Staatsschulden auf Rekordhoch - Schuldenfreiheit in Dresden oberste Priorität

Dresden kann entgegen dem Trend weiter investieren


Das Statistische Bundesamt veröffentlichte heute Zahlen zur Verschuldung öffentlicher Haushalte im Jahr 2009. Daraus geht hervor, dass alleine der Schuldenberg der Städte- und Gemeinden um 3 Prozent bzw. 3,2 Milliarden Euro zum Vorjahr angewachsen ist. Insgesamt beträgt die Schuldenlast für die Kommunen 112,1 Milliarden Euro.

„Allein diese Zahlen zeigen, dass Dresden in seiner Haushaltspolitik den richtigen Weg eingeschlagen hat. Mein oberstes Ziel ist es, die Schuldenfreiheit zu erhalten auch wenn die kommenden Jahre nach der Finanz- und Wirtschaftskrise noch schwieriger werden“, sagt OB Helma Orosz. „Andere Städte und Gemeinden müssen Schulden aufnehmen um zu investieren und um alte Schulden zu tilgen, teilsweise reicht es nicht mal mehr um Eigenanteile bei Förderprogrammen von Bund und Ländern zu erwirtschaften. Wir werden in Dresden zwar in den kommenden Jahren weniger investieren, aber wir werden weiter investieren.“

Der Stadtrat muss in den kommenden Wochen darüber entscheiden, ob geplante  Projekte aus 2010 in spätere Jahre verschoben werden. „Dennoch werden wir in den kommenden drei Jahren noch 641 Millionen Euro investieren. Die reine Tatsache, dass dies immer noch erhebliche Summen für die kommunale Infrastruktur sind, darf in der aktuellen Diskussion nicht zu kurz kommen“, so Helma Orosz.

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