Dresdner Haushalt 2010 schließt mit einer zusätzlichen Rücklagenzuführung von etwa 25 Millionen Euro

Im Rahmen des heute vorgestellten Jahresabschlusses 2010 der Landeshauptstadt Dresden konnte Finanzbürgermeister Hartmut Vorjohann (CDU) einen Überschuss von rund 25,6 Millionen Euro verkünden. Dieser soll – wenn der Dresdner Stadtrat dem Vorschlag der Verwaltung folgt – hauptsächlich in den Bau und die Sanierung von Kitas und Schulen investiert werden.

Die Haushaltssatzung 2010 wurde mit einem Gesamtvolumen für Einnahmen und Ausgaben von insgesamt 1.341.988.630 Euro beschlossen. Davon wurden im Verwaltungshaushalt einnahme- und ausgabeseitig 1.058.024.930 Euro und im Vermögenshaushalt 283.963.700 Euro veranschlagt. Nach Realisierung aller Abschlussbuchungen konnte der Gesamthaushalt mit einer zusätzlichen Rücklagenzuführung in Höhe von 106,4 Millionen Euro abschließen, davon 55,1 Millionen Euro im Verwaltungshaushalt und 51,3 Millionen Euro im Vermögenshaushalt. Nach Abzug der bereits geplanten Verwendungen im Doppelhaushalt 2011/2012 ergibt sich ein zusätzlicher Mittelsaldo von 25,6 Millionen Euro.

Mit dem Haushalt 2010 endet eine Ära in der Buchführung der Landeshauptstadt Dresden. Mit Beschluss des Doppelhaushaltes 2011/2012 war erstmals die neue doppische Buchführungsverordnung verankert und in der Haushaltsplanung umgesetzt worden, welche in Zukunft ausschließlich gilt. Zudem wurde zum 1. Januar 2011 erstmals eine Eröffnungsbilanz für die Stadt erstellt. Der Haushalt 2010 war damit der letzte Haushalt in kameraler Form.

Dresdens Finanzbürgermeister wies bei der Vorstellung der Zahlen darauf hin, dass es gelungen sei die Landeshauptstadt weiter auf einem guten finanzpolitischen Kurs zu halten. Die sich von der Finanzkrise 2008 erholende Wirtschaft sorgte dabei auch für höhere Steuereinnahmen als noch Mitte 2010 prognostiziert. Er wies jedoch auch darauf hin, dass angesichts der unsicheren Situation hinsichtlich der derzeitigen Euro-Krise und die damit verbundenen Risiken, eine Prognose der weiteren Einnahmesituation äußerst schwierig ist und daher Vorsicht geboten sei. „Ich könnte mir angesichts der konjunkturellen Risiken auch vorstellen, einen Teil der 25,6 Millionen Euro für schlechte Zeiten zurückzulegen“ so Vorjohann weiter, „es sei durchaus Vorsicht an der Bahnsteigkante geboten“.

Er mahnte trotz des guten Jahresergebnisses an, ein Auge auf die Ausgabenseite zu haben. Auch angesichts des enormen Bedarfs an Investitionen in den nächsten Jahren vor dem Hintergrund des Dresdner Bevölkerungswachstums, bleibe es unumstößlicher Grundsatz der Landeshauptstadt Dresden die Schuldenfreiheit der Stadt zu erhalten.

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