Stadtrat tagt am 28. Februar im Kulturrathaus

Die nächste Sitzung des Stadtrates findet statt am Donnerstag, 28. Februar 2013, 16 Uhr, im Kulturrathaus, Clara-Schumann-Saal, 1. Etage, Königstraße 15. Tagesordnung in öffentlicher Sitzung:

1        Bericht der Oberbürgermeisterin

2        Fragestunde der Stadträtinnen und Stadträte

3        Tagesordnungspunkte ohne Debatte

4        Umbesetzung im Ortsbeirat Prohlis

5        Umbesetzung im Ortsbeirat Leuben

6        Umbesetzung Zeitweiliger Ausschuss "Untersuchung des Verwaltungshandelns bei der Festsetzung von Straßenausbaubeiträgen"

7        Flächennutzungsplan-Änderung Nr. 57, Ortsamt Neustadt, Teilbereich Alter Leipziger Bahnhof
hier:
1. Einleitungsbeschluss zur Änderung der Darstellung im Flächennutzungsplan der Landeshauptstadt Dresden (Teilflächennutzungsplan in den Grenzen vom 31. Dezember 1996)
2. Beschluss über den Geltungsbereich der Flächennutzungsplan-Änderung Nr. 57 entsprechend den Anlagen 1 und 2

8        Kommunale Wohnungsbauförderung

9        Veränderung des Sondervermögens des Eigenbetriebes Sportstätten- und Bäderbetrieb Dresden für die Wirtschaftsjahre 2011 und 2012 - Grundstückslisten

10      Veränderung des Sondervermögens des Eigenbetriebes Kindertageseinrichtungen Dresden für die Wirtschaftsjahre 2011 und 2012

11      Gesamtsanierung und Erweiterung der 81. Grundschule „Robert Weber", Robert-Weber-Straße 5, 01187 Dresden

12      Feststellung der Eröffnungsbilanz zum Stichtag 1. Januar 2011 sowie des Anhangs und des Rechenschaftsberichtes zur Eröffnungsbilanz

13      Verbleib der Thüga Aktiengesellschaft in der DREWAG -Stadtwerke GmbH

14      Verordnung der Landeshauptstadt Dresden über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen aus besonderem regionalen Anlass im Jahr 2013

15      Verordnung der Landeshauptstadt Dresden über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen aus besonderem Anlass im Jahr 2013

16      Aufnahme der Kindertageseinrichtung Marienallee 12 in 01099 Dresden in den Bedarfsplan Kindertageseinrichtungen Dresden unter der Trägerschaft des Trägers DRK Kreisverband Dresden e. V.

17      Umbau der Straßenbahngleise im Zuge der B 6 - Bautzner Straße und Bautzner Landstraße - durch die Dresdner Verkehrsbetriebe AG; Ergebnisse der Einwohnerversammlung vom 14. Februar 2013

18      Bebauungsplan Nr. 99.1, Dresden-Sporbitz Nr. 3, Interkommunales Gewerbegebiet Dresden/Heidenau, Teilbereich Dresden (1. Änderung zum Bebauungsplan Nr. 99, Dresden-Sporbitz Nr. 3, Interkommunales Gewerbegebiet Dresden/Heidenau, Teilbereich Dresden)  
hier:
1. Beschluss über Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung
2. Satzungsbeschluss und Billigung der Begründung und der zusammenfassenden Erklärung nach § 10 Abs. 4 BauGB zur 1. Änderung des Bebauungsplans

19      Veränderungssperre für den Bebauungsplan Nr. 357, Dresden-Neustadt Nr. 33, Leipziger Vorstadt
hier:
Satzungsbeschluss zur ersten Verlängerung der Geltungsdauer der Veränderungssperre im Bebauungsplangebiet

20      Bebauungsplan Nr. 397, Dresden-Blasewitz Nr. 5, Elbeparkplatz
hier:
1. Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan
2. Grenzen des räumlichen Geltungsbereiches des Bebauungsplanes

21      Bebauungsplan Nr. 396, Dresden-Loschwitz Nr. 21, Elbeparkplatz
hier:      
1. Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan
2. Grenzen des räumlichen Geltungsbereiches des Bebauungsplanes

22      Fünfte Fortschreibung des Abfallwirtschaftskonzeptes (AWK) der Landeshauptstadt Dresden

in nicht öffentlicher Sitzung

23      Bestellung der Geschäftsführung der Societätstheater GmbH Dresden

24      Vereinbarung einer außertariflichen Vergütung für die Leitung der Abteilung Finanzen, Rechnungswesen und Controlling in Personalunion der beiden Eigenbetriebe Krankenhaus Dresden-Neustadt und Krankenhaus Dresden-Friedrichstadt