Kosten der Kulturprojekte wurden nicht geschönt

Stellungnahme des Pressesprechers Kai Schulz

Entgegen den Presseberichten der letzten Tage hat die Landeshauptstadt Dresden die Kostenkalkulationen für die beiden Projekte Kulturpalast und Kunstkraftwerk Mitte nicht geschönt.

Sowohl für das Kunstkraftwerk Mitte wie für den Kulturpalast sind mit der Vorlage des neuen Haushalts im September 2012 jeweils 6 Millionen Euro für Ausstattung in den Haushaltsplan verankert worden. Diese Kalkulationen waren zudem bereits im "Kassensturz" im August 2012 (Seite 29 der Vorlage) deutlich lesbar zu erkennen. Die dortigen Angaben von 88 Millionen Euro für den Kulturpalast und 92 Millionen Euro für das Kraftwerk Mitte (Bau + Ausstattung) entsprechen exakt den beschlossenen Haushaltspositionen. Dass der Stadtrat in seinem Beschluss vom vergangenen Donnerstag weitere 4 Mio. Euro für das Kunstkraftwerk Mitte mehr ausgeben will, war kein Vorschlag der Verwaltung.   

Sowohl beim öffentlichen wie im übrigen auch beim privaten Bauen werden Projektbeschlüsse zunächst immer auf der Basis von Baukosten und die dafür notwendigen Planungskosten vorbereitet. Die Ausstattung mit Inventar etc. erfolgt bei allen investiven Maßnahmen der Landeshauptstadt Dresden wie z. B. bei Kindergärten, Schulen aber auch bei unseren Kultureinrichtungen in einem separaten Vorgang im Haushalt mit entsprechend separater Vorlage. Daher ist der Vorwurf einer Schönrechnerei der Projekte an die Verwaltung unredlich.  

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