Stadtrat tagt am 5. September im Kulturrathaus

Der Stadtrat tagt am Donnerstag, 5. September 2013, 16 Uhr, im Kulturrathaus, Clara-Schumann-Saal, 1. Etage, Königstraße 15.

Tagesordnung in öffentlicher Sitzung:

1 Bekanntgabe nicht öffentlicher Beschlüsse

2 Bericht der Oberbürgermeisterin

3 Aktuelle Stunde zum Thema „Damit Wohnen bezahlbar bleibt"

4 Initiative zur Begrenzung zukünftiger Mieterhöhungen in Dresden - Absenkung der Kappungsgrenze für Erhöhungen von Bestandsmieten bis zur ortsüblichen Vergleichsmiete

5 „Bündnis für bezahlbares Wohnen und Klimaschutz in Dresden" gründen!

6 Tagesordnungspunkte ohne Debatte

7 Umbesetzung im Beirat „Gesunde Städte"

8 Neu- und Umbenennung von Straßen

9 Sicherung des Gewerbestandorts am Augustusweg unter Beachtung naturschutzfachlicher Aspekte

10 Änderung der Wahlwerbesatzung

11 Sofortiger Stopp der Verfüllung der Kiesseen Zschieren

12 Einrichtung einer zweizügigen Grundschule am Standort Fröbelstraße

13 Verkauf eines Grundstückes in Hellerau

14 Jahresabschluss 2012 des Eigenbetriebes IT- und Organisationsdienstleistungen Dresden

15 Jahresabschluss 2012 des Eigenbetriebes Städtisches Krankenhaus Dresden-Neustadt

16 Jahresabschluss 2012 des Eigenbetriebes Krankenhaus Dresden-Friedrichstadt,

Städtisches Klinikum

17 Verordnung der Landeshauptstadt Dresden über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen aus besonderem regionalen Anlass im Jahr 2014

18 Verordnung der Landeshauptstadt Dresden über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen aus besonderem Anlass im Jahr 2014

19 Elternbeiträge im Dresdner Kreuzchor

20 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 6012, Dresden-Gruna, Wohnbebauung Hepkestraße, hier: 1. Abwägungsbeschluss, 2. Satzungsbeschluss sowie Billigung der Begründung

21 Ergebnisse und Konsequenzen der Eingemeindungen in die Landeshauptstadt

Dresden

22 Elektromobilität und CarSharing in den Dresdner Stadtraum integrieren

23 Pavillon auf dem Postplatz - Konzept für neue Nutzung der „Käseglocke"

24 Förderung des Baus von selbstgenutztem Wohneigentum durch Bauherrengemeinschaften

Landeshauptstadt Dresden

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