Abfallgebühren für 2013 bis 2015 neu kalkuliert

Die Landeshauptstadt Dresden konnte die Abfallgebühren durch gutes Wirtschaften und Neuausschreibungen der abfallwirtschaftlichen Dienstleistungen zehn Jahre stabil halten. Um die Palette der Leistungsangebote für die Bürger weiter aufrechtzuerhalten, wurden die Abfallgebühren für den Zeitraum 2013 bis 2015 neu und kostendeckend kalkuliert. Entsprechend Sächsischem Kommunalabgabegesetz ist die Änderung der Abfallwirtschaftsgebührensatzung vor Ablauf dieses Jahres zu beschließen. Die Vorlage wird daher noch in diesem Herbst in den Stadtrat eingebracht. Die Verwaltung schlägt eine moderate Erhöhung in jeder Leistungsart vor (siehe Anlage). So würde sich für einen 80-Liter Restabfallbehälter bei einer 14-tägigen Entleerung die Gebühr von 138,36 Euro auf 150,78 Euro im Jahr bzw. 1,04 Euro im Monat erhöhen. Im vergangenen Jahr mussten die 80-Liter Behälter aber weitaus weniger, im Durchschnitt nur zehn Mal geleert werden. Bei konsequenter Abfalltrennung fällt somit die Erhöhung geringer aus.

Grund für den notwendigen Schritt der Gebührenerhöhung sind gestiegene Kosten, wie die Mehrwertsteuererhöhung seit 2007 von 16 auf 19 Prozent sowie wachsende Ausgaben für Energie, Kraftstoffe und Personal. Die derzeitigen Gebühreneinnahmen decken nicht mehr die Ausgaben der Abfallwirtschaft. „Bislang halfen uns die Gebührenmehreinnahmen aus den Vorjahren. Aus dem sogenannten Sonderposten Gebührenausgleich wurden 2011 2,3 Millionen Euro entnommen und in diesem Jahr werden es voraussichtlich 2,1 Millionen Euro sein. Für 2013 stehen jedoch nicht mehr genügend Rücklagen zur Verfügung“, erklärt Detlef Thiel, Leiter des Amtes für Stadtgrün und Abfallwirtschaft.

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