Stadtrat tagt am 24. Mai im Kulturrathaus

Die nächste Sitzung des Stadtrates findet statt am Donnerstag, 24. Mai, 16 Uhr, im Kulturrathaus, Clara-Schumann-Saal, 2. Etage, Königstraße 15. Tagesordnung in öffentlicher Sitzung:

1. Bericht der Oberbürgermeisterin
2. Aktuelle Stunde zum Thema „Zukunft der städtischen Krankenhäuser Dresden-Friedrichstadt und Dresden-Neustadt"
3. Zukunftskonzept für die städtischen Krankenhäuser (10-Punkte-Plan)
4. Krankenhäuser stärken
5. Umsetzung Zukunftskonzept städtische Krankenhäuser
6. Einrichtung eines Medizinischen Versorgungszentrums
7. Tagesordnungspunkte ohne Debatte
8. Unterstützung der Kampagne „Weil Kinder Zeit brauchen" der Liga der Freien Wohlfahrtspflege Sachsen
9. Umbesetzung im Jugendhilfeausschuss
10. Umbesetzung im VVO-Hauptausschuss
11. Einrichtung von Fahrradstellplätzen
12. Schulleitungen in die Schulnetzplanung einbeziehen
13. Bildung eines Beirates zur Verbesserung der sozialen Integration wohnungsloser Menschen oder von Wohnungslosigkeit bedrohter Menschen in Dresden
14. Gerechte Kosten der Unterkunft und Heizung - jetzt richtiges schlüssiges Konzept für Dresden
15. Schulbau- und Schulsanierungsprogramm sportstrategisch anpacken
16. Änderung der Hauptsatzung, hier: Einrichtung eines Beirates Tourismusförderung
17. Vorbildfunktion der Stadt Dresden erfüllen - Errichtung einer Photovoltaik-Anlage auf dem Rathausdach
18. Kommunale Sozialpolitik zur Bekämpfung von Armut im Alter
19. Grundstücksplanung für Kita- und Schulbedarf
20. Gleichstellung eingetragener Lebenspartnerschaften bei der Zweitwohnungssteuer
21. Änderung der Friedhofssatzung der Landeshauptstadt Dresden hinsichtlich des Lebenspartnerschaftsgesetzes
22. Zwei fünfte Klassen im kommenden Schuljahr für die 88. Mittelschule in Dresden Hosterwitz
23. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 6007, Dresden-Neustadt, Globus SB-Markt am Alten Leipziger Bahnhof, hier: 1. Aufstellungsbeschluss vorhabenbezogener Bebauungsplan, 2. Grenzen des räumlichen Geltungsbereichs des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes
24. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 655, Dresden-Neustadt, Einkaufszentrum und Bürgerhaus am Albertplatz, hier: 1. Abwägungsbeschluss, 2. Satzungsbeschluss sowie Billigung der Begründung
25. Fortsetzung Sanierungsprozess Neues Rathaus Dresden, Dr.-Külz-Ring 19, Komplexsanierung in 6 Bauabschnitten, hier: Entscheidung über die Erhöhung des Projektbudgets für den 1. Realisierungsabschnitt
26. Änderung/Ergänzung der Satzung der Landeshauptstadt Dresden über die Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen in weisungsfreien Angelegenheiten (Kostensatzung) vom 20. Dezember 2007
27. Beitritt der Landeshauptstadt Dresden zur „Europäischen Charta für die Gleichstellung von Frauen und Männern auf lokaler Ebene"
28. Namensgebung der 59. Grundschule, Kurparkstraße 12 in 01324 Dresden
29. Umsetzung der 8. Änderung des Stasi-Unterlagen-Gesetzes vom 22.12.2011
30. Veränderung der Planwerte von Einzahlungen und Auszahlungen für investive Maßnahmen des Finanzhaushaltes und Auszahlungen des Ergebnishaushaltes des Schulverwaltungsamtes und des Stadtplanungsamtes
31. Gesellschafterfinanzierung von Investitionen der Mitteldeutschen Flughafen AG im Zusammenhang mit Infrastrukturmaßnahmen der Flughafen Dresden GmbH und der Flughafen Leipzig/Halle GmbH
32. Zweite Neufassung der Grundsätze zur Vergabe des Erlweinpreises der Landeshauptstadt Dresden
33. Dresdner Präventionsprogramm gegen Gewalt im Umfeld des Fußballs
34. Umgang mit Altersarmut in Dresden
35. Bündnis für Zukunftsinvestitionen
36. Heim-TÜV des Sächsischen Ausländerbeauftragten - Anregungen umsetzen

Tagesordnung in nicht öffentlicher Sitzung:

37. Europäisches Zentrum der Künste Hellerau - Abschluss eines Dienstvertrages
38. Personalangelegenheit Verwaltungsleitung Krankenhäuser

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