Oberbürgermeisterin schlägt Erweiterung des städtischen Investitionsprogramms vor

55 Mio. Euro fließen vor allem in Bildung

Die anhaltend positive Konjunkturentwicklung in Deutschland führt im Freistaat Sachsen und auch in Dresden zu Steuermehreinnahmen. In Folge dessen rechnet die Landeshauptstadt Dresden in den kommenden drei Jahren mit insgesamt 55 Mio. Euro Mehreinnahmen.

Oberbürgermeisterin Helma Orosz: „Ich werde dem Stadtrat vorschlagen, dass wir diese zusätzlichen Gelder vor allem in den Bau und die Sanierung von Schulen investieren. Die Bildung hat schon im jetzt vorliegenden Haushalt Priorität, so ist es nur folgerichtig das wir auch bei Mehreinnahmen diesen Kurs beibehalten."

Zusätzlich zum bisherigen Investitionsprogramm für die kommenden beiden Jahre sollen im Doppelhaushalt 2011/2012 die 6. Grundschule, die 56. Grundschule, die 70. Grundschule, die 90. Grundschule und die 56. Mittelschule sowie zwei weitere Kindergärten in der Prellerstraße und der Spenerstraße in den Haushalt aufgenommen werden. In der 62. Mittelschule wird der Neubau Sporthalle vorgezogen und für das Bertolt-Brecht-Gymnasium werden Planungsmittel für den Sporthallenbau bereitgestellt. Zudem wird ein Sanierungsprogramm für die Sanitäranlagen in den Schulen in Höhe von 2 Mio. Euro aufgelegt.

Ein Teil der veranschlagten Mehreinnahmen will die Stadtspitze zudem in die Verkehrsinfrastruktur lenken. So soll nach den Vorstellungen der Oberbürgermeisterin die Sanierung der Borsberg-/ Schandauerstraße in den anstehenden Doppelhaushalt Eingang finden, um die dort dringend notwendigen Baumaßnahmen in Gang setzen zu können. Des weiteren wird ein Instandhaltungsprogramm für die Dresdner Straßen, Geh- und Radwege sowie für die Stadtbegrünung aufgelegt.

Im Bereich Sport sollen Mittel für die Instandsetzung des Heinz-Steyer-Stadions sowie Planungsmittel für die Sanierung und Erweiterung der Schwimmhalle Freiberger Straße bereitgestellt werden.

Weitere Maßnahmen betreffen die Erhöhung der Mittel für Ordnung und Sicherheit sowie Kunst im öffentlichen Raum und für die Dresdner Musikfestspiele.

„Die Projekte, die wir neben Schulen und Kitas finanzieren, haben wir mit Bedacht ausgewählt, um tatsächlich vorhandene Defizite zu lindern. So hoffe ich sehr, dass uns z. B. die Erhöhung für die Musikfestspiele auch kulturpolitisch und touristisch voran bringt", so die OB.

Landeshauptstadt Dresden

Presse- und Öffentlichkeitsarbeit

---

Telefon +49(0351) 4882390
Fax +49(0351) 4882238
E-Mail E-Mail

---

Postanschrift

PF 12 00 20
01001 Dresden