Stadtrat tagt am 15. und 16. Dezember in der Dreikönigskirche

Tagesordnung der 35. Sitzung des Stadtrates am Donnerstag, 15. Dezember 2011, 16 Uhr, und am Freitag, 16. Dezember 2011, 16 Uhr in der Dreikönigskirche, Festsaal, Hauptstraße 23.

Tagesordnung in öffentlicher Sitzung:

1. Bekanntgabe nicht öffentlicher Beschlüsse
2. Bericht der Oberbürgermeisterin
3. Aktuelle Stunde zum Thema „Dresden für Demokratie und Toleranz"
4. Tagesordnungspunkte ohne Debatte
5. Einrichtung der 38. Grundschule und eines Hortes am Standort Saalhausener Straße 61, 01159 Dresden, zum 1. August 2012
6. Einrichtung der 107. Mittelschule am Standort Hepkestraße 26, 01309 Dresden, zum 1. August 2012
7. Neues Verwaltungszentrum
8. Errichtung einer Tiefgarage am Palaisplatz
9. Elbbrücke für Dresden
10. Maßnahmen zu höherer Verkehrssicherheit in Striesen/Blasewitz/Johannstadt
11. Erfüllung von Stadtratsbeschlüssen
12. Einwohnerinnen- und Einwohnerfragestunde
13. Finanzierungssicherheit für den Umbau des Dresdner Kulturpalastes
14. Zweckungebundene Rücklagenbildung aus Steuermehreinnahmen
15. Gesamtsanierung und Erweiterung der 90. Grundschule, Kleinlugaer Straße 25, 01259 Dresden, mit Neubau einer integrierten Einfeldsporthalle
16. Standortentwicklung Gymnasium Dresden-Klotzsche, Karl-Marx-Straße 44 in 01109 Dresden
17. Zukunftsfähigkeit durch Bildungsinvestitionen sichern
18. Umverteilung von Ausgabe- und Einnahmeansätzen des Investitionshaushaltes des Stadtplanungsamtes für das Planjahr 2012 und 2013 und Umverteilung der Verpflichtungsermächtigungen 2011 für 2012 und 2013 sowie Einbindung von Projekten in die Bewirtschaftungseinheit (BWE)
19. Feststellung der Jahresrechnung 2010
20. Neufassung der Rettungsdienstentgeltsatzung der Landeshauptstadt Dresden
21. Errichtung des DLR_School_Lab TU Dresden und der Ausstellung „Cool Silicon" in den Technischen Sammlungen
22. Novellierung der Richtlinie der Landeshauptstadt Dresden zur kommunalen Kulturförderung
23. Gleichberechtigter Zugang zum Bildungspaket für junge Menschen nach § 3 Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG)
24. Freiflächengestaltung des historischen Gewandhausgrundstückes
25. Aufhebung der Sanierungssatzung für das Sanierungsgebiet Langebrück „Ortsmitte"
26. Sonderprogramm barrierefreier Haltestellenausbau
27. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 693 Dresden-Großzschachwitz, Geschäfts- und Parkhaus Pirnaer Landstraße, hier: 1. Abwägungsbeschluss, 2. Satzungsbeschluss sowie Billigung der Begründung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan
28. Bestellung eines Wirtschaftsprüfers zur Prüfung der Jahresabschlüsse der Geschäftsjahre 2011 bis 2013 des Eigenbetriebes Stadtentwässerung der Landeshauptstadt Dresden
29. Bestellung eines Wirtschaftsprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses 2011 und 2012 einschließlich Prüfung Ordnungsmäßigkeit der Geschäftsführung nach § 53 HGrG für den Eigenbetrieb „Städtisches Friedhofs- und Bestattungswesen Dresden"
30. Aktionsplan der Landeshauptstadt zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention
31. Mehr Selbstständigkeit für Schulen
32. Bürgerbeteiligung bei Stadtbahn-Neubauvorhaben
33. Verkehrliche Folgen der Waldschlößchenbrücke bewältigen - Belastungen reduzieren
34. Verbesserung der Zahlungsmoral der Landeshauptstadt Dresden und Verhinderung von Zahlungsverzögerungen bei ordnungsgemäß erbrachten Leistungen durch die freiwillige frühzeitige Umsetzung der EU-Richtlinie zur Bekämpfung von Zahlungsverzug
35. Freie Fahrt für Radfahrer in Dresdens Einbahnstraßen
36. Transparente Verwaltung: Informationsfreiheitssatzung für die Landeshauptstadt Dresden
37. Prüfung des Veranstaltungsbüros der Stadt Dresden
38. Übertragung der Schwimmhallen und Bäder

Weiter in nichtöffentlicher Sitzung.

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