Stadtrat tagt am 22. November im Kulturrathaus

Die nächste Sitzung des Stadtrates findet statt am Donnerstag, 22. November 2012, 16 Uhr, im Kulturrathaus, Clara-Schumann-Saal, 1. Etage, Königstraße 15.

Tagesordnung in öffentlicher Sitzung:
1 Bekanntgabe nicht öffentlicher Beschlüsse
2 Bericht der Oberbürgermeisterin
3 Einwohnerinnen- und Einwohnerfragestunde
4 Tagesordnungspunkte ohne Debatte
5 Umbesetzung im Jugendhilfeausschuss
6 Umbesetzung im Ortsbeirat Leuben
7 Der 1. Dresdner Bildungsbericht 2012. Eine Bestandsaufnahme zum Lebenslangen Lernen in der Landeshauptstadt Dresden.
8 Umsetzung von Stadtratsbeschlüssen: Keine Vollsperrung der Albertbrücke für Kraftfahrzeuge - Verkehrschaos bei der Brückensanierung verhindern
9 Satzung zur Änderung der Zweitwohnungssteuersatzung
10 Verkauf des Grundstücks Flurstück 1478/102 Gemarkung Altstadt I, Prager Carree
11 Wahl von Friedensrichterinnen und Friedensrichtern für die Schiedsstellen Blasewitz-Nord und Leuben der Landeshauptstadt Dresden
12 Jahresabschluss 2011 des Eigenbetriebes Krankenhaus Dresden-Friedrichstadt, Städtisches Klinikum
13 Jahresabschluss 2011 des Eigenbetriebes Städtisches Krankenhaus Dresden-Neustadt
14 Erarbeitung eines Konzeptes zur Dresdner Erinnerungskultur
15 „Stiftung Kunst & Musik für Dresden"
16 Vorhaben- und Erschließungsplan Nr. 563, Dresden-Altstadt I, Prager Straße/Ost, UFA-Kino-Zentrum, hier: 1. Beschluss über Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung, 2. Satzungsbeschluss und Billigung der Begründung zur Aufhebung des Vorhaben- und Erschließungsplanes
17 Bebauungsplan Nr. 123.2 A, Dresden-Altstadt I Nr. 15, Prager Straße-Süd/Wiener Platz, hier:
1. Abwägungsbeschluss, 2. Satzungsbeschluss sowie Billigung der Begründung
18 Bebauungsplan Nr. 123.4, Dresden-Altstadt I Nr. 15, Prager Straße-Süd/Wiener Platz, hier:
1. Abwägungsbeschluss, 2. Satzungsbeschluss sowie Billigung der Begründung
19 Flächennutzungsplan-Änderung Nr. 57, Ortsamt Neustadt, Teilbereich Alter Leipziger Bahnhof, hier: 1. Einleitungsbeschluss zur Änderung der Darstellung im Flächennutzungsplan der Landeshauptstadt Dresden (Teilflächennutzungsplan in den Grenzen vom 31. Dezember 1996), 2. Beschluss über den Geltungsbereich der Flächennutzungsplan-Änderung Nr. 57 entsprechend den Anlagen 1 und 2
20 Bebauungsplan Nr. 368, Dresden-Neustadt Nr. 35, Quartier Fabrice, hier: 1. Abwägungsbeschluss, 2. Satzungsbeschluss sowie Billigung der Begründung
21 Weiterführung des Ausbaus der Vereinigten Weißeritz
22 Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung der Gebühren für die Abfallwirtschaft
(Abfallwirtschaftsgebührensatzung)
23 Neufassung der Satzung der Landeshauptstadt Dresden für die Friedhöfe des Eigenbetriebes Städtisches Friedhofs- und Bestattungswesen Dresden (Friedhofssatzung)
24 Den 60. Jahrestag des Volksaufstandes vom 17. Juni 1953 in Dresden würdevoll gestalten
25 Sicherung der Mobilität für Einwohnerinnen und Einwohner mit geringem Einkommen - Fortführung des Sozialtarifes
26 Stopp des Ausverkaufs der Dresdner Wohnungsbestände der staatseigenen Treuhandliegenschaftsgesellschaft GmbH und Überführung in das Eigentum von kommunalen oder genossenschaftlichen Wohnungsbaugesellschaften
27 Einkaufszentrum Elbe-Park - Einhaltung planungsrechtlicher Vorgaben gewährleisten, Verstöße ahnden
28 Bewahrung des historischen Gebietscharakters in Blasewitz und Striesen
29 Kommunale Wohnungsbauförderung
30 Auf dem Weg zur „europäischen Energiesparstadt" - Dresdens Teilnahme am European Energy Award® sichern
31 Betreiberkonzeption für den Kulturpalast sowie Schloss Albrechtsberg und MESSE DRESDEN

Tagesordnung in nicht öffentlicher Sitzung:
32 Abschluss der Konzessionsverträge Strom und Gas mit der DREWAG-Stadtwerke Dresden GmbH für die Zeit vom 1. Januar 2013 bis 31. Dezember 2032
33 Abschluss des Konzessionsvertrages Wasser mit der DREWAG-Stadtwerke Dresden GmbH für die Zeit vom 1. Januar 2013 bis zum 31. Dezember 2032
34 Ernennung des Verwaltungsdirektors und Ersten Betriebsleiters der Eigenbetriebe „Krankenhaus Dresden-Friedrichstadt, DD-Neustadt