Dresdner Schulen erhalten noch in diesem Jahr 1,15 Millionen Euro für Arbeitshefte

Urteil des Oberverwaltungsgerichts stellt Dresden vor erhebliche Mehrbelastungen

Das Oberverwaltungsgericht Bautzen urteilte im April, dass der öffentliche Schulträger zukünftig neben den Kopierkosten auch für Arbeitshefte entsprechend der Lehrbücher aufkommen muss. Um das Urteil schnellstmöglich umzusetzen, hat das Dresdner Schulverwaltungsamt den Bedarf an Arbeitsheften an allen Schulen abgefragt. Für das Jahr 2012 ergibt sich daraus ein überplanmäßiger Mehrbedarf in Höhe von 1 151 650 Euro. Dabei handelt es sich nur um dringend notwendige Materialien. Die Stadt geht davon aus, dass die Bedarfe für die Jahre ab 2013 höher sein werden. Mit der Zunahme der Schülerzahl werden in den kommenden Jahren außerdem die Kosten steigen. Die 1,15 Millionen Euro waren ursprünglich nicht im Haushalt eingeplant. Sie werden nun aus Personalkosten beglichen, die im Jahr 2011 nicht abgerufen wurden. „Es ist uns wichtig, dass Lehrer und Eltern für das neue Schuljahr eine Planungssicherheit haben. Diese wird mit einem Beschluss des Finanzausschusses nun gegeben sein“, sagt Bürgermeister Winfried Lehmann. „Es ist allerdings dringend erforderlich, dass der Freistaat die Städte und Gemeinden mit diesem neuen zusätzlichen Kostenblock nicht alleine lässt. Die kommunalen Spitzenverbände werden dazu mit den zuständigen Ministerien in Verhandlungen treten müssen“, so Lehmann weiter.

Grundlage für die Berechnung der Kosten sind schulartspezifische Festwerte pro Schüler, die nach der Bedarfsabfrage an den Schulen ermittelt wurden. So werden beispielsweise in Grundschulen und Gymnasium je Schüler 30 Euro für Arbeitshefte bereitgestellt, in Mittelschulen 28 Euro und Berufsschulzentren 5 Euro.
Für die Beratung über die Mehrkosten ist eine Sondersitzung des Finanzausschusses gemeinsam mit dem Ausschuss für Allgemeine Verwaltung am 13. August geplant.

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