionen sichern - Vergabeverfahren verbessern, Projektsteuerung verbessern
• 15 Instandsetzung maroder Sanitäranlagen in Dresdner Schulen
• 16 Vorkaufsrecht in Überschwemmungsgebieten wahrnehmen
• 17 Verkauf sofort stoppen - Feuerwache Katharinenstraße 9 für Kultur und Kreativwirtschaft sichern
• 18 Runder Tisch „Künstlerinnen, Künstler und Kulturwirtschaft brauchen Raum"
• 19 Via Neolithica Dresdensis (Der Weg der Neolithen in Dresden)
• 20 Etablierung einer Kinderschutzambulanz im Rahmen des Netzwerkes Kinderschutz und Frühe Hilfen in Dresden
• 21 Medizinische Versorgung für Asylbewerberinnen und Asylbewerber verbessern - Krankenversichertenkarten einführen
• 22 Einrichtung einer Ombudsstelle für ALG-II-Beziehende
• 23 Sicherung der Mobilität im ÖPNV für Einwohnerinnen und Einwohner mit geringem Einkommen durch Abfederung der jährlichen Tarifsteigerungen für den ÖPNV durch stetige Anpassung der Rabattstufen im Sozialtarif
• 24 Planung und Sanierung Gerokstraße

Hinweis: Den Livestream der kommenden Sitzung des Stadtrates sehen Sie unter www.dresden.de/livestream

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