Tagesordnung des Stadtrates am 30. Januar im Kulturrathaus

Der Stadtrat tagt am Donnerstag, 30. Januar 2014, 16 Uhr, im Kulturrathaus, Clara-Schumann-Saal, 1. Etage, Königstraße 15.

Tagesordnung in öffentlicher Sitzung:

1 Bekanntgabe nicht öffentlicher Beschlüsse

2 Bericht der Oberbürgermeisterin

3 Aktuelle Stunde nach § 18 der Geschäftsordnung des Stadtrats Dresden zum Thema „KREATIVES DRESDEN - Räume für die Kreativwirtschaft

4 Tagesordnungspunkte ohne Debatte

5 Umbesetzung im Ortsbeirat Cotta

6 Umbesetzung im Ortsbeirat Cotta

7 Umbesetzung im Ortsbeirat Pieschen

8 Umbesetzung im Ortsbeirat Pieschen

9 Umbesetzung im Ortsbeirat Neustadt

10 Umbesetzung im Petitionsausschuss

11 Umbesetzung im Ausschuss für Allgemeine Verwaltung, Ordnung und Sicherheit

12 Umbesetzung im Betriebsausschuss für Sportstätten

13 Umbesetzung im Ausländerbeirat

14 Umbesetzung im Behindertenbeirat

15 Umbesetzung im Ausschuss für Finanzen und Liegenschaften

16 Umbesetzung im Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Wohnen

17 Umbesetzung im Ausschuss für Stadtentwicklung und Bau

18 Umbesetzung im Betriebsausschuss für Städtische Krankenhäuser und Kindertageseinrichtungen

19 Kommunales Handlungskonzept Bildung

20 Flächennutzungsplan-Änderung Nr. 57, Ortsamt Neustadt, Teilbereich Alter Leipziger Bahnhof, hier: 1. Einleitungsbeschluss zur Änderung der Darstellung im Flächennutzungsplan der Landeshauptstadt Dresden (Teilflächennutzungsplan in den Grenzen vom 31. Dezember 1996), 2. Beschluss über den Geltungsbereich der Flächennutzungsplan-Änderung Nr. 57 entsprechend den Anlagen 1 und 2

21 Bebauungsplan Nr. 393, Dresden-Räcknitz Nr. 3, Nöthnitzer Straße - Campus Süd in Verbindung mit Rahmenplan Nr. 791, Rahmenkonzept für den Bereich des Campus der Technischen Universität Dresden und dessen Umfeld - Ergebnisse der Einwohnerversammlung vom 28. August 2013

22 Ergebnisse der Einwohnerversammlung vom 9. September 2013 zur geplanten Straßenbahnverbindung Tiergarten-Oskarstraße-Wasaplatz im Rahmen des Stadtbahnprojektes 2020

23 Hochwasserschutz am Laubegaster Ufer (Maßnahme Z1) - Planungsleistungen für erweiterte Grundlagenermittlung unverzüglich veranlassen

24 Bauplanungen in hochwassergefährdeten Gebieten überprüfen - Hochwasservorsorge ernst nehmen

25 Vorbeugender Hochwasserschutz braucht Vorrang: Nachhaltigen Hochwasserschutz gewährleisten

26 Auswertung Hochwasserereignisse Juni 2013

27 Gesamtsanierung und Erweiterung der 89. Grundschule, Sosaer Straße 10 in 01257 Dresden

28 Neufassung der Satzung der Landeshauptstadt Dresden über die Erstattung der notwendigen Schülerbeförderungskosten (Satzung Schülerbeförderungskosten-Erstattung)

29 Gliederung des Gesamthaushaltes in 8 Teilhaushalte nach der örtlichen Organisation in der Landeshauptstadt Dresden gemäß § 4 Sächsische Kommunalhaushaltsverordnung-Doppik (SächsKomHVO-Doppik)

30 Eintrittspreise Staatsoperette Dresden ab der Spielzeit 2014/2015

31 Neufassung des Statutes zur Verleihung des Dresdner Lyrikpreises

32 Satzung der Landeshauptstadt Dresden zur Förderung von Kindern in Kindertageseinrichtungen (Fördersatzung)

33 Aufhebung der Sanierungssatzung für das Sanierungsgebiet Cossebaude-Altstadt

34 Schwimmsportkomplex Freiberger Platz - Fördermitteleinsatz zum Neubau einer Schwimmhalle

35 Aufhebung des Stadtratsbeschlusses A0061/09, „Mobilitätsticket für einkommensschwache Fahrgäste im VVO"

36 Neubenennung von Straßen

37 Veränderungssperre für den Bebauungsplan Nr. 357, Dresden-Neustadt Nr. 33, Leipziger Vorstadt, hier: Satzungsbeschluss zur zweiten Verlängerung der Geltungsdauer der Veränderungssperre im Bebauungsplangebiet

38 Ergänzungssatzung Nr. 440, Dresden Klotzsche Nr. 1, Geschwister-Scholl-Straße, hier: 1. Abwägungsbeschluss, 2. Satzungsbeschluss sowie Billigung der Begründung

39 Bürgerbeteiligung stärken - Einrichtung einer Plattform für E-Petitionen auf der Stadt-Website

40 Einführung der Ortschaftsverfassung für das gesamte Stadtgebiet Dresdens

41 Parkplatzsituation in Johannstadt verbessern

42 Bürgerbeteiligung an Projekten der Erneuerbaren Energien

 

Hinweis: Den Livestream der kommenden Sitzung des Stadtrates sehen Sie unter

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