Tagesordnung des Stadtrates am 15. März

Die nächste Sitzung des Stadtrates findet am Donnerstag, 15. März 2012, 16 Uhr, im Kulturrathaus, Königstraße 15, Clara-Schumann-Saal, 2. Etage, statt.

In öffentlicher Sitzung

1. Bericht der Oberbürgermeisterin
2. Aktuelle Stunde zur Zukunft des Kulturpalastes
3. Sicherung der Zukunft von Kulturpalast und Philharmonie
4. Weitere Öffnung des Kulturpalastes bis zum Ablauf der Betriebsgenehmigung
5. Umbesetzung im Petitionsausschuss
6. Nachwahl für die Verbandsversammlung und den Hauptausschuss des Zweckverbandes Oberelbe (Z-VOE)
7. Umbesetzung im Ausschuss für Allgemeine Verwaltung, Ordnung und Sicherheit
8. Umbesetzung im Ausschuss für Kultur
9. Umbesetzung im Ausschuss für Wirtschaftsförderung
10. Umbesetzung im Jugendhilfeausschuss
11. Umbesetzung im Betriebsausschuss für IT-Dienstleistungen, Stadtentwässerung und Friedhofswesen
12. Umbesetzung im Betriebsausschuss für Städtische Krankenhäuser und Kindertageseinrichtungen
13. Umbesetzung im Zeitweiligen Ausschuss "Untersuchung des Verwaltungshandelns bei der Festsetzung von Straßenausbaubeiträgen"
14. Umbesetzung im Ortsbeirat Prohlis
15. Tagesordnungspunkte ohne Debatte
16. Verkauf des Grundstückes Liliengasse 19
17. Neubau des Gymnasiums Bürgerwiese mit Dreifeldsporthalle, sowie Herstellung der Sport- und Pausenfreiflächen, Parkstraße 4, 01069 Dresden
18. Bebauungsplan Nr. 194 B, Dresden-Friedrichstadt Nr. 10, Stadthäuser (ehemaliges Bramsch-Areal), hier: 1. Abwägungsbeschluss, 2. Satzungsbeschluss sowie Billigung der Begründung
19. Verordnung der Landeshauptstadt Dresden über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass an Sonntagen im Jahr 2012
20. Verordnung der Landeshauptstadt Dresden über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem regionalen Anlass an Sonntagen im Jahr 2012
21. Schaffung eines „Dresdner Revolutionsweges" als Gedenkweg mit ausgewählten Stationen zur Erinnerung an die Ereignisse und den Verlauf der Friedlichen Revolution 1989/1990
22. Sächsischer Familientag 2014 in Dresden
23. Festlegung des Kostensatzes zur Betreibung des Übergangswohnheimes Hechtstraße 10
24. Festlegung des Kostensatzes zur Betreibung des Übergangswohnheimes Hubertusstraße 36 c
25. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 6007, Dresden-Neustadt, Globus SB-Markt am Alten Leipziger Bahnhof, hier: 1. Aufstellungsbeschluss vorhabenbezogener Bebauungsplan, 2. Grenzen des räumlichen Geltungsbereichs des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes
26. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 6006, Dresden-Cotta, Am Frosch, hier: 1. Aufstellungsbeschluss vorhabenbezogener Bebauungsplan, 2. Grenzen des räumlichen Geltungsbereichs des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes
27. Hochwasserschutz Laubegast - weiteres Vorgehen einschließlich Umgang mit den Ergebnissen des Beteiligungsprozesses
28. Schlosspark Pillnitz muss unentgeltlich zugänglich bleiben
29. Verbesserung der Bedingungen schulischer Integration von Schülerinnen und Schülern mit besonderen Bedarfen in Dresden
30. Sondervermögen Schulbauten
31. Deine Stadt - Dein Geld! Bürgerhaushalt jetzt vorbereiten!
32. Einrichtung von Fahrradstellplätzen
33. Schulleitungen in die Schulnetzplanung einbeziehen
34. Bildung eines Beirates zur Verbesserung der sozialen Integration wohnungsloser Menschen oder von Wohnungslosigkeit bedrohter Menschen in Dresden
35. Gerechte Kosten der Unterkunft und Heizung - jetzt richtiges schlüssiges Konzept für Dresden
36. Zukunftskonzept für die städtischen Krankenhäuser (10-Punkte-Plan)

in nicht öffentlicher Sitzung

37. Vergleich Vertragsstrafen Privatisierungsvertrag Woba Dresden GmbH

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