Stadtrat tagt am 30. Mai im Kulturrathaus

Die nächste Sitzung des Stadtrates findet statt am Donnerstag, 30. Mai 2013, 16 Uhr, im Kulturrathaus, Clara-Schumann-Saal, 1. Etage, Königstraße 15.

Tagesordnung in öffentlicher Sitzung:
1 Bericht der Oberbürgermeisterin
2 Aktuelle Stunde zum Thema „Neue Energien für Dresden - Sicher und bezahlbar"
3 Anhörung nach § 21 der Geschäftsordnung des Stadtrats Dresden zum Thema „Integriertes Energie- und Klimaschutzkonzept Dresden"
4 Tagesordnungspunkte ohne Debatte
5 Wahl von sieben Vertrauenspersonen als Beisitzerinnen bzw. Beisitzer für den Schöffenwahlausschuss beim Amtsgericht Dresden für die Amtsperiode 2014 bis 2018
6 Aufstellung der Vorschlagsliste für das Schöffenamt für die Amtsperiode 2014 bis 2018
7 Konzept „Heiraten in Dresden" entwickeln - Standesamt stärken, Angebote und Kooperationen erweitern, Dresden als Hochzeitsstadt deutschlandweit profilieren
8 Neue Straßentrasse zwischen der den östlichen Gewerbestandorten der Großen Kreisstadt Radebeul und der Bundesautobahn A 4 (Anschlussstellen Dresden-Neustadt und Dresden-Wilder Mann; Ergebnisse der Einwohnerversammlung vom 27. November 2012
9 Einstellung der Planungen zum Bau einer neuen Lkw-Trasse in Dresden Kaditz
10 Sofortiger Stopp der Verfüllung der Kiesseen Zschieren
11 Verlagerung der 88. Grundschule an den Standort Plantagenweg 3 in 01326 Dresden und Sanierung des Bestandsgebäudes mit Ersatzneubau Schulsporthalle
12 Instandsetzung, Modernisierung und Umbau Kulturpalast - gesellschafts- und stiftungsrechtliche Umsetzung des Finanzierungskonzeptes, Nachtrag zum Beschluss V1811/12 (SR/049/2013) vom
10. Januar 2013
13 Bildung von Wahlkreisen für die Stadtratswahl 2014
14 Umsetzung des Brandschutzbedarfsplanes 2009 und des Rettungsdienstbereichsplanes 2008-2014; hier: Neubau der Feuer- und Rettungswache Albertstadt auf der Magazinstraße/Fabricestraße
15 Errichtung eines Wohnheims für Asylsuchende als öffentliche Einrichtung auf der Buchenstraße 15 b in 01097 Dresden
16 Betreibung der Kindertageseinrichtungen Hauptstraße 4 in 01328 Dresden-Weißig unter der Trägerschaft des Trägers Malwina e. V.
17 Angemessene Leistungen für Unterkunft nach dem Zweiten und Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (SGB II und SGB XII) ab 1. Januar 2013
18 Bebauungsplan Nr. 355, Dresden-Weixdorf Nr. 13, Einkaufszentrum Hohenbusch
hier: 1. Abwägungsbeschluss, 2. Satzungsbeschluss sowie Billigung der Begründung und des Entwurfs der zusammenfassenden Erklärung nach § 10 Abs. 4 BauGB zum Bebauungsplan
19 Bebauungsplan Nr. 356, Dresden-Klotzsche Nr. 13, Traubelstraße
hier: 1. Abwägungsbeschluss, 2. Satzungsbeschluss sowie Billigung der Begründung
20 Bebauungsplan Nr. 54.1, Dresden-Altstadt I Nr. 6, Postplatz/Wallstraße
hier: 1. Abwägungsbeschluss, 2. Satzungsbeschluss sowie Billigung der Begründung
21 Bebauungsplan Nr. 129, Dresden-Friedrichstadt Nr. 4, Gewerbegebiet Bremer Straße/Hamburger Straße
hier: 1. Beschluss über Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung, 2. Satzungsbeschluss und Billigung der Begründung zur Teilaufhebung des Bebauungsplans Nr. 129, Dresden-Friedrichstadt Nr. 4, Gewerbegebiet Bremer Straße/Hamburger Straße in der Fassung der 1. Änderung vom 18. Dezember 2008 (Bebauungsplan Nr. 129.1)
22 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 6009, Dresden-Weißer Hirsch, Lahmann-Sanatorium
hier: 1. Abwägungsbeschluss, 2. Satzungsbeschluss sowie Billigung der Begründung
23 Kommunaler Sponsorenbericht der Landeshauptstadt Dresden
24 Prüfung einer Interimsspielstätte für die Dresdner Philharmonie in der Garnisonkirche
25 Konzept einer Unterbringung von Asylbewerberinnen und Asylbewerber und geduldeten Migrantinnen und Migranten für die Stadt Dresden
26 Antragsfrist zur Sondernutzung des Parkplatzes Pieschener Allee erweitern
27 Einwohnerversammlung zur geplanten Straßenbahnverbindung Tiergartenstraße-Oskarstraße und zur Umgestaltung der Oskarstraße/Wasaplatz
28 Zahlung der neuen Rundfunkgebühr durch die Landeshauptstadt Dresden

Tagesordnung in nicht öffentlicher Sitzung:
29 Geschäftsführerbestellung für die Kommunale Immobilien Dresden Verwaltungs GmbH
30 Bestätigung des Chefdirigenten der Dresdner Philharmonie