Stadtrat tagt am 12. und 13. Juli im Kulturrathaus

Die nächste Sitzung des Stadtrates findet statt am Donnerstag, 12. Juli 2012, 16 Uhr, Fortsetzung der Sitzung am Freitag, 13. Juli, 16 Uhr im Kulturrathaus, Clara-Schumann-Saal, 1. Etage, Königstraße 15. Tagesordnung in öffentlicher Sitzung:

1. Bericht der Oberbürgermeisterin
2. Fragestunde der Stadträtinnen und Stadträte
3. Abschlussbericht des Zeitweiligen Ausschusses „Technisches Rathaus Hamburger Straße" 
4. Tagesordnungspunkte ohne Debatte
5. Fortschreibung der Schulnetzplanung, Planteile Grundschulen, Mittelschulen, Gymnasien, berufsbildende Schulen, Schulen des zweiten Bildungsweges und Schulen in nicht kommunaler Trägerschaft
6. Neubau einer 4-Feld-Sporthalle für das Gymnasium Dresden-Cotta, Cossebauder Straße 35, 01157 Dresden
7. Schulkapazitäten effektiver nutzen
8. Sondervermögen Schulbauten
9. Investitionen in Schulinfrastruktur und Schulwegesicherheit als Einheit begreifen
10. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 6007, Dresden-Neustadt, Globus SB-Markt am Alten Leipziger Bahnhof; hier: 1. Aufstellungsbeschluss vorhabenbezogener Bebauungsplan, 2. Grenzen des räumlichen Geltungsbereichs des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes
11. Vorbildfunktion der Stadt Dresden erfüllen - Errichtung einer Photovoltaik-Anlage auf dem Rathausdach
12. Dresdner Präventionsprogramm gegen Gewalt im Umfeld des Fußballs
13. Entwicklung von Instrumentarien zur frühzeitigen Beteiligung von Bürgern an Bauvorhaben
14. Kommunales Flächenmanagement für soziale und ökologische Ziele - (Zwischen-)Nutzungen von Gebäuden, Freiräumen und städtebaulichen Lücken als Chance für Natur, Kultur und Gemeinschaft
15. Änderung/Ergänzung der Satzung der Landeshauptstadt Dresden über die Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen in weisungsfreien Angelegenheiten (Kostensatzung) vom 20. Dezember 2007
16. Kostensatzveränderung infolge der Neuausrichtung und Instandsetzung des Übergangswohnheimes Emerich-Ambros-Ufer 59 zum Übergangswohnheim mit 32 Betten für Wohnungslose
17. Weiterführung Leasingvertrag bis zum Ende der Gesamtmietzeit 30. Juli 2020 für das Leasingobjekt Feuerwache Übigau
18. Fortführung der Kooperationsvereinbarung zwischen dem Freistaat Sachsen, dem Land Hessen, der Stadt Frankfurt am Main sowie der Landeshauptstadt Dresden und der Forsythe Company gGmbH ab dem 1. Januar 2014 bis zum 31. Dezember 2016
19. Fortsetzung des Mietverhältnisses zur Betreibung der kommunalen Kindertageseinrichtung Moritzburger Weg 67 c in 01109 Dresden durch einen Anschluss-Mietvertrag
20. Aufnahme des Waldkindergartens Zschonergrund 2 in 01156 Dresden in den Bedarfsplan Kindertageseinrichtungen Dresden unter der Trägerschaft des Trägers Kleine Wunder e. V.
21. Bildung und Teilhabe aus einer Hand - Übertragung des Bildungspaketes vom Jobcenter Dresden auf die Landeshauptstadt Dresden
22. Fortschreibung der Konsolidierung des Dresdner Straßennetzes Stand 2010
23. Stadtbahn 2020 - Sicherung der Vorplanung
24. Vorplanung Straßenbahnverbindung Tiergartenstraße - Oskarstraße
25. Fernwärmetrasse Dresden-Nord: Beschluss zum Fördergebietsumgriff und zur Maßnahme Fernwärmetrasse Dresden-Nord
26. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 698, Dresden-Nickern, Umnutzung eines Bestandsgebäudes; hier: 1. Abwägungsbeschluss, 2. Satzungsbeschluss sowie Billigung der Begründung und der zusammenfassenden Erklärung nach § 10 Abs. 4 BauGB zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan
27. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 682, Dresden-Pieschen, Einkaufszentrum Großenhainer Straße; hier: 1. Abwägungsbeschluss, 2. Satzungsbeschluss sowie Billigung der Begründung
28. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 689, Dresden-Altstadt I, An der Herzogin Garten/Ostra-Allee/Am Schießhaus; hier: 1. Abwägungsbeschluss, 2. Satzungsbeschluss sowie Billigung der Begründung
29. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 6005, Dresden-Räcknitz, Fraunhofer IVI - Testoval; hier: 1. Abwägungsbeschluss, 2. Satzungsbeschluss sowie Billigung der Begründung und der zusammenfassenden Erklärung nach § 10 Abs. 4 BauGB zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan
30. Stadtgärtnern in Dresden ermöglichen und entwickeln
31. Neuen Dresdner Mietspiegel aktualisieren und nutzerfreundlicher gestalten
32. Öffentlichen Grillplatz „Am Hohen Stein" einrichten
33. Standort „Bunker" in Prohlis erhalten, Bürgerprojekte stärken
34. Förderung von Hochwassereigenvorsorge
35. Kindertageseinrichtungen Prellerstraße 8
36. Zweckgebundene Verwendung von Mitteln aus dem Verkauf der Immobilie „Haus der Jugend", Wiener Straße 41
37. Kleingärtner über Lkw-Trassenplanungen informieren - Einwohnerversammlung für Kaditz, Übigau und Mickten
38. Umzugsbeihilfe auch an Studenten der Berufsakademie Sachsen - Staatliche Studienakademie Dresden ausgeben
39. Plätze an den Kindertageseinrichtungen für die Erzieherinnen und Erzieher sowie Grundschullehrerinnen und Grundschullehrer

Tagesordnung in nicht öffentlicher Sitzung:

40. Berufung des Amtsleiters/der Amtsleiterin des Städtischen Vermessungsamtes
41. Bestellung des Geschäftsführers der Verkehrsmuseum Dresden gGmbH
42. Berufung des Chefarztes der Klinik für Kinder- und Jugendmedizin im Eigenbetrieb Städtisches Krankenhaus Dresden-Neustadt
43. Neuwahl des Ärztlichen Direktors im Eigenbetrieb Krankenhaus Dresden-Friedrichstadt, Städtisches Klinikum

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