Stadtrat tagt am 13. und 14. Dezember im Kulturrathaus

Die nächste Sitzung des Stadtrates findet statt am 13. Dezember und 14. Dezember 2012, jeweils 16 Uhr, im Kulturrathaus, Clara-Schumann-Saal, 1. Etage, Königstraße 15.

Tagesordnung in öffentlicher Sitzung:
1 Bekanntgabe nicht öffentlicher Beschlüsse
2 Bericht der Oberbürgermeisterin
3 Fragestunde der Stadträtinnen und Stadträte
4 Tagesordnungspunkte ohne Debatte
5 Instandsetzung, Modernisierung und Umbau des Kulturpalastes - gesellschafts- und stiftungsrechtliche Umsetzung des Finanzierungskonzeptes
6 Satzung zur Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung der Landeshauptstadt Dresden
7 Satzung der Landeshauptstadt Dresden über die Erhebung von Abwassergebühren (Abwassergebührensatzung)
8 Abschluss eines Fernwärmekonzessionsvertrages zwischen der Landeshauptstadt Dresden und der DREWAG - Stadtwerke Dresden GmbH mit einer Laufzeit vom 1. Januar 2013 bis 31. Dezember 2032
9 Neufassung der Rettungsdienstentgeltsatzung der Landeshauptstadt Dresden ab 1. Januar 2013
10 Einführung einer tourismusbezogenen Abgabe in Dresden
11 Gründung der Dresdner Bäder GmbH
12 Einwendungen gegen den Entwurf der Haushaltssatzung 2013/2014 gemäß § 76 SächsGemO
13 Haushaltssatzung 2013/2014
14 Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Landeshauptstadt Dresden; Bildung eines Ausschusses für die Dresdner Erinnerungskultur
15 Besetzung des zeitweiligen Ausschusses für die Dresdner "Erinnerungskultur"
16 Umbesetzung im Ortsbeirat Cotta
17 Umbesetzung im Ortsbeirat Klotzsche
18 Umbesetzung im Ortsbeirat Neustadt
19 Flächennutzungsplan-Änderung Nr. 57, Ortsamt Neustadt, Teilbereich Alter Leipziger Bahnhof, hier: 1. Einleitungsbeschluss zur Änderung der Darstellung im Flächennutzungsplan der Landeshauptstadt Dresden (Teilflächennutzungsplan in den Grenzen vom 31. Dezember 1996), 2. Beschluss über den Geltungsbereich der Flächennutzungsplan-Änderung Nr. 57 entsprechend den Anlagen 1 und 2
20 Neufassung der Satzung der Landeshauptstadt Dresden für die Friedhöfe des Eigenbetriebes Städtisches Friedhofs- und Bestattungswesen Dresden (Friedhofssatzung)
21 Bewahrung des historischen Gebietscharakters in Blasewitz und Striesen
22 Betreiberkonzeption für den Kulturpalast sowie Schloss Albrechtsberg und MESSE DRESDEN
23 Aufhebung des Beruflichen Schulzentrums für Dienstleistung und Gestaltung, Chemnitzer Straße 83, 01187 Dresden, zum 31. Juli 2013
24 Veränderung von Planwerten für investive Einzahlungen und Auszahlungen des Finanzhaushaltes des Schulverwaltungsamtes
25 Weiterführung des Leasingvertrages bis zum Ende der Gesamtmietzeit (31. Dezember 2020) und Ausübung des 3. Ankaufsrechts zum 31. Dezember 2020 für das Leasingobjekt 4-Feld-Sport- und Mehrzweckhalle Bodenbacher Straße
26 Jahresabschlüsse 2011 der Eigen- und Beteiligungsgesellschaften der Landeshauptstadt Dresden
27 Vereinbarung zur Beendigung des Wohnungsrückbauprogramms in der Landeshauptstadt Dresden
28 Richtlinie der Landeshauptstadt Dresden zur Förderung von Kindern in Kindertagespflege
29 Aufhebung der Sanierungssatzung für das Sanierungsgebiet „Dresden S 7, Dresden-Löbtau Nord"
30 Bebauungsplan Nr. 79.4, Dresden-Altstadt II Nr. 1, Johannstadt Nord/Gerokstraße, hier: 1. Abwägungsbeschluss, 2. Satzungsbeschluss sowie Billigung der Begründung
31 Weitere Anwendung der Gehölzschutzsatzung vom 16. Juni 1995 bei kommunalen Vorhaben
32 Planung Königsbrücker Straße
33 Erhalt des Wochenmarktes auf dem Altmarkt / Prüfung alternativer Standorte