Ausfall der EU-Fördermittel für den Kulturpalast

Stadt prüft alle Optionen

Zu der Meldung, dass Fördermittel der Europäischen Union nicht für den Umbau des Kulturpalastes eingesetzt werden können, erklärt Finanzbürgermeister Hartmut Vorjohann: „Es ist in der Tat richtig, dass die Landeshauptstadt Dresden vom Freistaat davon unterrichtet wurde, dass die erhofften EU-Fördermittel zur Sanierung und Umbau des Kulturpalastes nicht zur Verfügung stehen werden. Die EU-Kommission hat den Freistaat darüber informiert, dass das Großvorhaben „Kulturpalast“ nicht gefördert werden kann. Bisher sind wir hierüber nur mündlich informiert, schriftlich liegt noch nichts vor.“

Die Landeshauptstadt bemüht sich derzeit beim Freistaat um Alternativen zur EU-Förderung, was sich aber angesichts des in Rede stehenden hohen Betrages als schwierig gestaltet. Immerhin waren rund 35 Millionen Euro beantragt worden, der Gesamtumbau wird auf ca. 70 Mio. Euro beziffert.

Vorjohann: „Parallel zu diesen Gesprächen im Freistaat werden wir eine Stadtratsvorlage vorbereiten, mit der der erreichte Planungsstand der Architekten und Fachplaner einerseits und das gesamte Tableau der zur Verfügung stehenden Handlungsoptionen zum Umgang mit der eingetretenen Situation systematisch entwickelt werden sollen. Dies soll noch im Februar geschehen. Die jetzt eintretende Verunsicherung bei den betroffen Einrichtungen wie Philharmonie oder Bibliothek, ist nachvollziehbar und tut uns leid.  Wir wollen keine Zeit unnötig verstreichen lassen.“

Eile ist nicht zuletzt wegen der auslaufenden Betriebserlaubnis geboten. Diese endet am 31.12.2012 und hat keine Aussicht auf Verlängerung.

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