Oberbürgermeisterin legt Widerspruch zur Stadtratsentscheidung Albertbrücke ein

Prinzip der Wirtschaftlichkeit und das Sparsamkeitsgebot sind verletzt

 

Oberbürgermeisterin Helma Orosz hat heute, 26. Juni, die Stadträte darüber informiert, dass sie zur getroffenen Stadtratsentscheidung Albertbrücke Widerspruch mit der Begründung der Nachteiligkeit für die Landeshauptstadt Dresden einlegt.

„Der am 20. Juni im Stadtrat getroffene Beschluss steht im Widerspruch zu einer sparsamen und wirtschaftlichen Haushaltsführung", erklärt Oberbürgermeisterin Helma Orosz in ihrem Schreiben an die Stadträte. Danach gebietet das Prinzip der Wirtschaftlichkeit, stets die günstigste Relation zwischen dem verfolgten Zweck und den einzusetzenden Mitteln anzustreben. Außerdem wird aus Sicht der Oberbürgermeisterin mit dem jetzigen Stadtratsbeschluss der Grundsatz der Sparsamkeit verletzt.

Damit wird eine erneute Abstimmung zur Sanierung und Instandsetzung der Albertbrücke zur Stadtratssitzung am 11. Juli notwendig.

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