Stadtrat tagt am 21. November im Kulturrathaus

Die nächste Sitzung des Stadtrates findet am Donnerstag, 21. November, 16 Uhr, im Kulturrathaus, Clara-Schumann-Saal, 1. Etage, Königstraße 15, statt.

 

Tagesordnung in öffentlicher Sitzung:

1 Bekanntgabe nicht öffentlicher Beschlüsse

2 Bericht der Oberbürgermeisterin

3 Vierte Einwohnerinnen- und Einwohnerfragestunde

4 Tagesordnungspunkte ohne Debatte

5 Umbesetzung im Ortsbeirat Altstadt

6 Umbesetzung im Ortsbeirat Neustadt

7 Umbesetzung im Ortsbeirat Leuben

8 Umbesetzung im Ortsbeirat Plauen

9 Umbesetzung im Ausschuss für Allgemeine Verwaltung, Ordnung und Sicherheit

10 Umbesetzung im Ausschuss für Finanzen und Liegenschaften

11 Umbesetzung im Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Wohnen

12 Umbesetzung im Betriebsausschuss für Städtische Krankenhäuser und Kindertageseinrichtungen

13 Umbesetzung im Ausländerbeirat

14 Umbesetzung im Beirat Gesunde Städte

15 Neubesetzung des Umlegungsausschusses

16 Wahl des Gemeindewahlausschusses für die Kommunalwahlen am 25. Mai 2014

17 Satzung über die Erhebung einer Kurtaxe

18 Jahresabschlüsse 2012 der Eigen- und Beteiligungsgesellschaften der Landeshauptstadt Dresden

19 Bestellung der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft für die Jahresabschlüsse der beiden städtischen Krankenhäuser für die Jahre 2013 und 2014

20 Bestellung eines Wirtschaftsprüfers für die Prüfung der Jahresabschlüsse 2013 bis 2014 des Eigenbetriebes Kindertageseinrichtungen Dresden

21 Bestellung eines Wirtschaftsprüfers für die Prüfung der Jahresabschlüsse 2013 bis 2017 einschließlich Prüfung der Ordnungsmäßigkeit der Geschäftsführung nach § 53 HGrG für den Eigenbetrieb Städtisches Friedhofs- und Bestattungswesen Dresden

22 Wirtschaftsplanung 2014 der Eigenbetriebe der Landeshauptstadt Dresden

23 NEUES RATHAUS DRESDEN, Bereitstellung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln

24 Verkehrsbauvorhaben Königsbrücker Straße zwischen Albertplatz und Stauffenbergallee

25 Weitere Umsetzung des Lokalen Handlungsprogramms für Toleranz und Demokratie und gegen Extremismus (LHP Toleranz) ab 2014, schwerpunktmäßige Fortschreibung

26 Fortschreibung der Sportentwicklungsplanung der Landeshauptstadt Dresden (FoSep 2025)

27 Standortverlagerung des Beruflichen Schulzentrums für Wirtschaft „Franz Ludwig Ge-he" (derzeit: Berthelsdorfer Weg 2, 01279 Dresden)

28 Veränderung der Subventionierung der Kosten der Unterbringung und Betreuung im Sportschulinternat des Sportschulzentrums Messering 2 a, 01067 Dresden

29 Vereinbarungen mit der Betriebsgesellschaft ESCD Dresden mbH (BG ESCD mbH) zur Absicherung des Spielbetriebes der Saison 2013/2014 - Fristverlängerung zur Abgabe des Sanierungskonzeptes einschließlich Wirtschaftsplan

30 Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzeptes (ABK) der Landeshauptstadt Dresden aus dem Jahr 2003

31 Änderung der Satzung der Landeshauptstadt Dresden über die Erhebung von Abwassergebühren (Abwassergebührensatzung)

32 Satzung zur Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung der Landeshauptstadt Dresden

33 Entgeltordnung für die Museen und Galerien der Landeshauptstadt Dresden

34 Städtebauliches Entwicklungskonzept für das Stadtumbaugebiet Westlicher Innenstadtrand als Grundlage für die Beantragung von Fördermitteln im Rahmen der Städtebauförderung

35 Beschleunigte Umsetzung der Komplexmaßnahme Pennricher Straße

36 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 6014, Dresden-Langebrück, Erweiterung "Micro-Epsilon Optronic"

hier:

1. Abwägungsbeschluss

2. Satzungsbeschluss sowie Billigung der Begründung und der zusammenfassenden Erklärung nach § 10 Abs. 4 BauGB zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan

Hinweis: Den Livestream der kommenden Sitzung des Stadtrates sehen Sie unter

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