Dresden verzichtet nicht auf Fördermittel zur Beseitigung von Winterschäden

„Die Stadt Dresden wird in keinem Fall auf die Fördermittel des Landes zur Beseitigung von Winterschäden verzichten", erklärt Pressesprecher Kai Schulz nach anderslautenden Medienberichten. „Wir begrüßen es sehr, dass der Freistaat die Kommunen unterstützt und selbstverständlich verfügen wir über die notwendigen Eigenanteile. Bisher liegt allerdings noch keine Verwaltungsvorschrift des Landes vor, so dass wir nicht einmal benennen können, wie hoch dieser Eigenanteil aussehen muss. Auch ist die Schadenserfassung noch nicht abgeschlossen."

Das Ministerium für Wirtschaft und Verkehr hatte angekündigt, dass die Kommunen insgesamt rund 50 Millionen Euro zur Winterschadensbeseitigung an Straßen erhalten. Dresden stehen davon rund 2,3 Millionen Euro zu.

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