Stadtrat tagt am 12. Dezember im Kulturrathaus

Die nächste Sitzung des Stadtrates findet statt am Donnerstag, 12. Dezember 2013, 16 Uhr, im Kulturrathaus, Clara-Schumann-Saal, 1. Etage, Königstraße 15.

Tagesordnung in öffentlicher Sitzung:

1 Ausscheiden eines Stadtratsmitgliedes aus dem Stadtrat und Nachrücken einer Ersatzperson in den Stadtrat der Landeshauptstadt Dresden

2 Verpflichtung gemäß § 35 Abs. 1 SächsGemO

3 Bericht der Oberbürgermeisterin

4 Fragestunde der Stadträtinnen und Stadträte

5 Tagesordnungspunkte ohne Debatte

6 Umbesetzung im Ortsbeirat Neustadt

7 Umbesetzung im Ausländerbeirat

8 Umbesetzung im Behindertenbeirat

9 Umbesetzung im Ausschuss „Erinnerungskultur"

10 Umbesetzung im Betriebsausschuss für IT-Dienstleistungen, Stadtentwässerung und Friedhofswesen

11 Umbesetzung im Ausschuss für Kultur

12 Umbesetzung im Petitionsausschuss

13 Umbesetzung im Ausschuss für Stadtentwicklung und Bau

14 Umbesetzung im Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Wohnen

15 Umbesetzung im Ausschuss für Umwelt und Kommunalwirtschaft

16 Umbesetzung in der Kommunalgemeinschaft Euroregion Oberes Elbtal/Osterzgebirge e. V.

17 Umbesetzung im Aufsichtsrat der Stadtreinigung Dresden GmbH

18 Umbesetzung in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Verkehrsverbund Oberelbe (Z-VVO)

19 Gesamtsanierung und Erweiterung der Mittelschule Weißig, Gönnsdorfer Weg 1, 01328 Dresden

20 Wiederaufbauplan der Landeshauptstadt Dresden zum Juni-Hochwasser 2013

21 Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Landeshauptstadt Dresden

22 Kommunales Handlungskonzept Bildung

23 Satzung der Landeshauptstadt Dresden über die Erteilung von Wohnberechtigungsscheinen für vertraglich belegungsgebundene Wohnungen

24 Änderung der Richtlinie der Landeshauptstadt Dresden zur Förderung von Kindern in Kindertagespflege

25 Aufnahme der Kindertageseinrichtung Fetscherstraße 111 in 01307 Dresden in den Bedarfsplan Kindertageseinrichtungen Dresden unter der Trägerschaft des Trägers DRK Kreisverband Dresden e. V.

26 Bebauungsplan Nr. 369, Dresden - Leubnitz-Neuostra Nr. 5, Wohnanlage Friebelstraße

hier: 1. Abwägungsbeschluss, 2. Satzungsbeschluss sowie Billigung der Begründung

27 Bebauungsplan Nr. 393, Dresden-Räcknitz Nr. 3, Nöthnitzer Straße - Campus Süd in Verbindung mit Rahmenplan Nr. 791, Rahmenkonzept für den Bereich des Campus der Technischen Universität Dresden und dessen Umfeld - Ergebnisse der Einwohnerversammlung vom 28. August 2013

28 Bebauungsplan Nr. 358, Dresden-Hellerau Nr. 12, Wohnbebauung Am Pfarrlehn

hier: 1. Abwägungsbeschluss, 2. Satzungsbeschluss sowie Billigung der Begründung

29 Aufhebung der Sanierungssatzung und der Änderungssatzung für das Sanierungsgebiet Dresden S 4, Dresden-Loschwitz

30 Umsetzung des Stadtratsbeschlusses zu V0212/09 (Beschluss OR LB 78/2013 vom 17. September 2013 des Ortschaftsrates Langebrück)

31 Neubenennung einer Straße

32 Finanzierungsvereinbarung mit der Landestalsperrenverwaltung Sachsen zur gemeinsamen baulichen Umsetztung der Hochwasserschutzmaßnahme „Streckung und Aufweitung des Weißeritzknicks" (Los 2.1) an der Vereinigten Weißeritz

33 Gedenken an den Dresdner Bürger und Mäzen Dr. Justus Friedrich Güntz

34 Hochwasserschutz am Laubegaster Ufer (Maßnahme Z1) - Planungsleistungen für erweiterte Grundlagenermittlung unverzüglich veranlassen

35 Bauplanungen in hochwassergefährdeten Gebieten überprüfen - Hochwasservorsorge ernst nehmen

 

Hinweis: Den Livestream der kommenden Sitzung des Stadtrates sehen Sie unter www.dresden.de/livestream

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