Tagesordnung des Stadtrates am 6. März

Die nächste Sitzung des Stadtrates findet am Donnerstag, 6. März, 16 Uhr, im Kulturrathaus, Clara-Schumann-Saal, 1. Etage, Königstraße 15, statt.

Tagesordnung in öffentlicher Sitzung:

• 1. Bekanntgabe nicht öffentlicher Beschlüsse
• 2. Bericht der Oberbürgermeisterin
• 3. Fragestunde der Stadträtinnen und Stadträte
• 4. Tagesordnungspunkte ohne Debatte
• 5. Umbesetzung im Ortsbeirat Blasewitz
• 6. Umbesetzung im Ortsbeirat Pieschen
• 7. Umbesetzung im Ortsbeirat Altstadt
• 8. Nachbesetzung im OBR Altstadt
• 9. Umbesetzung im Ortsbeirat Neustadt
• 10. Umbesetzung im Gemeindewahlausschuss für die Kommunalwahl am 25. Mai 2014
• 11. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 6007, Dresden-Neustadt, Globus SB-Markt am Alten Leipziger Bahnhof, hier:
  1. Billigung des Entwurfs zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan
  2. Billigung der Begründung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan-Entwurf
  3. Öffentliche Auslegung des Entwurfs zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan
• 12. Flächennutzungsplan-Änderung Nr. 57, Ortsamt Neustadt, Teilbereich Alter Leipziger Bahnhof, hier:
  1. Einleitungsbeschluss zur Änderung der Darstellung im Flächennutzungsplan der Landeshauptstadt Dresden (Teilflächennutzungsplan in den Grenzen vom 31. Dezember 1996)
  2. Beschluss über den Geltungsbereich der Flächennutzungsplan-Änderung Nr. 57 entsprechend den Anlagen 1 und 2
• 13. Ergänzungssatzung Nr. 440, Dresden Klotzsche Nr. 1, Geschwister-Scholl-Straße, hier:
  1. Abwägungsbeschluss
  2. Satzungsbeschluss sowie Billigung der Begründung
• 14. Bürgerbeteiligung stärken – Einrichtung einer Plattform für E-Petitionen auf der Stadt-Website
• 15. Einführung der Ortschaftsverfassung für das gesamte Stadtgebiet Dresdens
• 16. Bürgerbeteiligung an Projekten der Erneuerbaren Energien
• 17. Satzung zur Änderung der Satzung der Landeshauptstadt Dresden über die Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen in weisungsfreien Angelegenheiten (Kostensatzung) vom 20. Dezember 2007
• 18. Neufassung der Satzung der Landeshauptstadt Dresden über die Entschädigung für die ehrenamtliche Tätigkeit bei Wahlen, Volks- und Bürgerentscheiden (Entschädigungssatzung Wahlen, Volks- und Bürgerentscheide)
• 19. Gedenken an den Dresdner Bürger und Mäzen Dr. Justus Friedrich Güntz
• 20. Erhalt Mobiler Service - MOSE
• 21. Wohnungssituation in Dresden analysieren - langfristig kommunales Wohnungsvermögen durch Stesad GmbH aufbauen!
• 22. Einrichtung von Fahrradabstellanlagen an Bahnhöfen und S-Bahn-Haltepunkten
• 23 EU-Förderstrategie für Dresden entwickeln - Wirtschafts- und Wissenschaftsstandort stärken, sozialen Zusammenhalt fördern
• 24. REGKLAM-Ergebnisse nutzen – Klimaanpassung in Dresden jetzt beginnen

Hinweis: Den Livestream der kommenden Sitzung des Stadtrates sehen Sie unter:

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