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https://www.dresden.de/de/rathaus/aktuelles/pressemitteilungen/2010/09/pm_099.php 29.05.2015 02:26:07 Uhr 17.07.2024 08:45:43 Uhr

Ermittlungsverfahren gegen Bürgermeister Vorjohann eingestellt

Die Staatsanwaltschaft Dresden hat das Ermittlungsverfahren gegen den Beigeordneten für Finanzen und Liegenschaften, Hartmut Vorjohann, wegen möglicher strafrechtlicher Verfehlungen im Zusammenhang mit dem Technischen Rathaus an der Hamburger Straße eingestellt und zwar mit der ausdrücklichen Feststellung, dass Bürgermeister Vorjohann unschuldig ist.
Die Untersuchungen der Behörde haben ergeben, dass sich die Landeshauptstadt Dresden und die für sie handelnden Personen seit den ersten Vermutungen über mögliche gesundheitliche Gefahren stets verantwortungsbewusst verhalten haben, weil sie allen relevanten Hinweisen nachgegangen sind und wo es notwendig war, die entsprechenden Maßnahmen ergriffen haben. Insbesondere hat die Staatsanwaltschaft auch festgestellt, dass keine Bedenken bestanden haben, im Sommer 2008 den Mietvertrag über das Jahr 2010 hinaus zu verlängern, da keine gesundheitlichen Risiken für die Mitarbeiter festgestellt wurden.
Entgegen der nicht zuletzt auch bewusst in der Öffentlichkeit vorgetragenen Behauptungen kommt die Staatsanwaltschaft zu dem Ergebnis, dass aufgetretene Krankheitsfälle nicht auf das Arbeitsumfeld zurückzuführen sind. Der ebenfalls bewusst öffentlich vorgetragene Vorwurf, dass der Stadtrat bei seiner damaligen Beschlussfassung durch eine angebliche Aktenmanipulation bewusst getäuscht worden sei, hat sich ebenfalls als falsch erwiesen.
„Die Bewertung des Vorgangs durch die Staatsanwaltschaft Dresden beweist, dass hier haltlose Vorwürfe geäußert wurden, die zum Ziel hatten, mich in meiner persönlichen und beruflichen Integrität zu diskreditieren“, sagt Vorjohann.
Im Zusammenhang mit der Behauptung einer gesundheitsschädlichen Belastung des Gebäudes war Ende letzten Jahres im Dresdner Stadtrat eine emotionsgeladene Diskussion um den Fortbestand des Technischen Rathauses in der Hamburger Straße geführt worden.
In deren Ergebnis beschloss der Dresdner Stadtrat den Umzug an andere Standorte. Die meisten Ämter wurden im World Trade Center untergebracht. Das Gebäude in der Hamburger Straße wird seitens der Landeshauptstadt Dresden ab Dezember 2010 vollständig leer gezogen sein.

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