Dresden zieht erste Zwischenbilanz zum Luftreinhalteplan

Am 26. Mai 2011 wurde der Luftreinhalteplan für die Landeshauptstadt Dresden in Kraft gesetzt. Mit ihm ist das anspruchsvolle Ziel verbunden, die Forderungen der europäischen und der deutschen Gesetzgebung für eine verbesserte Luftqualität zu erfüllen und somit die Gesundheitsvorsorge zu verbessern. Im Gegensatz zu vielen anderen Großstädten möchte Dresden dieses Ziel ohne eine Umweltzone schaffen. Das erfordert eine Vielzahl von Maßnahmen, die in ihrer Wirkung mindestens so viel zur Verbesserung der Luftqualität beitragen müssen wie eine Umweltzone. Insbesondere das Verkehrsgeschehen in der Stadt ist davon betroffen. „Wir haben eine Vielzahl von Aktivitäten in der Verwaltung und gemeinsam mit Partnern aus Handwerk und Industrie sowie dem Freistaat Sachsen begonnen, die nun umgesetzt werden müssen. Letztlich werden die Dresdnerinnen und Dresdner mit ihrem alltäglichen Verhalten ganz wesentlich entscheiden, ob Dresden den Weg ohne Umweltzone erfolgreich gehen wird“, zieht der Erste Bürgermeister Dirk Hilbert Zwischenbilanz.
„Es freut mich besonders, dass bald über 10 000 Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer von 50 Dresdner Unternehmen oder öffentlichen Einrichtungen das Jobticket nutzen“, sagt Hilbert. Für diesen deutlichen Anstieg ist die Einführung des Jobtickets beim Freistaat Sachsens ab 1. März maßgeblich. Wie in den Jahren zuvor ist die Zahl der Nutzfahrzeuge mit Grüner Plakette 2011 erneut um 20 Prozent gestiegen. „Hier ist noch Potenzial, welches durch Nachrüsten weiterer Fahrzeuge ausgeschöpft werden muss“, erklärt Hilbert weiter. Die Planungen zur Regulierung des Durchfahrtsverkehrs sind in vollem Gang. Dosierungsanlagen auf der Leipziger und der Radeburger Straße sollen eingerichtet werden und als Testanlagen dieser Maßnahme dienen. Des Weiteren haben die Mitarbeiter des Stadtplanungsamtes mit den Planungen zur Parkraumbewirtschaftung am 26er Ring begonnen. Die Sperrung für den Durchgangsverkehr in wesentlichen Teilen der Stadt für Fahrzeuge über 3,5 Tonnen ist eingerichtet. Dafür sind noch abschließende Abstimmungen mit der Landesdirektion Dresden notwendig.

Viele Maßnahmen erfordern Planungsvorlauf und Anhörungsverfahren, so dass die Umsetzung noch aussteht. Inversionswetterlagen im November 2011 und Februar 2012 haben die Zahl der Grenzwertüberschreitungen des Feinstaubs stark ansteigen lassen, beeinflussen die Fortschreibung des Luftreinhalteplans jedoch nicht. Ein entscheidender Erfolgsmaßstab für den Luftreinhalteplan ist die Entwicklung der Luftqualität. Aber auch die Europäische Kommission muss überzeugt sein, dass der Dresdner Weg richtig ist. Eine Entscheidung und Reaktion aus Brüssel erwartet die Stadt im Sommer 2012.

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