Tagesordnung der 40. Sitzung des Stadtrates

am 3. Mai 2012, 16 Uhr, im Kulturrathaus, Königstraße 15, Clara-Schumann-Saal, 2. Etage

Tagesordnung in öffentlicher Sitzung:
1 Bericht der Oberbürgermeisterin
2 Fragestunde der Stadträtinnen und Stadträte
3 Wahl der Mitglieder und Stellvertreter des Stadtrates für die Jury Wettbewerblicher Dialog
4 Nachwahl eines Aufsichtsratsmitgliedes der Dresdner Verkehrsbetriebe AG
5 Umbesetzung im Ortsbeirat Altstadt
6 Tagesordnungspunkte ohne Debatte
7 Fortschreibung Fachplan Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege für das Schuljahr 2012/2013
8 Anmietung einer Kindertageseinrichtung auf dem Grundstück Hauptstraße 4 in 01328 Dresden-Weißig
9 Verkauf des Grundstückes Liliengasse 19
10 Umbau und Gesamtsanierung Schulgebäude Hans-Erlwein-Gymnasium, Eibenstocker Straße 30 in Dresden einschließlich Pausenflächen und Sportfreianlagen
11 Sächsischer Familientag 2014 in Dresden
12 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 6006, Dresden-Cotta, Am Frosch, hier: 1. Aufstellungsbeschluss vorhabenbezogener Bebauungsplan, 2. Grenzen des räumlichen Geltungsbereichs des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes
13 Verbesserung der Bedingungen schulischer Integration von Schülerinnen und Schülern mit besonderem Bedarf in Dresden
14 Deine Stadt - Dein Geld! Bürgerhaushalt jetzt vorbereiten!
15 Einrichtung von Fahrradstellplätzen
16 Schulleitungen in die Schulnetzplanung einbeziehen
17 Bildung eines Beirates zur Verbesserung der sozialen Integration wohnungsloser Menschen oder von Wohnungslosigkeit bedrohter Menschen in Dresden
18 Gerechte Kosten der Unterkunft und Heizung - jetzt richtiges schlüssiges Konzept für Dresden
19 Zukunftskonzept für die städtischen Krankenhäuser (10-Punkte-Plan)
20 Schulbau- und Schulsanierungsprogramm sportstrategisch anpacken
21 Satzung für den Neumarkt
22 Änderung der Hauptsatzung, hier: Einrichtung eines Beirates Tourismusförderung
23 Krankenhäuser stärken
24 Verlängerung der Königsufervereinbarung mit der PAN Veranstaltungslogistik- und Kulturgastronomie GmbH (PAN GmbH) um 10 Jahre
25 Namensgebung der 14. Grundschule, Schweizer Straße 7 in 01069 Dresden
26 Namensgebung der 35. Grundschule, Bünaustraße 12 in 01159 Dresden
27 Satzung zur Änderung der Satzung der Landeshauptstadt Dresden über die Abfallwirtschaft
28 Vorbildfunktion der Stadt Dresden erfüllen - Errichtung einer Fotovoltaik-Anlage auf dem Rathausdach
29 Kommunale Sozialpolitik zur Bekämpfung von Armut im Alter
30 Grundstücksplanung für Kita- und Schulbedarf
31 Gleichstellung eingetragener Lebenspartnerschaften bei der Zweitwohnungssteuer
32 Änderung der Friedhofssatzung der Landeshauptstadt Dresden hinsichtlich des Lebenspartnerschaftsgesetzes

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