Städtische Krankenhäuser Neustadt und Friedrichstadt bleiben Eigenbetriebe der Stadt

Dresdner stimmten mehrheitlich dafür

Gestern, am Sonntag, 29. Januar 2012, fand der Bürgerentscheid zu den städtischen Krankenhäusern statt. Die Dresdnerinnen und Dresdner stimmten über die Frage ab: „Sind Sie dafür, dass die Krankenhäuser Dresden-Friedrichstadt und Dresden-Neustadt Eigenbetriebe der Stadt Dresden bleiben?“. Der Bürgerentscheid brachte ein eindeutiges Ergebnis: Mehr als fünf Sechstel der Wähler, 84,2 Prozent der gültigen Stimmen waren Ja-Stimmen, votierten für den Beibehalt des jetzigen Status der beiden städtischen Krankenhäuser. Die Abstimmungsbeteiligung war mit der deutlichen Überschreitung des Quorums von 25 Prozent Basis für den Erfolg des Entscheides. 134 521 Bürger von 431 679 Abstimmungsberechtigten sagten "Ja", das sind 31,2 Prozent.
Die Vorsitzende des Gemeindewahlausschusses, Ingrid van Kaldenkerken, stellte heute, 30. Januar 2012, gemeinsam mit dem Leiter der Kommunalen Statistikstelle, Christian Eichner in einer Pressekonferenz erste Detailergebnisse vor.

Abstimmungsberechtigte: Zum Bürgerentscheid „Krankenhäuser Dresden-Friedrichstadt und Dresden-Neustadt“ waren 431 679 Dresdner abstimmungsberechtigt. Das waren 33 405 mehr als zum letzten Bürgerentscheid (2005 zur „Waldschlößchenbrücke“).

Abstimmungsbeteiligung - gesamtstädtisch: Die Abstimmungsbeteiligung von 37,1 Prozent lag um 14 Prozentpunkte niedriger als die zu den beiden bisherigen Bürgerentscheiden. Der Anteil der Briefwähler nahm gegenüber den beiden vorigen Bürgerentscheiden deutlich zu. Mit Wahlschein wählten 16 Prozent der Abstimmenden gegenüber 14 bzw. 13 Prozent 2005 bzw. 1995. Bemerkenswert  war, dass die Beantragung eines Wahlscheins zu über einem Drittel über das Internet erfolgte. Nur noch in 52 Prozent der Fälle wurde der Wahlschein per Post verschickt.  

Abstimmungsbeteiligung kleinräumig: In den Stadtteilen gab es die Beteiligung betreffend eine bemerkenswerte Änderung: Die "Wähler-Hochburgen" im Ortsamt Loschwitz und in Blasewitz/Striesen verzeichneten den größten Einbruch und waren nur im Mittelfeld zu finden. Spitzenreiter ist das vom Ergebnis des Bürgerentscheides besonders betroffene Trachau, mit Abstand gefolgt vom nordwestlichen Stadtrand. Das Ende ist mehr zusammengerückt, weil die langjährigen Schlusslichter Friedrichstadt und Gorbitz nicht abfielen.

Ergebnisse in den Stadtteilen: Abgesehen von Blasewitz (73,7 Prozent) stimmten in allen Stadtteilen mindesten drei Viertel mit „Ja“, in 54 der 61 ausgewiesenen Stadtteile sogar mehr als 80 Prozent. Spitzenreiter waren die drei Gorbitzer Stadtteile mit über 88 Prozent (Gorbitz-Süd: 91,1 Prozent). Bezieht man die Abstimmungsbeteiligung mit ein, so lässt sich der Anteil der Ja- oder Nein-Stimmen an den Abstimmungsberechtigten berechnen und mit dem 25 Prozent-Quorum vergleichen. Danach wurde das Quorum nur in Blasewitz nicht erreicht. Am deutlichsten überschritten wurde es in Trachau (42,4 Prozent). Die höchsten Zahlen von Nein-Stimmen - bezogen auf die Zahl der Abstimmungsberechtigten - gab es mit etwas über neun Prozent in Gönnsdorf/Pappritz und Bühlau/Weißer Hirsch.

Das amtliche Endergebnis stellt der Gemeindewahlausschuss am Mittwoch, 1. Februar 2012, fest. Die öffentliche Sitzung findet um 14 Uhr im Lichthof des Rathauses statt. Informationen unter

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