Stadtrat tagt am 24. November ab 16.30 Uhr im Kulturpalast

Die nächste Sitzung des Stadtrates findet statt am Donnerstag, 24. November 2011, 16.30 Uhr, im Kulturpalast, Kongressetage Panorama, Eingang Galeriestraße.

Tagesordnung in öffentlicher Sitzung

1. Bekanntgabe nicht öffentlicher Beschlüsse
2. Bericht der Oberbürgermeisterin
3. Fragestunde der Stadträtinnen und Stadträte
4. Umbesetzung im Ortsbeirat Pieschen
5. Umbesetzung Ortsbeirat Leuben
6. Tagesordnungspunkte ohne Debatte
7. Innovation statt Restriktion! Maßnahmen zur Verbesserung der Luftqualität
8. Stadtteilzentrum Neustadt auf dem Postgelände
9. Alten- und behindertengerechtes Wohnen fördern
10. Wahl von Friedensrichterinnen und Friedensrichtern sowie Protokollführerinnen und Protokollführern für die Schiedsstellen der Landeshauptstadt Dresden
11. Änderung der Satzung Schülerbeförderungskosten-Erstattung vom 17.07.1997 auf Grund der Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepaketes in der Landeshauptstadt Dresden
12. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung der Landeshauptstadt Dresden
13. Wirtschaftsplanung 2012 der Eigenbetriebe der Landeshauptstadt Dresden
14. Jahresabschlüsse 2010 der Eigen- und Beteiligungsgesellschaften der Landeshauptstadt Dresden
15. Haushaltsvollzug 2011 - Finanzzwischenbericht gem. § 75 Abs. 5 SächsGemO und Zwischenberichte der Eigenbetriebe 2011 gem. § 8 Abs. 3 SächsEigBVO
16. Änderung der Satzung der Landeshauptstadt Dresden über die Erhebung von Abwassergebühren (Abwassergebührensatzung) vom 15. Dezember 2005
17. Neues Verwaltungszentrum
18. Bürgerentscheid zur Frage „Sind Sie dafür, dass die Krankenhäuser Dresden-Friedrichstadt und Dresden-Neustadt Eigenbetriebe der Stadt Dresden bleiben?", Bestimmung des Abstimmungstages, Wahl des Gemeindewahlausschusses für den Bürgerentscheid
19. Umbau des Übergangswohnheimes Buchenstraße 15 b in Wohnungen zur Nutzung als Gewährleistungswohnungen für Wohnungslose
20. Aufhebung der Satzung der Landeshauptstadt Dresden für Senioren-, Altenpflegeheime und Behinderteneinrichtungen in kommunaler Verwaltung (Senioren-, Altenpflege- und Behindertenheimsatzung)
21. Angemessene Leistungen für Unterkunft nach dem Zweiten und Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (SGB II und SGB XII)
22. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 6007, Dresden-Neustadt, Globus SB-Markt am Alten Leipziger Bahnhof, hier: 1. Aufstellungsbeschluss vorhabenbezogener Bebauungsplan, 2. Grenzen des räumlichen Geltungsbereichs des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes
23. Erweiterung des Zoos für eine artgerechte Elefantentierhaltung in Dresden
24. Nutzungskonzept für Schloß Albrechtsberg
25. Errichtung einer Tiefgarage am Palaisplatz
26. Elbbrücke für Dresden
27. Evaluierung der Ansiedlungsprojekte großflächiger Einzelhandel in Dresden
28. Grundschule Johanna energetisch sanieren - Umfeld aufwerten
29. Maßnahmen zu höherer Verkehrssicherheit in Striesen/Blasewitz/Johannstadt
30. Erfüllung von Stadtratsbeschlüssen
31. Einwohnerinnen- und Einwohnerfragestunde
32. Finanzierungssicherheit für den Umbau des Dresdner Kulturpalastes
33. Zweckungebundene Rücklagenbildung aus Steuermehreinnahmen

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