Stadtrat tagt am 11. und 12. Juli im Kulturrathaus

Die nächste Sitzung des Stadtrates findet statt am Donnerstag, 11. Juli 2013, 16 Uhr, im Kulturrathaus, Clara-Schumann-Saal, 1. Etage, Königstraße 15.

Tagesordnung in öffentlicher Sitzung

1 Bericht der Oberbürgermeisterin

2 Fragestunde der Stadträtinnen und Stadträte

3 Tagesordnungspunkte ohne Debatte

4 Sanierung und Instandsetzung der Albertbrücke - Umsetzung der Vorzugsvariante IV b

5 Wahl von sieben Vertrauenspersonen als Beisitzerinnen bzw. Beisitzer für den Schöffenwahlausschuss beim Amtsgericht Dresden für die Amtsperiode 2014 bis 2018

6 Wahl von Protokollführerinnen für die Schiedsstellen Blasewitz-Nord und Leuben der Landeshauptstadt Dresden

7 Aufstellung der Vorschlagsliste für das Amt der ehrenamtlichen Richterin bzw. des ehrenamtlichen Richters beim Verwaltungsgericht für die Amtsperiode 2014 bis 2018

8 Besetzung des Aufsichtsrates der Dresdner Bäder GmbH

9 Umbesetzung im Ortsbeirat Cotta

10 Umbesetzung im Ortsbeirat Klotzsche

11 Umbesetzung im Ortsbeirat Pieschen

12 Bildung von Wahlkreisen für die Stadtratswahl 2014

13 Änderung der Wahlwerbesatzung

14 Flächennutzungsplan-Änderung Nr. 57, Ortsamt Neustadt, Teilbereich Alter Leipziger Bahnhof

hier: 1. Einleitungsbeschluss zur Änderung der Darstellung im Flächennutzungsplan der Landeshauptstadt Dresden (Teilflächennutzungsplan in den Grenzen vom31. Dezember 1996), 2. Beschluss über den Geltungsbereich der Flächennutzungsplan-Änderung Nr. 57 entsprechend den Anlagen 1 und 2

15 Prüfung einer Interimsspielstätte für die Dresdner Philharmonie in der Garnisonkirche

16 Sofortiger Stopp der Verfüllung der Kiesseen Zschieren

17 Generalübernehmervertrag und Finanzierungskonzept zur Errichtung der Theaterspielstätten im ehemaligen Kraftwerk Mitte

18 Einbringungsvertrag, Personalüberleitungsvertrag und Betrauungsakt im Zusammenhang mit der Übertragung des Teilbetriebs Bäder des Eigenbetriebes Sportstätten- und Bäderbetrieb Dresden auf die Dresdner Bäder GmbH (V1929/12)

19 Abgabe einer Einredeverzichtserklärung einschließlich abstraktem Schuldanerkenntnis zur Absicherung der mittelfristigen Finanzierung der Stadtentwässerung Dresden GmbH

20 Änderung der Verträge zur Abwassereinleitung zwischen der Stadtentwässerung Dresden GmbH und der Stadtwerke Pirna GmbH bzw. der Stadt Heidenau

21 Festlegung des Ausschreibungsverfahrens und Erarbeitung der Ausschreibungsunterlagen für den Bau und Betrieb der 32. Mittelschule und des Gymnasiums Tolkewitz (Schulstandort Tolkewitz)

22 Prioritätenprogramm zum Bau von Gehwegen im Dresdner Straßennetz

23 Maßnahmeuntersetzung zur Haushaltssatzung 2013/2014 des Straßen- und Tiefbauamtes (STA) und des Stadtplanungsamtes (SPA)

24 Vorplanung Äußerer Stadtring West Hauptabschnitt 5, Hamburger Straße zwischen Warthaer Straße und Haltepunkt Cotta

25 Gründung des Gymnasiums Dresden-West

26 Gründung des Gymnasiums Dresden-Prohlis

27 Veränderung der Planwerte von Auszahlungen für investive Maßnahmen des Finanzhaushaltes des Schulverwaltungsamtes

28 Betrauung der städtischen Beteiligungsunternehmen

29 Verkauf Neumarkt, Q IV/3

30 Feststellung der Jahresabschlussergebnisse 2011 einschließlich des Anhangs und des Rechenschaftsberichtes

31 Ausnahmen zur Festlegung zu über- bzw. außerplanmäßigen Mehreinnahmen gemäß Stadtratsbeschluss Nr. V1898/12 - Punkt V. Nr. 22.a

32 Eintrittspreise der Dresdner Musikfestspiele 2014

33 Elternbeiträge im Dresdner Kreuzchor

34 Aktionsplan der Landeshauptstadt Dresden zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention

35 Dritte Verordnung zur Änderung der „Verordnung der Landeshauptstadt Dresden über die Beförderungsentgelte und -bedingungen für den Verkehr mit Taxen (Taxitarifverordnung)" vom 4. März 1999

36 Veränderungen im Busnetz Coschütz und Gittersee

37 Neu- und Umbenennung von Straßen

38 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 573.2, Dresden-Dölzschen, Wohnpark Dölzschener Höhe

hier: 1. Abwägungsbeschluss, 2. Satzungsbeschluss sowie Billigung der Begründung

39 Bebauungsplan Nr. 79.3, Dresden-Altstadt II Nr. 1, Johannstadt Nord/Neubertstraße

hier: 1. Abwägungsbeschluss, 2. Satzungsbeschluss sowie Billigung der Begründung

40 Bebauungsplan Nr. 340, Dresden-Altstadt I Nr. 34, Neumarkt, Quartier VI

hier: 1. Abwägungsbeschluss, 2. Satzungsbeschluss sowie Billigung der Begründung

41 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 694, Dresden-Schullwitz, Biogasanlage

hier: 1. Abwägungsbeschluss, 2. Satzungsbeschluss sowie Billigung der Begründung und der zusammenfassenden Erklärung nach § 10 Abs. 4 BauGB zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan

42 Konzept zur Neuausrichtung des Altmarktes (Veranstaltungskonzept)

43 Hochwasserschutz Laubegast am alten Elbarm - Umsetzung Maßnahme M30 (HWSK)

44 Satzung zur Änderung der Jahr- und Spezialmarktsatzung der Landeshauptstadt Dresden vom 10. Dezember 1992, zuletzt geändert am 9. Februar 2012

45 Dresden fördert bürgerschaftliches Engagement

46 „Bündnis für bezahlbares Wohnen und Klimaschutz in Dresden" gründen!

47 Sicherung des Gewerbestandorts am Augustusweg unter Beachtung naturschutzfachlicher Aspekte

Tagesordnung in nicht öffentlicher Sitzung

48 Bestellung der Geschäftsführung der Stadtentwässerung Dresden GmbH

49 Berufung des Chefarztes der Klinik für Unfall-, Wiederherstellungs- und Orthopädische Chirurgie des Eigenbetriebes Städtisches Krankenhaus Dresden-Neustadt